Der Generalsekretär der Vereinten Nationen bekräftigt die Rolle Algeriens im regionalen Konflikt um die marokkanische Sahara

New York-In einem Bericht an die Generalversammlung der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2011-2020 rückte der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres die Prüfung der Frage der marokkanischen Sahara durch den Sicherheitsrat als regionalen Konflikt ins Rampenlicht, laut dem Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen im Hinblick auf die Schlichtung von Streitigkeiten auf friedlichem Wege.

"Während des Berichtszeitraums hat der Sicherheitsrat die Berichte des Generalsekretärs weiterhin geprüft und Resolutionen zur Lage in Bezug auf die Sahara verabschiedet", betonte  Guterres, nachschiebend, dass "die Gesandten und die Sondervertreter des Generalsekretärs die Parteien dazu angehalten haben, weiterhin auf Mitteln zwecks der Behebung der Situation zurückzugreifen“.

In diesem Kontext erinnerte Guterres an die Veranstaltung von zwei Rundtischen zwischen Marokko, Algerien, Mauretanien und der Front Polisario unter der Ägide des ehemaligen persönlichen Gesandten Herrn Horst Köhler am 5. und 6. Dezember 2018 sowie am 21. und 22. März 2019 in Genf, "die seit 2012 die ersten persönlichen Begegnungen im Rahmen des politischen Prozesses darstellten" und erneut Algeriens Rolle als Hauptpartei im vom Sicherheitsrat beschirmten regionalen Konflikt um die marokkanische Sahara zugaben, insbesondere in seinen Resolutionen 2440 (2018), 2468 (2019) und 2494 (2019).

In diesen drei Resolutionen forderte der Sicherheitsrat Algerien dazu auf, das es diesen  regionalen Konflikt aus geopolitischen Beweggründen, die dem Kalten Krieg entsprungen  sind, geschaffen und aufrechterhalten hat, während der gesamten Dauer des Kompromisses konstruktiv mit dem persönlichen Gesandten des Generalsekretärs zusammenzuarbeiten hat, damit der politische Prozess ins Gelingen kommt.

Darüber hinaus stellte der Generalsekretär der Vereinten Nationen in diesem Bericht die Verabschiedung der Resolution 2494 am 30. Oktober 2019 in den Vordergrund, womit der Sicherheitsrat beschlossen hat, das Mandat der MINURSO bis zum 31. Oktober 2020 zu verlängern, die neuen Impulse begrüßend, welche auf Grund der beiden Rundtische zustande gekommen sind. “Es sei darauf verwiesen, dass die Resolution 2494 die einzige ist, die im Bericht des Generalsekretärs aufgeführt wird, obwohl sie einen Zeitraum von 10 Jahren abdeckbar macht und sie somit als Referenz und Grundlage für den politischen Prozess eingesetzt wird, der unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs der Vereinten Nationen durchgeführt wird.

Es sei überdies daran zu erinnern, dass die Resolution 2494 die Vorrangstellung der Autonomieinitiative im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität Marokkos bekundete und die Parameter zur Beilegung dieses regionalen Konflikts festlegte, der nur politisch, realistisch, pragmatisch und nachhaltig auf Kompromisswege sein dürfte. Der Prozess des Rundtisches  wurde auch unter voller Beteiligung Algeriens zustande gebracht, um den ausschließlich politischen Prozess der Vereinten Nationen zum Abschluss bringen zu dürfen.

Diese Resolution forderte ebenso wie die seit 2011 vorangegangenen Resolutionen die Verzeichnung der beschlagnahmten Bevölkerung in den Lagern Tinduf, die Algerien unter Verstoß gegen dessen internationalen Verpflichtungen ablehnt.

Das Nichtvorhandensein dieser Verzeichnung begünstigt insbesondere die Veruntreuung der humanitären Hilfe für die Lager Tinduf durch die Führer der Front Polisario und durch die örtlichen Beamten zu ihrer persönlichen Bereicherung, wie in den Inspektionsberichten des HCR, des WFP, des  Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) sowie des Europäischen Parlaments belegbar ist.

Das Nichtvorhandensein dieser Verzeichnung leistet auch dazu einen Beitrag, dass die Bevölkerung dieser Lager Opfer schwerwiegender und systematischer Verstöße gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht ist, was direkt die Verantwortung des Gastlandes Algerien impliziert, wie kürzlich vom Menschenrechtsausschuss und der Arbeitsgruppe betraut mit willkürlicher Inhaftierung des Menschenrechtsrates bestätigt wurde.

Ebenso hob der Generalsekretär der Vereinten Nationen in diesem Bericht hervor, dass die  letztendliche Zielsetzung des vom Sicherheitsrat festgelegten politischen Prozesses darin liegt, eine politische Lösung für diesen regionalen Konflikt zu erzielen, und spezifiziert, dass dieser Prozess auf „den Bemühungen“ seit 2006 und den neusten Entwicklungen seitdem zu beruhen hat“ und damit auf der Autonomieinitiative, die die einzige Bemühung und die neuste Entwicklung nach 2006 ist und bleibt.

Via die ausschließliche Erwähnung der politischen Lösung, der Resolution 2494 und des Rundtisches hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen, wie er es seit zwei Jahrzehnten getan hat, den Siedlungsplan und das Referendum völlig beiseitegeschoben und erneut den Gnadenstoß den verzweifelten und vergeblichen Anläufen Algeriens und seiner Marionette, der bewaffneten Separatistengruppe der Front Polisario, beigebracht, diese veralteten Pläne wiederbeleben zu dürfen, die der Sicherheitsrat seit 2001 endgültig begraben hat.

Der Sicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft haben den Weg der internationalen Legalität ausgewählt, indem sie sich irreversibel zugunsten einer politischen, realistischen, pragmatischen, dauerhaften und kompromisslosen Lösung ausgesprochen haben, die von der Autonomieinitiative versinnbildet wird und deren Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit in den 16 vom Sicherheitsrat seit 2007 verabschiedeten Resolutionen zur Sprache gebracht werden.

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Marokkanische Sahara: Die Vorrangstellung des Autonomieplans, der von einem lateinamerikanischen Experten ins Rampenlicht gerückt wurde

Mexiko-Stadt-Die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomie-Initiative als realistische Lösung für den Konflikt um die marokkanische Sahara wurde vom Präsidenten des lateinamerikanischen Zentrums für Demokratiestudien, Antonio Yelpi Aguilar, ins Rampenlicht gerückt, der die Behauptung aufstellte, dieser Vorschlag sei die einzige dauerhafte Lösung für diesen künstlichen Konflikt.

"Die Autonomie ist der einzig mögliche Weg zwecks der Beilegung des Konflikts unter uneingeschränkter Achtung der territorialen Integrität des Königreichs, der Grundregeln des Völkerrechts und unter Garantie von Frieden und Entwicklung in der Region", stellte  Yelpi die Erklärung MAP gegenüber auf.

Dieser Berater der Stiftung Africa Latina schob nach, dass "die seitens  Rabat vorgeschlagene Autonomie als Ausdruck einer gerechten Selbstbestimmung im Einklang mit der internationalen Legalität den politischen Rahmen darstellt, zwecks dessen  ein realistisches Ergebnis ohne Gewinner bzw. Verlierer zu erzielen".

Der Präsident des lateinamerikanischen Studienzentrums verwies auf die Triftigkeit der marokkanischen Autonomieinitiative, angebend, dass sie sich von den einschlägigen Vorschlägen der Vereinten Nationen und den in den geografisch und kulturell in der Nähe Marokkos geltenden Verfassungsbestimmungen inspiriert und auf international anerkannten Normen und Standards beruht.

Im Rahmen des marokkanischen Autonomieplans werde die Bevölkerung der Sahara ihre Angelegenheiten auf demokratischer Weise durch Gesetzgebungs-,-Exekutiv-und-Justizorgane selbst managen, dabei darauf verweisend, dass sie über die für die Entwicklung erforderlichen finanziellen Mittel in allen Bereichen parat haben werde und aktiv am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben des Königreichs beteiligen würde.

Yelpi Aguilar stellte die beträchtlichen Bemühungen in den Vordergrund, die Marokko seit mehr als vier Jahrzehnten geleistet hat, um die Entwicklung der Region anzukurbeln, feststellend, dass das neue Entwicklungsmodell in den südlichen Provinzen es diesem Teil des Königreichs im Besonderen möglich gemacht hat, seinen Modernisierungsprozess zu verankern.

In den letzten Jahren habe das Königreich den Modernisierungs-und-Entwicklungsprozess in dessen südlichen Provinzen beschleunigt und seinen Autonomie-Vorschlag sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklung in der Region in Erfüllung gebracht, erklärte er abschließend.

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Marokkanische Sahara: Der Südsudan steht „eindeutig“ der marokkanischen Souveränität bei

Rabat-Der Südsudan steht "eindeutig" Marokkos Position und der Souveränität des Königreichs über die marokkanische Sahara sowie dessen territorialen Integrität bei, stellte der neue Botschafter der Republik Südsudan, Riek Puok Riek, am Dienstag, den 25. August 2020 die Erklärung auf.

"Wir haben die Position des Südsudan in Bezug auf die Sahara eindeutig zur Sprache gebracht: Wir stehen dem Königreich Marokko in seiner Position in dieser Frage und der Souveränität des Königreichs Marokko und dessen territorialen Integrität bei", einer Erklärung an MAP seitens Herrn Riek zufolge, welcher dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten, für Afrikanische Zusammenarbeit und für die im Ausland ansässigen  Marokkaner, Herrn Nasser Bourita, die illustrierten Kopien seiner Zeugnisse als neuen Botschafter seines Landes im Königreich unterbreitete.

"Wir sind ein souveräner Staat, der ausschließlich Beziehungen zu souveränen Staaten aufbauen kann", hob er hervor.

In der Begegnung begrüßten die beiden Parteien die Eröffnung einer südsudanesischen Botschaft in Marokko und bekundeten ihren Wunsch, die Beziehungen im Dienste der Interessen der beiden brüderlichen Völker ankurbeln zu wollen.

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Herr Amrani dekonstruiert die trügerischen Beschuldigungen, die um die Frage der marokkanischen Sahara angezettelt werden

Johannesburg-Im Rahmen derer Kommunikationskampagne betitelt "zwischen Mythen und Realitäten: das Nachvollziehen des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara" strahlte die marokkanische Botschaft in Pretoria am Dienstag, den 25. August 2020 eine neue Videosequenz einer Reihe von Kapseln aus, worin die historischen Wahrheiten und die politische Relevanz um die marokkanische Sahara-Frage beschrieben wurden.

In diesem Video dekonstruiert und beansprucht der marokkanische Botschafter in Südafrika, Youssef Amrani, die falschen Beschuldigungen, die die marokkanische Sahara als "letzte Kolonie in Afrika" betrachten.

In diesem Kontext kam der Diplomat auf die Korrektheit, die Kohärenz und den Kontext der vom UNO-Sicherheitsrat explizit und ausschließlich festgelegten Parameter zurück, zwecks dessen eine endgültige Lösung für den Konflikt um die marokkanische Sahara erzielen zu dürfen.

Er stellte von Anfang an in den Vordergrund, dass der Sicherheitsrat nach der Anerkennung der Unanwendbarkeit der Referendumsoption durch den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, vor 20 Jahren die Parteien dazu aufforderte, eine politische Lösung für diesen regionalen Konflikt erzielen zu müssen.

Er stellte fest, dass der Sicherheitsrat klare Parameter für den zu befolgenden Prozess festgelegt hat. In seiner letzten Resolution betonte der Rat die Notwendigkeit einer realistischen pragmatischen und dauerhaften politischen Lösung der Sahara-Frage auf Kompromisswege.

Und um nachzuschieben, dass Marokko, ohne von dieser Perspektive abweichend zu werden, mit aller Verantwortung und mit der notwendigen Gelassenheit und Verpflichtung immer einen konstruktiven Ansatz ausgewählt und diplomatische Maßnahmen im Einklang mit der internationalen Legalität getroffen hat.

Es ist derselbe Geist, der durch eine unerschütterliche Einbindung des Königreichs an seine territoriale Integrität und durch einen von der internationalen Gemeinschaft weithin begrüßten Pragmatismus belebt wird, der bei der Unterbreitung der Autonomieinitiative Marokkos in 2007 vorherrschte, erklärte Herr Amrani, anmerkend, dass dieser Plan eine „Win-Win“-Lösung sowie eine realistische und pragmatische Möglichkeit darstelle, diesem Konflikt  gemäß den Richtlinien des Sicherheitsrates ein Ende zu bereiten, des einzigen Gremiums, das  dazu befugt ist, mit dem Problem befasst zu werden und zu bleiben.

Er sagte, der Selbstständigkeitsplan "bringt Hoffnung für eine vielverheißende Zukunft für die Bevölkerung in der Region mich sich und setzt der Trennung ein Ende sowie ebnet den Weg für die Aussöhnung."

Der Diplomat beharrte darauf, dass der Autonomieplan von einer überwältigenden Mehrheit der Staaten in Afrika und anderswo zugebilligt und unterstützt wird und der einzige Vorschlag auf dem Tisch bleibt. Seit 2007 haben die verschiedenen Resolutionen des Sicherheitsrates die Vorrangstellung der marokkanischen Initiative, deren Ernsthaftigkeit und deren  Glaubwürdigkeit betont, fügte er hinzu.

Der Botschafter stellte andererseits Marokkos Verbundenheit mit der Exklusivität des UNO-Prozesses gemäß dem Entscheid 693 des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union in den Mittelpunkt, das im Juli 2018 in Nouakchott zustande kam.

Die panafrikanische Organisation verankerte in diesem Entscheid die Exklusivität der Vereinten Nationen und stand somit der Entstehung eines parallelen bzw. alternativen Weges im Wege, der den im Sicherheitsrat eingeleiteten Prozess unterminieren dürfte, erklärte  Amrani.

Dieser Ansatz wird nun, wie der Botschafter unterstrichen hat, durch eine dynamische UNO-Initiative festgelegt, die alle Parteien, nämlich Marokko, Algerien, Mauretanien und die Separatistenbewegung der Front Polisario, dazu auffordert, die Gespräche im Rahmen der Genfer Rundtische fortzusetzen, zwecks dessen eine dauerhafte pragmatisch-realistische politische Lösung auf Kompromisswege erzielen zu können, die mit den vom UNO-Sicherheitsrat festgelegten Parametern übereinstimmend ist.

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Suriname bekräftigt seine im März 2016 bekundete Position zum Entzug der Anerkennung der sogenannten „DARS“

Rabat-Suriname bekräftigte am Montag, den 24. August 2020 seine im März 2016 bekundete  Position im Hinblick auf den Entzug der Anerkennung der sogenannten „DARS“ und sprach sich für Marokkos Engagement zugunsten einer friedlichen politischen Lösung auf einvernehmlichem Wege im Rahmen der Souveränität des Königreichs und seiner territorialen Integrität aus.

Diese Position wurde in einer gemeinsamen Erklärung am Abschluss eines Telefoninterviews zwischen dem Außenminister für Afrikanische Zusammenarbeit und für die im Ausland ansässigen Marokkaner, Herrn Nasser Bourita, und seinem surinamischen Amtskollegen, Herrn Albert Ramdin, auf dessen Wunsch zur Sprache gebracht.

Bei dieser Gelegenheit gratulierte Herr Bourita Herrn Ramdin zu seiner Ernennung zum Minister für Auswärtige Angelegenheiten, Handel und Internationale Zusammenarbeit der Republik Suriname und wünschte ihm viel Erfolg bei der Durchführung der surinamischen Diplomatie.

Die beiden Parteien zeigten sich daher zutiefst zufrieden mit dem in den bilateralen Beziehungen erzielten Niveau und begrüßten die fruchtbare Zusammenarbeit, die die Umsetzung konkreter gemeinsamer Projekte mit sich gebracht hat.

Die Herren Bourita und Ramdin bekundeten ihren festen Willen, die bilaterale Zusammenarbeit zu verstärken, zu bereichern und weiter zu diversifizieren, und stellten ihr Engagement für die Unterstützung von Themen gemeinsamen Interesses wie Frieden, Stabilität und menschlicher Entwicklung in den Vordergrund, immer der Pressemitteilung zufolge.

Die beiden Parteien erörterten überdies die Entwicklung der COVID-19-Pandemie und wie die beiden Staaten damit konfrontiert sind, sie eindämmen zu müssen.

In diesem Kontext bekräftigte Herr Bourita, dass Marokko dazu bereit sei, Suriname gegenüber umgehende Hilfe zu leisten, um sich der Covid-19-Pandemie stellen zu können.

Der Minister lud auch seinen surinamischen Amtskollegen dazu ein, vor Ende des Jahres einen offiziellen Besuch Marokko abzustatten, um einen neuen Fahrplan abzuschließen und neue Möglichkeiten für eine weitere Zusammenarbeit auskundschaften zu können.

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Unentgeltliche Verteilung von Schutzmasken an die Bevölkerung von Laâyoune

Laâyoune-Die lokalen Behörden in Laâyoune haben am Samstag, den 22. August 2020 eine Reihe von Schutzmasken an Vertreter der Zivilgesellschaft zur unentgeltlichen Verteilung an die Bevölkerung ausgeliefert, um die Ausbreitung des neuen Coronavirus (Covid-19) eindämmen zu dürfen.

Diese Initiative wurde vom Wali der Region Laâyoune-Sakia El Hamra, Gouverneur der Provinz Laâyoune, Abdeslem Bekrate, auf den Weg gebracht und stellte eine Gelegenheit dar,  die Bürger an die Pflicht zu mahnen, die Vorsichts-und-Hygieneregeln und die Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten, im Besonderen das Aufsetzen der Schutzmasken unter Beachtung des Sicherheitsabstands und der sozialen Distanzierung.

In diesem Kontext haben die lokalen Behörden ihre Sensibilisierungskampagnen zum Nutzen der Bürger vervielfachet und sie daran erinnert, wie wichtig es sei, die von den zuständigen Behörden zwecks der Bekämpfung dieser Pandemie getroffenen Präventionsmaßnahmen einhalten zu müssen.

Ebenso forderten sie die Bevölkerung dazu auf, sich verantwortungsbewusst an vorbeugende Maßnahmen zu halten, um den Anstrengungen der Behörden und des Gesundheitswesens zur Begrenzung der Übertragung dieses Virus Beistand zu leisten.

In einer Presseerklärung stellte die Aktivistin Soukaina Dida die Erklärung auf, die Zivilgesellschaft in der Stadt Laâyoune sei seit Beginn der Massenquarantäne bis heute verantwortungsbewusst an Sensibilisierungsmaßnahmen beteiligt gewesen.

Sie begrüßte auch die starke Beteiligung aller Akteure an diesen Kampagnen, einschließlich der lokalen Behörden, der Zivilgesellschaft und der Vertreter afrikanischer Gemeinschaften, feststellend, dass die derzeitige epidemiologische Situation die gemeinsamen Anstrengungen erforderlich macht, um die Bürger dazu anzuhalten, vorbeugende Maßnahmen zu respektieren, um diese Krise zu bewältigen, die eine kollektive und einheitliche Mobilisierung nötig macht.

Bezugnehmend auf Abdeslam Elamli, einen assoziativen Akteur, verwies er darauf, dass die Intensivierung der Sensibilisierungsmaßnahmen betreffs der Gefahr der Ausbreitung des Coronavirus aufgrund der epidemiologischen Situation im Königreich zu einer dringenden Notwendigkeit geworden sei und "die irrationalen und verantwortungslosen Einstellungen" bestimmter Personen bedauerte, die die Schwere des Virus minimieren und die Barrieregesten nicht einhalten".

Desgleichen pries Herr Elamli den Inhalt der Rede seiner Majestät des Königs Mohammed VI. anlässlich des 67. Jahrestages der Revolution des Königs und des Volkes und forderte die Bewohner der Stadt dazu auf, die Mobilisierung und die Sensibilisierung fortzusetzen und sich stärker im Kampf gegen dieses Virus zu engagieren.

Um die Entwicklung der Ausbreitung des Virus unter Kontrolle zu halten, wurden am Eingang der Stadt Laâyoune und im Hafen Screeningsräume eingerichtet, die den Fischern und Arbeitern innerhalb der Industrieanlagen zugute kommen, zwecks dessen ''positive Fälle zu identifizieren und einer weiten Verbreitung des Virus auszuweichen sowie die Nachverfolgung von möglichen Kontaktfällen sicherzustellen.

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Augenmerk auf die epidemiologische Situation des Covid-19 in der Region Dakhla Oued-Eddahab

Dakhla-Die Entwicklung der epidemiologischen Situation des Covid-19 in der Region Dakhla Oued-Eddahab rückte ins Rampenlicht einer Begegnung, welche am Samstag, den 22. August 2020 im Hauptquartier der Wilaya unter Miteinbezug von Fachleuten aus dem Gesundheitssektor, den Betreiberorganisationen, den Berufsverbänden und der Zivilgesellschaft zustande kam.

Diese Begegnung wurde von der Wilaya der Region Dakhla Oued-Eddahab ins Rollen gebracht und bot die Gelegenheit an, sich auf die Pandemie, die Geschwindigkeit der Übertragung des Virus sowie auf Mittel zur Prävention und zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit, was die Bedeutung der Barrieregesten anbelangt, zu konzentrieren, einschließlich des obligatorischen Aufsetzens einer Schutzmaske, der Einhaltung der physischen Distanzierung und des Einsatzes von hydroalkoholischem Gel sowie der Einschränkung der Bewegung.

Unter dem Vorsitz des Walis der Region Dakhla Oued-Eddahab, des Gouverneurs der Provinz Oued Eddahab, Lamine Benomar, stellte diese Begegnung auch eine Gelegenheit dar, daran zu erinnern, wie wichtig es sei, die Bemühungen zwecks der Sensibilisierung für die Risiken einer Pandemie zu verstärken und eine Reihe von Maßnahmen zur Eindämmung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des neuartigen Coronavirus umzusetzen.

Bei dieser Gelegenheit forderte Herr Benomar eine große Wachsamkeit ein, zumal das Virus immer noch ansteckend ist. Er verwies auf die Kontamination von 275 Menschen in der Region, daran erinnernd, dass die Bekämpfung dieser Pandemie weiterhin von der Verpflichtung aller Beteiligten abhängig ist, die Vorschriften notwendiger vorbeugender Maßnahmen einhalten zu müssen.

Er stellte auch die Notwendigkeit in den Mittelpunkt, das Bewusstsein der Bürger für die Einhaltung der Präventions-und-Gesundheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum zu verstärken, und forderte alle Akteure dazu auf, auf das Engagement "ernsthaft und verantwortungsbewusst einzugehen", um diese Krise zu meistern, die eine kollektive und einheitliche Mobilisierung erforderlich macht.

In diesem Sinne forderte der Wali die Einwohner der Stadt dazu auf, sich dieser Mobilisierung anzuschließen, um sich dieser Gesundheitskrise zu stellen, gleichzeitig vor der Lockerung und der Nichteinhaltung der von den lokalen Behörden getroffenen  Präventionsmaßnahmen und der sanitären Einrichtungen zwecks der Eindämmung der Pandemie verwarnend.

Überdies stellte er fest, dass die Königliche Rede, die seine Majestät der König Mohammed VI. am Donnerstag anlässlich des 67. Jahrestages der Revolution des Königs und des Volkes  hielt, das Gefühl der Höflichkeit und der Verantwortung Aller und die strikte Einhaltung der gesundheitlichen Anweisungen einfordert, um einer Rückkehr ins Lockdown und damit zu dessen sozioökonomischen Auswirkungen ausweichen zu dürfen.

In der Rede wurde kein Blatt vor dem Mund genommen, dass die Behörden gezwungen sein könnten, die Eindämmung wieder aufzunehmen und die Gesundheitsmaßnahmen weiter zu verschärfen, deren wirtschaftliche und soziale Rechnung schwer zu ertragen wäre, wenn die Zunahme von Kontaminationen und Todesfällen hierzulande anhielt, stellte er die Erklärung auf.

Diese Begegnung zeichnete sich im Besonderen durch das Beisein des Präsidenten des Rates der Region, El Khattat Yanja, der Präsidenten der Fachkammern, der Direktoren betraut mit den externen Diensten, der wirtschaftlichen und sozialen Akteure und der Vertreter der Zivilgesellschaft aus.

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Seine Majestät der König Mohammed VI. hielt eine Königliche Rede anlässlich des 67. Jahrestages der Revolution des Königs und des Volkes

Al Hoceima- Seine Majestät der König Mohammed VI. hielt am Donnerstag, den 20. August 2020 anlässlich des 67. Jahrestages der Revolution des Königs und des Volkes eine Rede an die Nation.

Hierbei folgt der vollständige Wortlaut der Königlichen Rede:

"Gelobt sei Gott allein,

mögen Frieden sowie Segen dem Propheten, seinen Kindern und seinen Mitgefährten zuteilwerden.

Liebe Bürger,

An diesem Tag im Jahr 1953 waren mein Großvater, seine Majestät der König Mohammed V., sein Mitstreiter, mein Vater, seine Majestät der König Hassan II.- mögen beide in Frieden ruhen- und das marokkanische Volk in ihrem Willen vereint und erreichten eine historische Revolution, dank derer die Pläne des Kolonisators zunichte gemacht wurden.

Dieser glorreichen Revolution war ein Geist des aufrichtigen Patriotismus und ein Bekenntnis zu den Werten der Aufopferung, der Solidarität und der Loyalität aufgestempelt, um Marokkos Freiheit und Unabhängigkeit erzielen zu dürfen.

Die Geschichte unseres Landes ist voll von zeitlosen Ereignissen und Aktionen, die einen starken Zusammenhalt zwischen dem Thron und dem Volk bei der Meisterung von Schwierigkeiten nachweislich machen.

Marokkaner haben erneut ihr Engagement für dieselben Werte und Prinzipien und für dieselbe kollektive Mobilisierung aufgezeigt, insbesondere in der Anfangsphase des Kampfes gegen die Covid-19-Epidemie.

In dieser frühen Phase ist es uns dank der konzertierten Anstrengungen jedes Einzelnen gelungen, die Auswirkungen der Krise auf die Gesundheit der Bevölkerung einzudämmen und deren sozioökonomischen Auswirkungen abzuschwächen.

In diesem Zusammenhang haben die Regierungsbehörden großen Teilen der Bevölkerung beigestanden, und ich habe einen ehrgeizigen und beispiellosen Plan zur Wiederbelebung der Wirtschaft sowie ein Großprojekt auf den Weg gebracht, um zu garantieren, dass alle Marokkaner Zugang zum Sozialversicherungsschutz bekamen.

Ich muss darauf pochen, dass diese Projekte effizient und innerhalb des festgelegten Zeitrahmens umgesetzt werden müssen.

Liebe Bürger,

Trotz der bisher geleisteten Bemühungen haben wir den Kampf gegen diese Epidemie noch nicht gewonnen. Es ist unnötig, zu erwähnen, dass diese schwierigen beispiellosen Gezeiten für alle noch nicht vorbei sind.

Es ist auch eine Tatsache, dass wir als Beispiel für die Einhaltung der getroffenen  Präventionsmaßnahmen und für die positiven Ergebnisse angeführt wurden, die während der Massenquarantäne erzielt wurden.

Wir sind stolz auf die getroffenen Maßnahmen, insbesondere auf diejenigen, die im Vergleich zu vielen Ländern eine geringe Anzahl von Todesfällen und eine geringe Anzahl von Infektionen mit sich gebracht haben.

Bedauerlicherweise hat die Anzahl der Infektionen mit der Aufhebung der Massenquarantäne  aus vielen Gründen erheblich zugenommen.

Es gibt Leute, die die Behauptung aufstellen, dass diese Epidemie nicht bestehe. Es gibt diejenigen, die glauben, dass die Aufhebung der Massenquarantäne dem gleichsteht, dass die Epidemie vorbei ist, während Andere sich inakzeptabel auf lockerer und nachlässiger Weise  betragen.

In diesem Kontext muss in den Vordergrund gestellt werden, dass die Krankheit sehr real ist. Diejenigen, die etwas anderes behaupten, setzen sich nicht nur selbst aufs Spiel, sondern bringen auch das Leben ihrer Verwandten und Anderer in Gefahr.

Es ist zu beachten, dass bei einigen Patienten Symptome nach 10 oder mehr Tagen auftreten. Darüber hinaus sind viele infizierte Personen asymptomatisch. Dies stockt das Risiko einer Ausbreitung der Infektion auf und macht daher eine größere Wachsamkeit von Nöten.

Diese Krankheit macht weder zwischen städtischen und ländlichen Bevölkerungsgruppen noch zwischen Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen einen Unterschied.

Viele Menschen halten die von den Regierungsbehörden empfohlenen Schutzmaßnahmen nicht ein, denen das Aufsetzen von Masken, die soziale Distanzierung, die Hygiene und der Einsatz von Desinfektionsmitteln angehören.

Wären die Hygiene-und-Reinigungsmittel nicht auf dem Markt erhältlich bzw. kostspielig  gewesen, wäre ein solches Verhalten möglicherweise verständlich gewesen. Die Regierungsbehörden haben jedoch dafür gesorgt, dass diese Materialien reichlich verfügbar und sehr preisgünstig sind.

Der Staat hat auch Gesichtsmasken subventioniert und deren Herstellung in Marokko gefördert, damit sie Allen zugänglich werden.

Tatsächlich widerspricht dieses Verhalten einiger Menschen den Werten des Patriotismus und des Geistes der Solidarität, denn Patriotismus erfordert in erster Linie, dass wir uns dem  Wohlergehen und der Sicherheit Anderer annehmen. Die Solidarität ist nicht auf finanzielle Unterstützung eingeschränkt. In einem solchen Kontext bedeutet dies vor allem die Verpflichtung, die Infektion nicht unter Menschen zu verbreiten.

Darüber hinaus unterminiert ein solches Verhalten die Bemühungen der Regierung, die uns durch die Gnade des Allmächtigen ermöglicht hat, vielen Familien gegenüber, deren Lebensunterhalt verloren gegangen ist, Hilfe zu leisten.

Diese Hilfe kann jedoch nicht ewig dauern, da der Staat die ihm parat stehenden Mittel und Ressourcen bereits überschritten hat.

Liebe Bürger,

Mit der Lockerung der Massenquarantäne wurde eine Reihe von vorbeugenden Maßnahmen getroffen, um die Sicherheit der Bürger sicherzustellen und die Ausbreitung der Epidemie einzudämmen. Trotzdem waren wir überrascht, von einem Anstieg der Infektionen die Feststellung anzustellen.

Die Verschlechterung der derzeitigen Gesundheitssituation ist bedauerlich und lässt wenig Freiraum für Optimismus. Wer Ihnen etwas anderes sagt- liebe Bürger-lügt Sie einfach an.

Nach Aufhebung der Massenquarantäne hat sich die Anzahl der bestätigten Fälle, der schweren Fälle und der Todesfälle innerhalb kurzer Zeit mehr als verdreifacht, verglichen mit den Anzahlen, die während der Massenquarantäne verzeichnet wurden.

Überdies ist die Infektionsrate unter dem Gesundheitspersonal von einer Infektion pro Tag während der Massenquarantäne auf zehn Infektionen in letzter Zeit gestiegen.

Wenn die Anzahlen weiter steigen, kann das wissenschaftliche Covid-19-Kommitte eine weitere Massenquarantäne empfehlen, möglicherweise samt noch strengeren Einschränkungen.

Sollte diese Entscheidung- Gott bewahre es- unausweichlich werden, wird sie schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben der Bevölkerung und auf die sozioökonomischen Bedingungen ausüben.

Bar strikter und verantwortungsvoller Einhaltung der Gesundheits-und-Sicherheitsmaßnahmen wird die Anzahl der Fälle und der Todesfälle zunehmen und die Krankenhäuser werden trotz der Anstrengungen der Regierungsbehörden und des Gesundheitssektors nicht mehr im Stande sein, sich dem zu stellen.

Zusätzlich zu den Maßnahmen der Regierungsbehörden fordere ich alle Beteiligten dazu auf, mobilisiert und wachsam zu bleiben und aktiv an den nationalen Anstrengungen zwecks der  Sensibilisierung und der Anleitung der Bürger zur Eindämmung der Epidemie teilzunehmen.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir ohne die vorbildlichen verantwortungsvollen und patriotischen Einstellungen jedes Einzelnen von uns nicht aus dieser Situation herauskommen würden und wir die Herausforderung der Epidemie nicht bewältigen dürften.

Liebe Bürger,

Meine heutige Botschaft an Sie steht nicht einer Zurechtweisung bzw. Schuldzuweisung gleich. Ich gebe Ihnen einfach direkt meine Befürchtung weiter, dass die Anzahl der Infektionen und Todesfälle- Gott bewahre es- weiter zunehmen könnte, was uns dazu zwingen würde, die Rückkehr zu einer vollständigen Massenquarantäne mit ihren psychologischen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen anzutreten.

Wenn wir heute den Jahrestag der Revolution des Königs und des Volkes begehen, müssen wir uns mehr denn je an die Werte der Aufopferung, der Solidarität und der Loyalität erinnern, die diesem Ereignis zugrunde liegen, um diese schwierigen Zeiten überstehen zu dürfen.

Ich hege zuletzt keinen Zweifel daran, dass alle Marokkaner sich der Herausforderung stellen, in die Fußstapfen ihrer Vorfahren treten und zum Wohle des Volkes und des Heimatlandes die Verpflichtung des Geistes des wahren Patriotismus und der konstruktiven Bürgerschaft eingehen würden.

Wassalamu alaikum warahmatullah wabarakatuh. "

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Die Veruntreuung der humanitären Hilfe: das WFP bringt den Ausbruch von Algier zum Stillstand

Rom-Lügen haben kurze Beine, laut dem arabischen Sprichwort. Der Krach des Augenblicks, der um eine sogenannte "Entwicklung" des Welternährungsprogramms (WFP) zur humanitären Hilfe angezettelt wurde, die von der Front Polisario veruntreut wurde und den die benachbarten Medien allseits auf alle Medien der Propaganda des algerischen Staates hochwinken, ist nur ein Sturm im Wasserglas.

Die verbale Note des WFP, die sie gurgeln, ist in der Tat ein verdammter Beweis für die Veruntreuung der humanitären Hilfe, die für die Bevölkerung der Lager Tinduf bestimmt ist, deren Hauptakteure Algier und die Front Polisario sind.

In ihrer voreingenommenen Lektüre dieser verbalen Notiz, die von der UNO-Agentur an die marokkanische Botschaft in Rom zugeschickt wurde, halluzinieren die algerischen Medien, denen ihre polisischen Kollegen beistehen, dass das WFP "die Vorwürfe Marokko gegenüber" wegen dieser Veruntreuung" seitens der europäischen Institutionen und der internationalen Organisationen gegründet und denunziert verworfen hat".

In seiner verbalen Notiz kommt das WFP, das die Behauptung aufstellt, seine Hilfe auf Grundlage von Bedarfsschätzungen einzuräumen, klar auf die Verantwortung Algeriens zurück, das die Identifizierung der Begünstigten internationaler Hilfe verweigert.

"Jede Volkszählung von Flüchtlingspopulationen liegt in der Verantwortung der Gastregierung und der Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen (UNHCR)", stellte das WFP in dem Dokument die Mitteilung auf.

Überdies ist das gesamte System der Einräumung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung von Tinduf schlampig, da keine genauen Daten zur Anzahl der Begünstigten vorliegen.

Spender stützen sich manchmal auf einer Bedarfsanalyse, manchmal auf einer Schwachstellenbewertung, sodass Algerien und die Front Polisario diese künstlerische Unbestimmtheit ausnutzen und ihre Taschen gut überfüllen.

Diese Feststellung wurde vom UNHCR bei der Erstellung eines Berichts in 2018 bestätigt und dann zurückgezogen, wobei die Feststellung gemacht  wurde, dass die in diesem Bericht enthaltenen Daten nicht verlässlich waren.

In einem Update zu diesem Thema bestätigt der UNHCR, dass „die offizielle Anzahl“, die er in den Lagern Tinduf in Algerien in Rücksicht zu nehmen hat, sich auf 90.000 beläuft, feststellend, dass er „weiterhin auf diese Anzahl beruhen wird, bis eine vollständige vorgenommene Registrierungsübung vorliegen würde".

Dieselbe grobe Schätzung wird von der Europäischen Union bei ihrer Bewertung der Beihilfe für Entführte in Tinduf bar tatsächlicher Anzahl der Begünstigten übernommen.

Angesichts dieser kniffligen Situation forderte sie via die Stimme des mit dem Krisenmanagement betrauten EU-Kommissar Janez Lenarčič "eine genaue Bewertung und Ausrichtung der Begünstigten der europäischen humanitären Hilfe ein".

"Die Europäische Union plädiert nachdrücklich für eine aussagekräftige Bewertung der Anfälligkeit, um die humanitäre Hilfe in den Lagern besser beziehen zu dürfen", antwortete der hochrangige europäische Beamte auf eine Frage eines Europaabgeordneten.

Diese Debatte im Europäischen Parlament im Hinblick auf die Veruntreuung der humanitären Hilfe hat sich beim WFP Gehör verschaffen, das den traumhaften Worten der algerischen Diplomatie entgegen seine Besorgnis zu diesem Thema zur Sprache gebracht hat.

"Das WFP nimmt die laufenden Diskussionen im Europäischen Parlament und den Resolutionsentwurf zur Veruntreuung der humanitären Hilfe der EU durch die Front Polisario (B9 / 0225/2020) zur Kenntnis, der von Mitgliedern des Europäischen Parlaments vorgelegt wurde", veröffentlichte die UNO-Organisation auf ihrer verbalen Note. Wir sind daher weit entfernt von den wackeligen Hochrechnungen Algeriens, die die These eines Positionswechsels der Anbieter humanitärer Hilfe in Bezug auf belegbare Tatbestände, an denen das algerische  Regime und dessen polisarische Marionette beteiligt sind, zugeben  wollen.

Die Reaktion des WFP ist nicht anders als die der italienischen Zivilgesellschaft, die an die italienische Regierung appellierte, die Veruntreuung humanitärer Hilfe unter die Luppe nehmen zu müssen.

Kürzlich haben sich die Vereine „Nessuno tocchi Caino“ und „Life Odv“ der  internationalen Gemeinschaft und der italienischen Regierung zugewandet, zwecks dessen diese Situation ein Ende zu beenden.

Was die illegale Steuer anbelangt, die Algier auf die humanitäre Hilfe in Europa erhebt, ist eben nicht schlechter blind als jemand, der nicht einsehen will: Wenn ein großer Teil dieser Hilfe in Form von Waren eingeräumt wird, wird der Rest in Form von bereitgestellten Mitteln eingesetzt werden, um vor Ort, also in Algerien, veräußert zu werden. Durch diese Aufkäufe erhebt der algerische Staat Steuern auf die auf seinem Hoheitsgebiet aufgekauften Waren und füllt seine Kassen wieder auf. Wir ¨benennen sie Mehrwertsteuer, diese gewaltige Steuer, die von dem profitiert, der Fachleute den Begriff "Steueranästhesie" verleihen. Und niemand würde es sich merken!

Quellen:

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Die marokkanische Botschaft in Pretoria bringt eine Kommunikationskampagne zum Thema der marokkanischen Sahara ins Rollen

Johannesburg-Die Botschaft des Königreichs Marokko in Pretoria kündigte am Donnerstag, den 13. August 2020 das Ingangbringen einer Kommunikationskampagne betitelt "zwischen Mythos und Realität: Nachvollziehen des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara" an.

Die Kampagne zur Sensibilisierung im Zeitbereich stützt sich auf einer Reihe kurzer, lustiger und farbenfroher Videoclips, worin die Antworten des marokkanischen Botschafters in Südafrika, Youssef Amrani, auf die Fragen einer südafrikanischen Journalistin Janice Greaver zu mehreren Facetten der Frage der territorialen Integrität des Königreichs aufgefächert sind, stellte  die Botschaft die Mitteilung auf.

Vom historischen Aspekt bis hin zur politischen Realität über die rechtliche Dimension wird das  nationale Anliegen in all der Singularität seiner Dimensionen und in all der Authentizität seiner Parameter vorgestellt, schob die Botschaft nach, feststellend, dass diese Videosequenzen dazu dienlich sind, den Hintergrund zu den Grundlagen der Diplomatie des Königreichs und den Konstanten seiner Doktrin in außenpolitischen Fragen ans Tagelicht zu bringen.

Die strukturelle Logik dieser Kampagne liegt darin, die irreführenden Beschuldigungen, die diesen regionalen Konflikt umhüllen und die einige Parteien durch Ignoranz bzw. Ideologie aufrechterhalten möchten, auf begründeter Weise zu zerschmettern, fuhr die Kanzlei fort, feststellend, dass der Bildungsansatz, der entlang der 8 Videokapseln verfolgt wird, darauf abzielt, die historischen Tatsachen des Falles, die konstruktiven Verpflichtungen des Königreichs und die Versäumnisse bestimmter Dritter ins Rampenlicht zu rücken, die direkt von der Frage der marokkanischen Sahara betroffen sind.

Diese auf englischer Sprache produzierten Videosequenzen werden auf verschiedenen digitalen Plattformen und sozialen Netzwerken in Südafrika und darüber hinaus in der südlichen Region des afrikanischen Kontinents weit ausgestrahlt werden.

Quellen:

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Der Genfer CDH begründet die algerische Verantwortung für die Entführung des Dissidenten der Front Polisario Ahmed Khalil

Genf-Das Menschenrechtskomitee (CDH), ein Gremium, das die Einhaltung des internationalen Pakts im Hinblick auf die bürgerlichen und politischen Rechte durch die Unterzeichnerstaaten beaufsichtigt, hat die volle Verantwortung der algerischen Behörden festgelegt, was die Entführung des Dissidenten der Front Polisario Ahmed Khalil Mahmoud Braih anbelangt.

In diesem Kontext bereut der HRC die mangelnde Zusammenarbeit Algeriens und äußert sich zutiefst besorgt über das Nichtvorhandensein eines wirksamen Rechtsmittels vor den algerischen Gerichten für die Bevölkerung in den Lagern Tinduf auf seinem Hoheitsgebiet, das über den Fall Ahmed Khalil hinausgeht.

Der CDH wurde im November 2016 vom Verein Alkarama mit dem Fall Ahmed Khalil Mahmoud Braih befasst, der am morgigen 6. Januar 2009 von den DRS-Agenten im Zentrum von Algier entführt wurde.

In seinem Entscheid hat das UNO-Komitee „den Einforderungen der Familie stattgegeben und sogar die individuelle Situation der Familie Braih übertroffen, indem es die Frage nach dem Nichtvorhandensein eines wirksamen Rechtsmittels vor den algerischen Gerichten für die Bevölkerung der Lager Tinduf aufgeworfen hat, betonte der Verein Alkarama mit Sitz in Genf.

Ahmed Khalil widersprach der Führung der Front Polisario in Bezug auf erniedrigende Praktiken und schwerwiegende Verstöße in diesen Lagern, immer derselben Quelle zufolge.

Als er im Januar 2009 nach Algier verreiste, wurde er von zwei Personen auf der Straße angesprochen, die ihn dann in ein Fahrzeug hineingezwungen haben. Kurz darauf wurde er in einen unbekannten Ort hingebracht.

In Ermangelung von Neuigkeiten von ihm wandten sich seine Kinder den Führern der Front  Polisario zu, um nach seinem Schicksal Ausschau zu halten, bekamen lediglich keine Antwort. Nur zwei Monate später hielt einer der Führer der Front Polisario in Algier sie über seine Inhaftierung im Militärgefängnis von Blida auf dem Laufenden.

In seinem Entscheid hat der CDH beschlossen, dass Ahmed Khalil immer noch von den algerischen Behörden geheimgefasst wird und zusammen mit seiner Familie Opfer des Verschwindenlassens geworden ist.

Diese Situation wurde auch als eine Form der Folter anerkannt, nicht nur gegenüber dem Opfer, sondern auch gegenüber seiner Familie aufgrund des schweren Leidens, das durch das Verschwinden eines geliebten Menschen ausgelöst wurde, was auf der Webseite des Vereins Alkarama öffentlich gemacht wurde.

Die Experten des CDH verwiesen auch darauf, dass die rechtliche Unmöglichkeit, nach der tatsächlichen Übertragung der Zuständigkeitsbefugnisse des Vertragsstaats auf die Front Polisario durch den Vertragsstaat auf eine Justizbehörde zurückzugreifen, sowie das Nichtvorhandensein wirksamer Rechtsmittel für diejenigen in den Lagern Tinduf weiterhin beraubt sind, sodass Ahmed Khalil Braih und seine Familie keine Möglichkeit wahrnehmen dürfen, Berufung einzulegen.

Der HRC erinnert in seinem Entscheid an die internationalen Verpflichtungen Algeriens gegenüber dem Opfer, seiner Familie sowie allen Menschen auf algerischem Hoheitsgebiet, einschließlich in den Lagern Tinduf.

"Der algerische Staat hat daher somit die Verpflichtung einzugehen, eine schnelle, effiziente, umfassende, unabhängige, unparteiische und transparente Untersuchung des Verschwindens von Ahmed Khalil Mahmoud Braih durchzuführen und der Familie detaillierte Informationen über die Ergebnisse dieser Untersuchung einzuliefern", betont der CDH, feststellend, dass die algerischen Behörden ihn sofort auf freien Fuß setzen müssen, wenn er noch heimlicherweise  inhaftiert ist und seine sterblichen Überreste im Falle seines Todes im Respekt vor seiner Familie seiner Familie zurückgegeben werden müssen.

Der CDH fordert die algerischen Behörden dazu auf, die Täter dieser schwerwiegenden Verstöße zu überführen und dem Opfer und seiner Familie eine Entschädigung zu entrichten.

In Bezug auf die in den Lagern Tinduf beschlagnahmten Bevölkerungsgruppen erinnerte der Ausschuss daran, dass die Übertragung von Befugnissen durch den algerischen Staat auf die Front Polisario nicht dem gleichstehend sei, dass die algerischen Behörden ihre Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte in den Lagern Tinduf nicht wahrnehmen würden. Dies bedeute, dass der algerische Staat die Freiheit und die Sicherheit der Menschen sowie den Zugang zu algerischen Gerichten für jeden in den Lagern Tinduf sicherstellen muss, laut derselben Quelle.

Der Ausschuss fordert die algerischen Behörden dazu auf, ihm binnen sechs Monaten zu bestätigen, welche Maßnahmen sie effektiverweise getroffen haben, um mit diesem Entscheid weiterhin befasst zu werden.

Quellen:

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Die Veruntreuung der humanitären Hilfe: Die EU fordert eine präzise Bewertung und Ausrichtung der Begünstigten ein

Brüssel-In Ermangelung verlässlicher Statistiken und einer offiziellen Volkszählung der beschlagnahmten Bevölkerung in den Lagern Tinduf hat die Europäische Union (EU) eine genaue Bewertung und Ausrichtung der Begünstigten der europäischen humanitären Hilfe eingefordert.

In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage räumte der EU-Kommissar betraut mit  Krisenmanagement, Janez Lenarčič, ein, dass der Europäischen Kommission offenkundig ist, dass der Hochflüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) im März 2018 einen Bericht über diese Anzahl von Menschen veröffentlicht hatte, die in den Lagern Tinduf leben, mit der Feststellung miteinhergehend, dass „dieser Bericht später jeglichem öffentlichen Einsatz entzogen wurde“.

Nach der Veröffentlichung dieses Berichts, der unverlässliche Daten beinhielt, hatte der UNHCR am 28. September 2018 ein Update veröffentlicht, in dem er diesen Bericht zurückzieht und die Angabe aufstellte, dass die Bevölkerung der Lager Tinduf auf 90.000 evaluiert wird.

In seinem Update bestätigt der UNHCR, dass "die offizielle Anzahl", die es in den Lagern Tinduf in Algerien in Rücksicht zu nehmen gilt, sich auf 90.000 beläuft, feststellend, dass er "sich weiterhin auf diese Anzahl verlassen wird, bis eine vollständige Eintragung der Bevölkerung  vorgenommen wird".

„Die EU leistet momentan humanitäre Hilfe auf Grundlage sektoraler Bedarfsanalyse“, stellte der EU-Kommissar Janez Lenarčič fest, da keine genauen Daten zur Anzahl der Begünstigten vorliegen, daran erinnernd, dass der Verantwortung der EU eine ausschlaggebende Bedeutung beigemessen wird, um das Risiko von Unregelmäßigkeiten bei der Einräumung solcher Beihilfen abzubauen.

"Die EU plädiert nachdrücklich für eine aussagekräftige Bewertung der Anfälligkeit, um die humanitäre Hilfe in den Lagern besser beziehen zu dürfen", schob er nach.

In seiner Anfrage forderte der Europaabgeordnete Ilhan Kyuchyuk die Europäische Kommission dazu auf, die Veruntreuung der humanitären Hilfe für die beschlagnahmte Bevölkerung in Tinduf durch Algerien und die Front Polisario trotz der von der EU ergriffenen Schutzmaßnahmen nicht fortsetzen zu lassen.

„Es ist bekannt, dass die Front Polisario schwer bewaffnet sei und ein großes Budget für die Wartung ihrer militärischen Ausrüstung parat habe. Die Führer der Front Polisario setzen auch ständig die humanitäre Lage in den Lagern Tinduf ein, um die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf die Notlage der dort ausharrenden Bevölkerung zu lenken", stellte der Europaabgeordnete in seiner Anfrage die Behauptung auf.

Er verwies auch darauf, dass die EU angesichts der Verweigerung Algeriens der Aufforderung des UNHCR, eine Volkszählung der Lager durchzuführen, trotz mehrfacher Appelle des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, Maßnahmen zur Kontrolle der Beihilfe zu treffen hat, da die Hilfe weiterhin in diese Lager geschickt wird, sodass dafür gesorgt wird, dass das Geld der europäischen Steuerzahler nicht missbräuchlich wird.

Die Antwort des EU-Kommissars bereitet somit den Spekulationen Algeriens im Hinblick auf  die Anzahl der Begünstigten veruntreuter humanitärer Hilfe ein Ende.

Sie verweist auf die historische Verantwortung dieses Landes bei der Verweigerung, eine Volkszählung der in diesen Schamlagern geparkten Bevölkerung vorzunehmen, insbesondere jedoch bei der Aufbauschung der Anzahl der Begünstigten, damit die algerischen Steuerbehörden die Vorteile von der 5-Prozent-Steuer voll ausschöpfen können, die die Führer der Front Polisario diesen Hilfsmitteln aufbürden, um sich auf Kosten schutzbedürftiger Menschen zu Unrecht zu bereichern.

Quellen:

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