Marokkanische Sahara: Herr HILALE richtet einen Schrieb an
den Sicherheitsrat aus, worin er die provokative Erklärung Algeriens verunglimpfe
Vereinte Nationen (New York)–Der ständige Vertreter des Königreichs Marokko
bei den Vereinten Nationen, der Botschafter Herr Omar HILALE, richtete einen
Antwortschrieb an den Präsidenten und an die Mitglieder des Sicherheitsrats im
Anschluss an die provokative irreführende und verlogene Erklärung des
Generalsekretärs des algerischen Außenministeriums zur Frage der marokkanischen
Sahara während einer Tagung des Sicherheitsrats aus, unterstreichend, dass der
algerische Delegierte wie gewöhnlich der Phobie seines Landes dem Königreich
Marokko gegenüber und seiner ungesunden Besessenheit von der marokkanischen
Sahara freien Lauf ließ.
In diesem Schrieb stellte Herr HILALE fest, dass der Generalsekretär des
algerischen Außenministeriums, Herr Lounes MAGRAMANE, es während der Debatte
des Sicherheitsrats am Montag unter dem Vorsitze des Herrn Julius Maada BIO, des
Präsidenten der Republik Sierra Leone, zum Thema „Wahrung des internationalen
Friedens und der internationalen Sicherheit: Beseitigung historischen Unrechts
und Erstarken der wirksamen Vertretung Afrikas innerhalb des Sicherheitsrats“
für angebracht hielt, in seiner Erklärung auf ein Thema eingehen zu dürfen, das
nicht auf der Tagesordnung dieser Tagung stand.
Da nur Mitglieder des Ausschusses der zehn Staats-und-Regierungsoberhäupter
der Afrikanischen Union zur Reform des Sicherheitsrats (des C10) und Vertreter
von Interessengruppen in den zwischenstaatlichen Verhandlungen und in den regionalen
Gruppen dazu eingeladen worden sind, sich während der besagten Debatte äußern zu
dürfen, erklärte der Botschafter, dass das Königreich Marokko die folgenden
Elemente einer Erwiderung auf die Erklärung des algerischen Delegierten sowohl
hinsichtlich ihrer Form als auch hinsichtlich ihres Inhalts vorlegen möchte.
+Eine gänzlich aus dem Zusammenhang gerissene Aussage
Herr HILALE verwies darauf, dass der algerische Vertreter, anstatt konkrete
Maßnahmen vorschlagen und wirksame Strategien formulieren zu haben, zwecks
dessen die Ungerechtigkeit der Nichtvertretung Afrikas innerhalb des
Sicherheitsrats beheben zu dürfen, den Weg irreführender Thesen, irreführender Unterstellungen
und irreführender Aussagen ausgewählt habe. „Offensichtlich ist sein Land
ziemlich besessen von dessen Phobie dem Königreich Marokko gegenüber und von seiner
ungesunden Besessenheit der marokkanischen Sahara gegenüber“, unterstrich der
Botschafter.
Er stellte fest, dass der Staat Algerien, dessen Kandidatur für den
Sicherheitsrat vom Gipfel der afrikanischen Staatsoberhäupter zur Verfechtung
der legitimen Anliegen des Kontinents zugebilligt worden ist, wobei afrikanische
Vertreter in erster Linie innerhalb des Sicherheitsrats vertreten sind, wie gewöhnlich
seine antimarokkanische nationale Agenda zum Nachteil des Anliegens Afrikas angestachelt hat.
„Der Generalsekretär des algerischen Ministeriums hat seine Exzellenz, den
Präsidenten Sierra Leones, in empörender Weise missachtet, der in seiner
Eigenschaft als Präsident des C10 der Afrikanischen Union die Frage der
Repräsentativität Afrikas zum wichtigsten und zum bedeutendsten Ereignis der
Ratspräsidentschaft seines Landes ausmachen wollte“, erklärte Herr HILALE, hinzufügend: „Bedauerlicherweise kam dies bar
der Berücksichtigung des Schnitzlers des algerischen Vertreters zustande, der
sich dadurch auszeichnete, dass er der einzige gewesen war, der während dieser Tagung
die Frage der marokkanischen Sahara ansprach.“
+Die Sahara ist seit Anbeginn der Gezeiten marokkanisch
und wird es bis zum Ende der Gezeiten bleiben
In Bezug auf die sogenannte Frage der Entkolonialisierung, die der
algerische Delegierte während der Debatte vorbrachte, betonte der Botschafter,
dass die Frage der marokkanischen Sahara eine Frage der territorialen
Integrität und der nationalen Einheit des Königreichs Marokko und keineswegs
eine sogenannte Frage der Entkolonialisierung sei, feststellend, dass weder die
Geschichte noch das Völkerrecht, noch die Berichte des UNO-Generalsekretärs,
noch das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs und noch weniger die einschlägigen
Resolutionen des Sicherheitsrats die marokkanische Sahara als sogenanntes
„kolonisiertes Gebiet“ benennen.
Der Diplomat rief die Erinnerung überdies daran wach, dass die
Entkolonialisierung der marokkanischen Sahara mittels des glorreichen Grünen
Marsches, dessen fünfzigstes Jubiläum das Königreich Marokko im nächsten Jahr begehen
wird, definitiv besiegelt worden ist, fortfahrend,
dass ihre Wiedereingliederung in das Mutterland, im vorliegenden Falle in das
Königreich Marokko, auch vonseiten der UNO besiegelt worden war, gemäß ihrer
Resolution Nr. 3458B verabschiedet am 10. Dezember 1975, die das am 14.
November 1975 unterzeichnete Madrider Abkommen zur Kenntnis nahm. Dieses
Abkommen sei seit dem 18. November 1975 beim UNO-Generalsekretär hinterlegt
worden, bemerkte er weiter.
„Die marokkanische Sahara ist Gegenstand eines Prozesses auf politischem
Wege, der darauf abziele, eine realistische, pragmatische, dauerhafte und für
beide Parteien annehmbare Lösung auf politischem Wege unter der
Schirmherrschaft des UNO-Generalsekretärs und seines persönlichen Gesandten im
ausschließlichen Rahmen des Kapitels VI im
Hinblick auf die Beilegung von Streitigkeiten auf friedensstiftendem Wege
erzielen zu dürfen“, stellte Herr HILALE klar heraus.
+Algeriens eklatante Doppelzüngigkeit in Belangen der Selbstbestimmung
Als Reaktion auf die vonseiten des Staates Algerien im Falle der
marokkanischen Sahara aufgegriffene Frage der Selbstbestimmung „mit dem
alleinigen Ziel, ihrer Rückgabe vonseiten des Königreichs Marokko im Wege stehen
zu dürfen“, betonte der Botschafter, dass der Staat Algerien auf eine
heimtückische und selektive Auslegung dieses Prinzips zurückgreife, in einem
vergeblichen Versuch, die internationale Gemeinschaft in die Irre führen zu
dürfen.
„Der algerische Delegierte hat es bewusst versäumt, zur Erwähnung bringen
zu dürfen, dass die Resolution Nr. 1514 eindeutig festlegt, dass das Recht auf
Selbstbestimmung in keinem Falle die territoriale Integrität der
Mitgliedstaaten gefährden bzw. für einen Teil eines souveränen Staates gelten dürfte,
der Mitglied der Vereinten Nationen ist“, sagte der marokkanische Diplomat in dessen
Antwortschrieb.
Er verwies darauf, dass der algerische Delegierte „darüber hinaus vorgibt, die
Resolution Nr. 1541 ignorieren zu haben, worin die verschiedenen Optionen für die
Umsetzung der Resolution Nr. 1514 zum Prinzip der Selbstbestimmung dargelegt
werden, mit einschließlich zum Prinzip der freien Assoziation bzw. der Integration.“
Im Anschluss daran verabschiedete die Generalversammlung ihre Resolution Nr. 2625
vom Jahrgang 1970, worin die Option eines „jeden anderen freigewählten Status
auf politischem Wege“ hinzukam.
Der Botschafter erklärte weiter, dass die marokkanische Autonomieinitiative
eine moderne, konkrete und demokratische Form der Ausübung des
Selbstbestimmungsrechts sei, feststellend, dass der Sicherheitsrat von diesem
Grund aus in dessen 20 sukzessiven einschlägigen Resolutionen seit deren Unterbreitung
im Jahrgang 2007 ihre Vorrangstellung, ihre Ernsthaftigkeit und ihre Glaubwürdigkeit
bekräftigt habe.
„Darüber hinaus genießt diese Autonomieinitiative eine breite und zuwachsende
internationale Unterstützung als die einzige Lösung für die definitive
Beilegung dieses Regionalkonflikts, mit einschließlich die jüngste symbolische
Unterstützung Frankreichs als ständiges Mitglied innerhalb des
Sicherheitsrats“, fuhr Herr HILALE fort, feststellend, dass der Generalsekretär des algerischen
Außenministeriums sich das Recht anmaße, außerhalb des Kontexts das
Selbstbestimmungsrecht für die Population der südlichen Provinzen des
Königreichs Marokko einfordern zu dürfen.
Der Botschafter stellte in diesem Zusammenhang fest, dass der algerische
Beamte „dem kabylischen Volk, das durch Jahrhunderten hindurch unter Besatzung ausharre,
dieses Recht verweigere. Möge der Staat Algerien seine Logik, dem Prinzip der
Selbstbestimmung zu Gunsten aller Völker der Welt unter die Arme zu greifen, sich
jedoch zur Gänze verweigere, es dem Volk der Kabylei gewähren zu haben“.
„Die Region Kabylei wird vernachlässigt. Ihre Population in Höhe von mehr
als 7 Millionen Menschen harre in Ausgrenzung und Armut aus; ihre Jugendlichen
und Frauen werden verfolgt und ihre Rechte auf Meinungsäußerung, Versammlung,
Vereinigung, Freizügigkeit und Bewahrung ihrer kabylischen Kultur und ihrer
kabylischen Identität werden tagtäglich mit Füssen getreten“, bereute der
Botschafter, hinzufügend, dass „das beherzte kabylische Volk es zur Gänze
verdient, dass die Vereinten Nationen sich darum kümmern, ihr Recht auf freie
Entscheidung über ihre Zukunft und über die Ausübung ihres Rechts auf
Selbstbestimmung gewährleisten zu haben, wie der Staat Algerien es zu Gunsten anderer
Populationen in aller Welt einfordert“.
+Die marokkanische Sahara, ein wahrhaftiges Modell für die
Regionalentwicklung
Der Botschafter verwies auf die irreführenden Unterstellungen des
algerischen Delegierten zur Frage der natürlichen Ressourcen in der
marokkanischen Sahara, klarstellend, dass weder ein Bericht des
Generalsekretärs noch eine Resolution des Sicherheitsrates seinen Unterstellungen
Glaubwürdigkeit geschenkt haben. Er betonte, dass es im Gegenteil das
Königreich Marokko sei, das 8 Milliarden Dollar in die Entwicklung seiner
Provinzen eingespritzt und somit deren sozioökonomische Entwicklung auf ein
höheres Niveau als das Niveau mehrerer Wilayats in Algerien aufgestockt habe.
„Tatsächlich haben die unzähligen großangelegten Projekte und die unzähligen
großangelegten Infrastrukturprojekte in der marokkanischen Sahara vermöge des neuen
Entwicklungsmodells in den südlichen Provinzen, das in 2015 vonseiten seiner
Majestät des Königs Mohammed VI ins Leben gerufen worden ist, die Region
verwandelt, die zu einem attraktiven Ziel für ausländische Investitionen ausgewachsen
hat, wodurch sie die höchsten Entwicklungsindizes im Königreich Marokko
verbucht hat und zu einem regionalen Knotenpunkt zwischen dem afrikanischen
Kontinent und dem Rest der Welt geworden ist“, argumentierte der Diplomat in dessen
Schrieb an den Sicherheitsrat.
Er forderte den algerischen Beamten dazu auf, die unzähligen Berichte an den Sicherheitsrat bezogen auf den
Jahrgang 2016 verlesen zu haben, darunter die des UNO-Generalsekretärs aus den Jahrgängen
2021, 2022 und 2023, die die Bemühungen des Königreichs Marokko in Bezug auf die
kolossalen Investitionen und auf die Strukturierung der Entwicklungsprojekte in
dessen südlichen Provinzen bestätigen. Diese Berichte bezeigen somit, dass das
beträchtliche Wachstum, das die marokkanische Sahara auf allen Ebenen durchläuft,
keineswegs durch die Feindseligkeit Algeriens seit einem halben Jahrhundert gefährdet
wird und überdies nicht durch die Erwartung einer Lösung auf politischem Wege dieses
Regionalkonflikts als Geisel genommen wird, behauptete er. „Dies ist in
Algerien nicht der Fall, dass, anstatt Milliarden Dollar aus den Einnahmen aus seinem Öl-und-Gasgeschäft zu
Gunsten der Entwicklung seines eigenen Landes ausgeben zu haben, diese dazu eingesetzt
werden, seinen Stellvertreter, die Front Polisario, sowie andere terroristische
und separatistische Gruppen finanzieren und bewehren zu dürfen, die in seiner
unmittelbaren Umgebung aktiv sind und die die Nachbarstaaten gefährlich
destabilisieren“, sagte Herr HILALE.
+Die Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrats
In Bezug auf die „offensichtlich widersprüchliche“ Haltung des Staates Algerien
zu den Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats zur marokkanischen Sahara stellte
der Botschafter fest, dass dieses Land diese einerseits offiziell ablehne und
andererseits nachdrücklich deren Umsetzung einfordere.
„Der algerische Delegierte gibt vor, in Vergessenheit geraten zu lassen,
dass die derzeitige Blockade des Prozesses auf politischem Wege zur Gänze
seinem Land zuzuschreiben ist, das sich weiterhin verweigere, an die Gespräche am
runden Tische zurückkehren zu haben, wiederholter Aufforderungen des
Sicherheitsrats zum Trotz, der den Staat Algerien als Hauptpartei in diesem Regionalkonflikt
betrachtet“, unterstrich Herr HILALE, feststellend, dass der Staat Algerien
durch seine Verweigerung, seinen Platz an den Gesprächen am runden Tische aufs
Neue besetzen zu haben, den vonseiten des
Sicherheitsrats, dessen Mitglied er derzeit ist, den eingeleiteten Prozess auf
politischem Wege ernsthaft untergräbt und sich der internationalen Legalität
widersetze, die in den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates verkörpert
wird, deren Umsetzung sein Delegierter leidenschaftlich eingefordert hat.
Zum Abschluss seines Antwortschriebs verwies Herr HILALE darauf, dass das
Königreich Marokko felsenfest davon überzeugt sei, dass der Staat Algerien sich
während der verbleibenden Amtszeit seines Mandats innerhalb des Sicherheitsrats
stärker den Interessen des afrikanischen Kontinents zuwidmen werde, den er vertritt,
als seine nationale Agenda seinem Nachbarn dem Königreich Marokko entgegen verfolgen
zu haben.
Der Schrieb des Botschafters HILALE an den Präsidenten und an die
Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats wird als offizielles Dokument des UNO-Gremiums
veröffentlicht werden.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com