Die AU schlägt die Wege der Weisheit in der marokkanischen Sahara ein (der Gründungspräsident von Crans Montana)

"Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU, der jahrelang vom Algerier Smail Chergui manipuliert wurde, wird nicht mehr in der Lage sein, die Sahara-Frage heraufzubeschwören ... die Afrikanische Union darf keine Legitimität darauf erheben, dies zu tun."

Der Ehrenpräsident und Gründer des Forums Crans Montana, Jean-Paul Carteron, begrüßte die Tatsache, dass die marokkanische Sahara im Abschlussbericht des 32. AU-Gipfels nicht erwähnt wurde, feststellend, dass die Union "daher die Pfade der Weisheit, der Objektivität und der Glaubwürdigkeit betritt".

"Es steht endgültig klar, dass der Friedens -und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union, der seit Jahren vom Algerier Smail Chergui manipuliert wurde, nicht mehr im Stande ist, über die Sahara-Frage zu sprechen. Es war höchste Zeit. Denn es war wirklich nur so lange, dass die Afrikanische Union keine Legitimität darauf erhoben hatte", sagte Carteron in dem Forum, das der MAP zugekommen ist.

Der Gründungspräsident des Forms Crans Montana konzentrierte sich in diesem Sinne auf die Manöver des algerischen Diplomaten, der "seine Position jahrelang dazu einsetzte, eine Partisanenpolitik zu führen, die nichts mit der Aktion einer internationalen Organisation zu tun hatte".

"Er manipuliert Briefköpfe und unzugewilligte Aussagen und hat ein perverses Spiel gespielt, sich auf die große Traurigkeit der modernen afrikanischen Geschichte konzentrierend: auf den unerbittlichen, viszeralen, systematischen und unverständlichen Hass auf Algerien gegenüber Marokko", fuhr er fort.

In der Tat orchestriert Algerien, was es seit 40 Jahren die Hoffnung auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung für sich und für das Streben nach Frieden und Harmonie im Maghreb und in Afrika beäugelt. Es weiß nicht, dass es sich lange Zeit in der Irre befand und dass es die Kosten für diese Gesten auf sich nimmt, die für dessen Finanzen sehr kostspielig waren.

Und darauf hinzuweisen, dass die Front Polisario versucht, sich durch eine sehr unglückliche Kleingruppe zu legitimieren, die seit über 40 Jahren in algerischen Lagern in Geiselhaft festgehalten wird.

"Sie wird tatsächlich gehetzt, manipuliert und instrumentalisiert, um die Existenz eines" Staates" zu legitimieren, der nur in der Vorstellung Einiger existiert, und rechtfertigen die aufgestellten Behauptungen Algeriens gegenüber dem Süden Marokkos sowie dessen Pseudo-Imperialismus der Einflussnahme auf dem Kontinent", sagte Carteron.

"Wann immer wir zu dieser Frage kommen, behauptet Algerien, nur eine Drittpartei zu sein und nicht der wirkliche Stakesholder des Sahara-Konflikts zu sein. Wir haben Beweise für das Gegenteil parat", sagte er und stellte fest, dass dies in 2015 der Fall war, "Chergui, während eines unvergesslichen Bauchtänzchen, schaffte es, einen sogenannten Boykott für sich zu ergattern, der angeblich einstimmig beschlossen wurde sowie Urbi und Orbi vom Forum Crans Montana in Dakhla veröffentlicht wurde. "

"Warum sollte ein Land sein gesamtes diplomatisches Netzwerk für ein Anliegen mobilisieren, das es nicht angeht? Denn es ist die algerische Regierung, welche  sich wochenlang damit beschäftigt hat, allen wichtigen Persönlichkeiten die Türen der Welt offenzuhalten und versuchen, sie davon abzuhalten, nach Dakhla zu kommen!, erinnert er sich daran.

Während er sich daran erinnerte, dass "eine Konferenz das Symbol der Gedanken- und Redefreiheit ist", stellte er fest, dass sich der Vertreter Algeriens bei einem Angriff auf das Forum lächerlich gemacht hatte. Aber Sie machten mir eine unverhoffte Werbung! Ohne Sie hätte das Forum Dakhla nicht von einer solchen internationalen Wirkung profitieren können. Und Sie haben allen Hebel in Bewegung gesetzt!“

Während das Forum eine kleine Veranstaltung mit hundert Menschen in Dakhla sein sollte, "waren Sie mir sehr dabei gehilflich, dass wir mehr als 1300 hochrangige Persönlichkeiten eingeladen hatten, die über den unakzeptablen und unanständigen Druck empört waren. Diese Persönlichkeiten haben auf Ihre unanständige Handlung reagiert", sagte Carteron.

Für den Gründungspräsidenten des Forums Crans Montana "gibt es kein Sahara-Konflikt. Es muss endlich gesagt und damit aufgehört werden, auf die ermüdenden und uninteressanten Provokationen derjenigen zu reagieren, die in der Aggression gegen Marokko eine Nebelwand finden, um das Elend ihrer eigenen Unternehmungen zu vertuschen.

Und damit abzuschließen: "Marokko ist in Marokko, in seinem Land und dies seit Ewigkeiten. Das ist alles. In Marokko stellen wir Flugzeuge und Autos her, wir fahren in Hochgeschwindigkeitszügen. Dennoch hat Marokko kein Öl ... Also Algerien pumpt seine Energie nur aus einer sterilen Aggression gegen seinen blühenden Nachbarn aus dem Fundament eines unergründlichen Bankrotts ein, der in systematisch leeren Tanks nachhallt."

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Marokko begrüßt die Tatsache, dass das vom Präsidenten Trump verkündete Haushaltsgesetz der USA für den Jahrgang 2019 ausdrücklich erklärt, dass die für Marokko bereitgestellten Mittel auch für die Unterstützung der Sahara zur Verfügung stehen

Das Königreich Marokko begrüßt die Tatsache, dass das Haushaltsgesetz der Vereinigten Staaten für den Jahrgang 2019, das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump verabschiedet und am Freitag, den 15. Februar 2019 verkündet wurde, ausdrücklich erklärt, dass "die Mittel [an Marokko] im Rahmen des Titels III auch für die Unterstützung in der Sahara eingesetzt werden können".

In einer Erklärung betont das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit (MAECI), dass die "Exekutive und Legislative der USA, verkörpert durch den Präsidenten und durch die beiden Häuser des Kongresses, die Sahara-Region als Teil von Marokko betrachten und sie in gleicher Weise wie die anderen Regionen des Königreichs von Kooperationsfonds profitieren lassen werden."

"Diese Entwicklung in den Vereinigten Staaten kommt einige Tage nach der Verabschiedung der Europäischen Union des Agrar- und Fischereiabkommens zustande, das für das gesamte Staatsgebiet einschließlich für die marokkanische Sahara gilt", stellt das Ministerium fest.

Dieses neue US-Haushaltsgesetz fordert die US-Regierung dazu auf, dem Kongress nach Beratschlagung mit UNHCR und dem Welternährungsprogramm einen Bericht über die Maßnahmen vorzulegen, die von den Vereinigten Staaten von Amerika ergriffen werden, um die Paratstellung humanitärer Hilfe für Flüchtlinge in Nordafrika zu überwachen", in einer klaren Anspielung auf die Bevölkerung der Tindouf-Lager, hieß es in der Erklärung, worin die Hinterziehung internationaler Hilfe und den Handel mit internationaler Hilfe für die Bevölkerung dieser Lager dokumentiert werden.

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Sahara: Madrid verteidigt die "zentrale Rolle der Vereinten Nationen", zwecks dessen eine "politische Lösung" im Kontext der "einschlägigen Resolutionen" des Sicherheitsrates zu erzielen

Der spanische Minister für auswärtige Angelegenheiten, für Europäische Union und für Zusammenarbeit, Josep Borrell, hat am Donnerstag, den 14. Februar in Rabat betont, dass sein Land die "Zentralität" der Vereinten Nationen verteidigt, um im Zusammenhang mit der Sahara-Frage eine "Beilegungspolitik" für die Sahara-Frage der "relevanten  Resolutionen" des Sicherheitsrats entsprechend zu erzielen.

"Spanien verteidigt die zentrale Rolle der Vereinten Nationen und unterstützt die Bemühungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und seines persönlichen Beauftragten, im Rahmen der einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zu einer politischen Lösung zu gelangen", sagte der Chef der spanischen Diplomatie in einem gemeinsamen Briefing mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit, Nasser Bourita.

"Spaniens Position im Hinblick auf die Sahara-Frage ist präzis und konsistent", sagte er, feststellend, dass "dies eine staatliche Position ist, die sich nicht geändert hat."

Herr Borrell ist Teil der Delegation, die König Felipe VI. und Königin Letizia bei ihrem offiziellen Besuch in Marokko auf Einladung seiner Majestät des Königs Mohammed VI. begleitete.

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Marokko drückt "seine Wertschätzung" nach der Verabschiedung des Marokko-EU-Fischereiabkommens aus (MAECI)

Marokko hat am Dienstag, den 12. Februar 2019 seine "Anerkennung" für die kollektiven Maßnahmen der europäischen Institutionen und der EU-Mitgliedstaaten zum Ausdruck gebracht, nachdem das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit in Straßburg das Fischereiabkommen zwischen Marokko und der EU verabschiedet hat.

"Das Königreich Marokko bringt seine Anerkennung für die kollektiven Maßnahmen der europäischen Institutionen und der EU-Mitgliedstaaten zum Ausdruck (und) und begrüßt ihr anhaltendes Engagement für die strategische Partnerschaft, die sie mit dem Königreich Marokko verbindet", sagte eine Erklärung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit.

Diese Adoption bestätigt auch, dass das Königreich Marokko in Ausübung seiner Souveränität die einzige rechtliche Instanz ist, um Abkommen, die marokkanische Sahara mit einschließend, auszuhandeln und zu unterzeichnen, dem Ministerium zufolge. Diese Rechtsinstrumente gelten für etliche Regionen Marokkos. In der marokkanischen Sahara heißt es ausdrücklich, dass sich das Fischereigebiet von Parallel 35 im Norden auf Parallel 20 im Süden, nämlich vom Kap Spartel bis zum Kap Blanc im Süden der Stadt Dakhla, erstreckt.

Nach der Verabschiedung des Agrarabkommens vom letzten Monat bestätigt das Votum am Dienstag das Engagement Marokkos und der Europäischen Union, ihre strategische Partnerschaft zu verstärken und verzweifelte politische und rechtliche Manöver unter Anführung Algeriens mit Mittäterschaft der Front "Polisario" zu torpedieren, stellt die Erklärung fest.

Das Ministerium betont, dass der Fischereisektor schon immer ein wichtiger Bestandteil der Partnerschaft zwischen Marokko und der EU gewesen sei. Darin heißt es, dass die am Dienstag angenommene Vereinbarung die Errungenschaften von mehr als 30jähriger Partnerschaft in diesem Gebiet ankurbelt, konsolidiert und weiterentwickelt.

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Das Europäische Gericht weist ein Rechtsmittel zurück, womit versucht wird, das Mandat des EU-Rates zur Aushandlung des Fischereiabkommens aufzuheben, was eine weitere Niederlage für die Front Polisario darstellt

Das Gericht der Europäischen Union hat am Dienstag, den 12. Februar 2019 die Ablehnung eines Antrags der Front Polisario bekanntgegeben, der dem Rat der Europäischen Union im vergangenen April 2018 das Mandat erteilte, die Aushandlung des Fischereiabkommens mit Marokko auszuschlagen.

Das Gericht schloss die Behauptung der Front Polisario aus, dass der Rat der EU kein Abkommen mit Marokko aushandeln müsse, das die Gewässer der marokkanischen Sahara mit abdeckt und damit entgegenwirkende Maßnahmen hervorbringt.

Das Europäische Gericht hat die Gelegenheit wahrgenommen, den Rechtsanwälten der Separatisten eine echte Rechtsstunde zu erteilen, da sie neben dem "Unterbreiten" der Klage - um die Worte des Urteils zu verwenden – die Front Polisario dazu verurteilt hat, nicht nur deren eigenen Kosten (Rechtskosten) auf sich zu nehmen, aber auch solche, die dem EU-Rat und der Europäischen Kommission in diesem totgeborenen Verfahren zustande gekommen sind.

Am selben Tag in Straßburg kamen die Gegner der territorialen Integrität zum Ausdruck, nachdem das neue Fischereiabkommen mit überwältigender Mehrheit verabschiedet worden war. Anschließend wurde eine Entschließung abgelehnt, die einige Abgeordnete vorgelegt hatten, die die Meinung des Gerichtshofs der Europäischen Union einholen wollten, um der Abstimmung der Europäischen Union abträglich zu sein.

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Das Europäische Parlament verabschiedet mit überwältigender Mehrheit das Fischereiabkommen zwischen Marokko und der EU

Das Europäische Parlament hat am Dienstag, den 12. Februar 2019 in Plenartagung in Straßburg mit überwältigender Mehrheit das neue Fischereiabkommens zwischen Marokko und der Europäischen Union (EU) verabschiedet.

Diese Abstimmung ist die letzte Stufe der Validierung auf europäischer Ebene vor der Annahme durch das marokkanische Parlament und dem Inkrafttreten dieses Abkommens, das die Zugangsbedingungen für die europäische Flotte und die Voraussetzungen für eine nachhaltige Fischerei vorsieht.

Die Verabschiedung  der Vereinbarung durch das Europäische Parlament mit 415 Ja-Stimmen, 189 Gegenstimmen und 49 Enthaltungen von je 653 Stimmen im Plenum anwesender Abgeordnete bildet den Höhepunkt eines Prozesses von technischen Verhandlungen, rechtlichen Validierungen und politischen Konsultationen zwischen Marokko und der EU in Gelassenheit, im Vertrauen und in Verantwortung zur Wahrung der Grundlagen der territorialen Integrität, der wirtschaftlichen Interessen des Königreichs und der mehrdimensionalen historischen Partnerschaft zwischen den beiden Parteien.

Dies ist eine logische Fortsetzung der jüngsten positiven Entwicklungen in der bilateralen strategischen Partnerschaft, einschließlich der Verabschiedung des Agrarabkommens, das die Zollpräferenzen auf Produkte aus den südlichen Provinzen des Königreichs ausweitet.

Das neue Fischereiabkommen zwischen Marokko und der EU wurde am 14. Januar in Brüssel unterzeichnet.

Dieses Abkommen erstreckt sich auf die Fischereizone von 35 bis 22, nämlich vom Kap Spartel im Norden Marokkos bis zum Kap Blanc im Süden des Königreichs. In diesem Abkommen werden unter anderem die Fischereizonen und die Zugangsbedingungen für die europäische Flotte festgelegt, mit einem Finanzbeitrag von durchschnittlichen 40,0 Mio. € auf 52,2 Mio. € (+ 30%).

Diese Vereinbarung enthält auch Bestimmungen zur Maximierung des Nutzens für die hiesige Bevölkerung in den betroffenen Gebieten. Sie enthält auch technische Anforderungen, um die Nachhaltigkeit der Fischereiressourcen und den Schutz der Meeresumwelt sicherzustellen.

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Der 32. Gipfel der AU widmete sich der Umsetzung des Beschlusses des Gipfels von Nouakchott im Hinblick auf die Frage der marokkanischen Sahara

Der 32. Gipfel der Afrikanischen Union in Addis Abeba widmete sich der Umsetzung des Beschlusses des Gipfels von Nouakchott, worin beschlossen wurde, dass die Frage der marokkanischen Sahara auf Ebene der Vereinten Nationen bearbeitet werden muss und dass die AU ihre Unterstützung für den UNO-Prozess einbringen muss, erklärte der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit, Nasser Bourita.

Der Gipfel von Addis Abeba "widmete sich der Umsetzung des Beschlusses des Gipfels von Nouakchott, worin beschlossen wurde, dass die Frage der marokkanischen Sahara auf dem Tisch  der Verhandlungen der Vereinten Nationen zu liegen hat und dass die AU dieser Frage Beistand leisten muss und nicht einen parallelen Prozess oder eine andere Literatur zustande zu bringen hat als die der Vereinten Nationen", sagte Bourita in einer Presseerklärung.

Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit wies darauf hin, dass der Gipfel von Addis Abeba der erste ist, der keine Entscheidung über die Frage der marokkanischen Sahara ins Auge fasst, da solche Entscheidungen auf Ebene der UNO in New York getroffen werden.

Dies ist der erste Gipfel, auf dem der Bericht des Friedens-und-Sicherheitsrats der Afrikanischen Union keinen Hinweis auf die Frage der marokkanischen Sahara enthält, stellte Herr Bourita fest, der darauf hinweist, dass dies eine lange und rechtliche Debatte darstellt.

"Der Rechtsberater hat entschieden, dass der Friedens- und Sicherheitsrat der AU aufgrund der Entscheidung des Gipfeltreffens von Nouakchott, der Referenzdokumente der AU und des Verfassungsgesetzes der AU in keiner Weise auf Ebene der Botschafter und der Minister der AU auf die Frage der marokkanischen Sahara verweisen dürfte", sagte der Minister.

Dies ist eine wichtige rechtliche Klarstellung, um jeder Debatte über eine Auslegung dieser Entscheidung oder einen Missbrauch ihrer Bestimmungen zur Wiederbelegung des Friedens-und-Sicherheitsrats der AU bezüglich dieser Frage im Wege zu stehen, sagte Bourita.

Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit erklärte überdies, dass sich der Gipfel von Addis Abeba an der Schrittweise, aber auch an der realen Ausrichtung der Afrikanischen Union auf die Bestimmungen und auf die Literatur der Vereinten Nationen bezugnehmend auf die Frage der marokkanischen Sahara richtet.

"Heute sind alle Dokumente gereinigt worden, im Besonderen diejenigen zu Menschenrechten, Flüchtlingen und politischen Fragen", sagte er.

In Bezug auf das Thema "Jahr der Flüchtlinge, der Rückkehrer und der Vertriebenen: auf dem Weg zu nachhaltigen Lösungen für Zwangsverdrängung in Afrika" sagte Bourita, Marokko habe in der Debatte die Notwendigkeit einer Volkszählung, wo die Flüchtlinge sich auch befinden, sowie die Frage der Identifizierung von Flüchtlingen eingeführt, welche ein Schlüsselelement für die Quantifizierung der Hilfe und auch für eine klare Vorstellung von der Realität in den Flüchtlingslagern und für eine genaue Stellungnahme in Bezug auf den tatsächlichen Willen der Flüchtlinge ist.

"Es war eine notwendige Debatte, damit alles, was über die Tindouf-Lager in Algerien gesagt wird, auch hier in Addis Abeba erörtert wird", sagte der Minister.

Herr Bourita hingegen gab an, dass marokkanische Ernennungen, darunter die Ernennung eines marokkanischen Gerichtsrichters, vom Vorsitzenden des technischen Komitees für Kommerz und von der Vizepräsidentschaft der CTS-Administration innerhalb des Verwaltungsrates der AU befürwortet wurden.

Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für internationale Zusammenarbeit erklärte, Marokko habe an allen Debatten (Frieden, Entwicklung...) teilgenommen, gemäß den Anweisungen seiner Majestät des Königs Mohammed VI., welche in der Königlichen Rede von 2017 in Addis Abeba enthalten waren.

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