Der
Sicherheitsrat: Halbjährliche Beratschlagungen bar etlicher Einsätze zur Frage
der marokkanischen Sahara
New York-Der
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Mittwoch seine halbjährliche Beratschlagungsbegegnung
zur marokkanischen Sahara unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten.
Diese Begegnung
kam in friedlicher Atmosphäre zustande und ging ohne abschließende Erklärung zu
Ende.
Diplomatischen
Quellen in New York zufolge schenkten die Mitglieder des Sicherheitsrates einer
Unterrichtung des Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Sahara, Herrn
Colin Stewart, über die Situation vor Ort Gehör, die durch die Verstöße gegen
den Waffenstillstand durch die Front Polisario und durch deren Unterbindung der
Freizügigkeit der MINURSO gekennzeichnet war, wodurch die Fähigkeit der UNO-Mission
unterminiert wird, ihr Mandat zwecks der
Überwachung des Waffenstillstands umzusetzen.
Der Sicherheitsrat
wurde überdies von einem Beamten der Abteilung betraut mit politischen Angelegenheiten des Sekretariats
der Vereinten Nationen über den politischen Prozess auf dem Laufenden gehalten,
der auf Grund der Einwände Algeriens und der Front Polisario gegen die Ernennung
eines persönlichen Abgesandten unterbunden wurde.
Die Mitglieder
des Sicherheitsrates bekundeten ihrerseits einstimmig ihre Unterstützung zugunsten
des ausschließlichen UNO-Prozesses, der darauf abzielt, auf der Grundlage der einschlägigen
Resolutionen des Sicherheitsrates seit 2007 eine politische, realistische,
pragmatische und dauerhafte Lösung auf Kompromisswege für den künstlichen Konflikt
um die marokkanische Sahara erzielen zu dürfen.
In dieser
Perspektive betonten sie die Notwendigkeit und die Dringlichkeit der Ernennung
eines neuen persönlichen Abgesandten, den Algerien und die Front Polisario
kürzlich vermittels der Vorschläge des Generalsekretärs bezüglich der Ernennung des ehemaligen rumänischen
Premierministers Petre Roman und anschließend des ehemaligen Außenministers
Portugals, Herrn Luis Amado, abgewiesen haben. Im Gegensatz dazu nahm Marokko
die von Herrn Antonio Guterres vorgeschlagenen Ernennungen umgehend an.
Die Mitglieder des
Sicherheitsrates forderten außerdem die baldige Wiederaufnahme des
Rundtischprozesses ein, zu dem Algerien in den Resolutionen des
Sicherheitsrates aufgefordert wird. Sie bestanden darüber hinaus auf der
Notwendigkeit eines günstigen und geeigneten Klimas, um die Wiederaufnahme
dieses Prozesses dort zu bewerkstelligen, wo er mit dem ehemaligen UNO-Abgesandten
Horst Köhler ausgesetzt wurde.
Die Mitglieder
des Sicherheitsrates brachten daher ihre Unterstützung zugunsten der marokkanischen
Autonomieinitiative als ernsthafter und glaubwürdiger Basis zur Sprache, um diesem regionalen Konflikt ein
Ende zu bereiten, wie dies in den Resolutionen des Sicherheitsrates seit 2007
verankert ist, worin die Autonomieinitiative
als realistische, ernsthafte und glaubwürdige Lösung betrachtet wird.
Die Mitglieder
des Sicherheitsrates priesen auch die Zusammenarbeit Marokkos mit der MINURSO, im
Besonderen die Impfung der Mitglieder dieser Mission im Rahmen der nationalen
Impfkampagne gegen Covid-19. In diesem Kontext wurde der Erfolg der marokkanischen
Impfkampagne ins Rampenlicht gerückt.
Auf dieser
Begegnung stellten die Mitglieder des Sicherheitsrates die Sperrung des Grenzübergangs Guerguerat durch die bewehrten
Milizen der Front Polisario im vergangenen Herbst an den Pranger, den friedlichen
Einsatz der Königlichen Streitkräfte unterstreichend, der ermöglichte, die
Bewegungsfreiheit ein für alle Mal wiederherzustellen.
Gleichzeitig
bestanden sie auf der Notwendigkeit einer uneingeschränkten Zusammenarbeit der Front
Polisario mit der MINURSO, deren Waffenstillstandsaufsicht sie auf gefährlicher
Weise in die Quere kommt, indem sie ihre Patrouillen blockierten und die
Versorgung der Militärbeobachter unterbanden.
Ebenso bekundeten
einige Mitglieder des Sicherheitsrates ihre ernsthafte Besorgnis über den
Verzicht der Front Polisario auf den Waffenstillstand, sie dazu auffordernd,
ihn einzuhalten und keine Provokationen zu betreiben.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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