UNO: Beratschlagungen des Sicherheitsrats zur Frage der
marokkanischen Sahara
Vereinte Nationen (New York)–Der UNO-Sicherheitsrat hat in New York unter
Ausschluss der Öffentlichkeit Beratschlagungen zur Frage der marokkanischen
Sahara abgehalten.
Diplomatischen Quellen in New York zufolge kam den Sicherheitsratsmitgliedern
am Montag, dem 16. Oktober 2023 eine Unterrichtung durch den persönlichen
Gesandten des UNO-Generalsekretärs für die Sahara, Herrn Staffan de Mistura,
sowie durch den persönlichen Beauftragten des Generalsekretärs und den Chef der MINURSO, Herrn Alexander Ivanko, zu.
Diese Beratschlagungen kommen im Zuge der Verabschiedung einer Resolution
Ende Oktober 2023 zur Verlängerung des Mandats der MINURSO zustande, wofür der
Generalsekretär der Vereinten Nationen, Herr Antonio Guterres, einen
einjährigen Zeitraum empfohlen hat.
Während dieser Beratschlagungen setzten die beiden UNO-Beamten die
Mitglieder des Sicherheitsrats ausgehend vom neuesten Bericht des UNO-Generalsekretärs
über das Thema der marokkanischen Sahara in Kenntnis, in dem sich Herr Guterres
im Besonderen den wiederholten Verstößen und Behinderungen der Front Polisario der
Bewegungsfreiheit und der operativen und logistischen Aktivitäten der MINURSO entgegen
auflehnte.
Er erstattete überdies Bericht über die Verschlechterung der
Menschenrechtslage in den Lagern Tinduf, im südwestlichen Algerien, und über die anhaltenden Missbräuche,
Verletzungen und Ausbeutungen der Rechte der in diesen Lagern sequestrierten
Population durch die Front Polisario, im Besonderen des Rechts auf freie
Meinungsäußerung und auf freizügige Bewegung.
Der UNO-Generalsekretär bekräftigte in dessen Bericht darüber hinaus die
Grundlagen des Prozesses auf politischem Wege der Vereinten Nationen, wie sie
vom Sicherheitsrat in allen dessen Resolutionen bezogen auf 2018 empfohlen
wurden, unterstreichend, dass eine Beilegung dieses Regionalkonflikts möglich
sei, sofern „alle davon betroffenen Parteien“, im Besonderen Algerien, zusammenzuarbeiten
haben, sich in Gutgläubigkeit, mit Realismus und im Geiste des Kompromisses an
den von dessen persönlichen Gesandten in die Wege geleiteten Vermittlungsbemühungen
und an der Kontinuität der Dynamik der von dessen Vorgänger initiierten Gespräche
am runden Tische beteiligen zu haben.
Wohlinformierte und übereinstimmende diplomatische Quellen bei den
Vereinten Nationen gaben an, dass Herr de Mistura während dieser Beratschlagungen
auf Betreiben des Königreichs Marokko Laâyoune und Dakhla in den südlichen Provinzen
des Königreichs Marokko vom 5. bis zum 7. September 2023 Besuch abstattete.
Auf diesem Besuch traf sich der hochrangige UNO-Beamte mit lokalen
gewählten Beamten, mit Würdenträgern und mit Scheichs der sahrauischen Stämme
zusammen, die ihre unerschütterliche Verbundenheit mit der marokkanischen
Sahara und ihre Unterstützung der marokkanischen Autonomieinitiative gegenüber im
Rahmen der nationalen Souveränität des Königreichs Marokko und seiner
territorialen Integrität zur Sprache brachten.
Auf dieser Verreisung kam er der lokalen Demokratie in den südlichen
Provinzen näher, wo die Population vermittels des allgemeinen Wahlrechts und mittels
einer über dem Landesdurchschnitt liegenden Beteiligungsquote ihre Vertreter
sowohl auf der Ebene des nationalen Parlaments als auch auf regionaler und
kommunaler Ebene ausgewählt worden ist.
Der persönliche Gesandte des UNO-Generalsekretärs informierte darüber
hinaus die Mitglieder des Sicherheitsrates auch über die Dynamik der grandiosen
Entwicklung, die er aus erster Hand feststellte und die die südlichen Provinzen
seit deren Rückkehr in den Schoss des Mutterlandes durchlaufen haben, sowie
über die Ruhe, die in diesen Provinzen vorherrschte und über die wichtigen Infrastrukturen,
die zwecks der Förderung der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und
ökologischen Entwicklung der Sahara im Rahmen des neuen Entwicklungsmodells in
den südlichen Provinzen in Stellung gebracht worden sind.
Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrates würdigten auch die enormen Bemühungen
des Königreichs Marokko in diesem Zusammenhang, die die marokkanische Sahara
nicht nur auf nationaler, sondern auch auf regionaler und kontinentaler Ebene
zu einer der wohlhabendsten Regionen auswachsen lassen.
Dieselben Quellen zufolge brachten zahlreiche Staaten während dieser Beratschlagungen
ihre Unterstützung der marokkanischen Autonomieinitiative gegenüber zum
Ausdruck, klar herausstellend, dass diese Initiative die ernsthafte und
glaubwürdige Grundlage darstelle, um den Regionalkonflikt rund um die
marokkanische Sahara beilegen zu dürfen, wie bezogen auf 2007 in die Resolutionen
des Sicherheitsrats eingebettet ist.
Sie stehen einstimmig dem Prozess auf politischem Wege der Vereinten
Nationen gegenüber bei, der darauf abziele, eine realistische, pragmatische,
dauerhafte und kompromissberuhende Lösung auf politischem Wege der Frage der
marokkanischen Sahara erzielen zu dürfen, und zwar ausgehend von der exklusiven
Grundlage der Resolutionen des
Sicherheitsrats bezogen auf 2007, im Besonderen ausgehend von der Resolution
2654 vom Oktober 2022, die, auch, wenn es noch nötig wäre, die definitive Bestattung
des Referendums bestätigt hatte, fuhren die gleichen Quellen fort.
In diesem Zusammenhang bekundeten sie ihre Unterstützung den Bemühungen des persönlichen Gesandten des UNO-Generalsekretärs
gegenüber, den Prozess auf politischem Wege der Vereinten Nationen aufs Neue in
Gang bringen zu dürfen. Eine energische und offenkundige Aufforderung zur
baldmöglichsten Wiederaufnahme des Prozesses der Gespräche am runden Tische wurde
ausgesprochen, welche Algerien immer noch abschlägt, welches die Einforderungen der internationalen Gemeinschaft nach einer definitiven
politischen Lösung des Regionalkonflikts rund um die marokkanische Sahara außer
Acht lässt.
Bei diesen Beratschlagungen wurde auch die Rolle Algeriens als Hauptpartei
in diesem Regionalkonflikt in den Vordergrund gedrängt.
Die Mitglieder des Sicherheitsrats hoben außerdem die enge Zusammenarbeit
zwischen den marokkanischen Behörden und der MINURSO hervor, wovon die
Bestätigung im jüngsten Bericht von Herrn Guterres die Bestätigung gemacht wurde.
Desgleichen äußerten sie ihre ernsthafte Besorgnis in Hinsicht auf den
Verzicht der Front Polisario auf den Waffenstillstand, auf ihre Verstöße gegen
militärische Vereinbarungen und auf ihre Behinderung der Aktivitäten der
MINURSO und der Bewegungsfreiheit ihrer Militärbeobachter verweisend.
Sie forderten die Front Polisario dazu auf, den Waffenstillstand einhalten,
jede provokative Handlung unterlassen und ihren gefährlichen Hindernissen für
die Umsetzung des Mandats der MINURSO zur Überwachung des Waffenstillstands ein
Ende bereiten zu haben, im Besonderen durch die Blockierung ihrer Patrouillen
und durch die Verhinderung der Nachlieferung von Militärbeobachtern.
Den gleichen Quellen zufolge haben mehrere Staaten die Stabilität und den
Frieden hervorgehoben, die in den südlichen Provinzen vorherrschen, und die irreführenden
Unterstellungen Algeriens und seines Hampelmannes der Front Polisario in
Hinsicht auf einen aus dem Boden gestampften Krieg in der marokkanischen Sahara
widerlegt.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com