Die marokkanische Autonomieinitiative sieht eine
weitgehende Devolution der legislativen Befugnisse vor (Expertin aus Mauritius)
Vereinte Nationen (New York)–Im Rahmen der marokkanischen
Autonomieinitiative wird die Sahara-Region mit zusätzlichen Befugnissen und
Kompetenzen ausgerüstet werden, zwecks dessen ihre eigenen Angelegenheiten verwalten
zu dürfen, unterstrich Marie Valérie Uppiah, Chefin der Abteilung für
Rechtswissenschaften der Universität Mauritius.
Sich auf dem internationalen Forschungsseminar äußernd, welches in New York
von der permanenten Mission Marokkos bei der UNO veranstaltet wurde und welches
„den Erfolg der territorialen Autonomieerfahrungen garantieren: Devolution der
legislativen Kompetenzen“ thematisiert ist, hat Frau Uppiah festgestellt, dass
Marokko seit 2007 über die unentbehrlichen Etappen gesprungen ist, zwecks
dessen eine Lösung für den Regionalkonflikt um die marokkanische Sahara
erzielen zu dürfen, bekräftigend, dass das Königreich die wohlangebrachte
Lösung für diesen Konflikt aufgetischt hat: die Autonomie.
Die Expertin, welche ein der afrikanischen Muster der Devolution der
legislativen Befugnisse präsentierte, in dem sie auf den Fall des autonomen
Territoriums der Insel Rodriguez eingegangen ist, welche ihre Autonomie von
Mauritius in 2002 erlangt hat, machte darauf aufmerksam, dass die marokkanische
Initiative „diverse Vorteile sowohl für Marokko als auch für die Komponente der
Sahara-Region mit sich gebracht hat“.
Sie hat erläutert, dass die der autonomen Region der Sahara zugeteilten
Kompetenzen unter anderem legislative, exekutive und judiziäre Befugnisse
beinhalten würden, was die drei notwendigen fundamentalen Befugnisse für die
gute Regierungsführung und für die Administration der gesamten Region
darstellen.
Unter Zuhilfenahme dieser Kompetenzen wird die Region imstande sein, Gesetze
zu verabschieden, welche für deren eigenen Spezifika und Bedürfnisse angebracht
wären, hat sie angegeben, anmerkend, dass Institutionen ausgehend von der
Perspektive der exekutiven Befugnis in Stellung gebracht werden könnten, zwecks
dessen das gekonnte Management der internen Angelegenheiten der Region sicherstellen
zu dürfen.
Vom judiziären Ansichtspunkt aus würde die Autonomie in die Lage versetzen,
Gerichte zu schaffen, welche nationale Gesetze sowie gewohnheitsrechtliche
Regeln mitberücksichtigen, zwecks dessen das Recht und Billigkeit garantieren
zu dürfen.
Die Erfahrung der Insel Rodriguez ins Feld führend hat die Expertin
angegeben, dass ihr Autonomiestatuts ihr möglich macht, ihr eigenes
Regierungsführungssystem in Stellung zu bringen. Parallel zu den drei Branchen
der Regierung, welche in Mauritius bestehen, hat die Insel Rodriguez ihre
eigenen Institutionen in Stellung gebracht, welche deren Administration
bestimmen und reglementieren, insbesondere vermittels einer
Regionalversammlung, welche über legislative Befugnisse und über Ausschüsse,
welche die Exekutive handhaben, und über Gerichte verfügt, welche Bestandteil
der judiziären Befugnisse sind, hat sie schlussgefolgert.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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