Hilale:
Die Entkolonialisierung der marokkanischen Sahara wurde in 1975 vermittels des Madrider
Abkommens definitiv besiegelt
New York-Der
Botschafter, ständiger Vertreter Marokkos bei den Vereinten Nationen, Omar
Hilale, stellte am Donnerstag die Erklärung auf, dass die Entkolonialisierung
der marokkanischen Sahara vermittels des Madrider Abkommens in 1975 und dessen Genehmigung
durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen definitiv besiegelt wurde.
Auf einer
virtuellen Nebenveranstaltung, die von Südafrika, Russland und Vietnam zum 60.
Jahrestage der Verabschiedung der historischen Resolution 1514 der
Generalversammlung organisiert wurde, die auch als „Erklärung über die
Gewährung der Unabhängigkeit an die Kolonialländer-und-Völker“ bekannt ist, stellte
Hilale die Behauptung auf, dass die Frage der marokkanischen Sahara eine Frage
der territorialen Integrität Marokkos und keine Frage der sogenannten
Entkolonialisierung sei.
Der Botschafter
stellte überdies fest, dass die Umsetzung der Selbstbestimmung gemäß der Resolution
1514 weiterhin von einem „Grundprinzip“ ausgeht, nämlich vom Prinzip der in der
Charta der Vereinten Nationen verankerten territorialen Integrität.
Herr Hilale stellte
somit in den Mittelpunkt, wie wichtig es sei, über die "eingeschränkte und
engstirnige Auslegung" der Selbstbestimmung und über die
"retrospektiven Ideologien der Unabhängigkeit" aus der Zeit des
Kalten Krieges hinauszugehen und sich neuen Formen der Selbstbestimmung anzuschließen,
die es der Bevölkerung bewerkstelligen, ihre Rechte, ihre Entwicklung und ihr
Wohlergehen in vollem Umfang wahrnehmen zu dürfen.
„In dieser
Hinsicht bewerkstelligt die Autonomie, die sich in lokaler Demokratie,
wirtschaftlicher Teilhabe, der Wahrung und der Förderung der Stammes-,-Sprach-und-Kulturidentität
niederschlägt, in mehreren Situationen, über den Status quo und über die Stagnation
hinauszugehen, Frieden zu pflegen und sich zu entwickeln, um Vertrauen und
Versöhnung fördernd zu sein“, erklärte der Botschafter.
Herr Hilale
erinnerte darüber hinaus daran, dass die Verabschiedung der Resolution 1514 vor
60 Jahren in einem bestimmten Kontext zustande kam, der in den 1950er und
1960er Jahren von einer globalen Unabhängigkeitsbewegung ausgeprägt war. Bei
derselben Gelegenheit verankerte diese Resolution das in der Charta der
Vereinten Nationen verankerte sakrosankte Prinzip der Achtung der territorialen
Integrität der Mitgliedstaaten.
Herr Hilale bereute
bestimmte ideologische und selektive Auslegungen, klarstellend, dass es in
dieser Resolution nicht nur um Selbstbestimmung, sondern auch um die Achtung
der territorialen Integrität, der Einheit und der Souveränität der Staaten
geht. In diesem Sinne stellte er fest, dass der Absatz 6 dieser Resolution festgelegt
hat, dass „jeder Anlauf, die nationale Einheit und die territoriale Integrität
eines Staates teilweise oder vollständig zu unterminieren, mit den Zielen und
Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar sei".
Überdies betont der
Artikel 7 der Erklärung, dass sie "auf der Grundlage der Gleichheit, der
Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten aller Staaten und der Achtung
der souveränen Rechte aller Staaten, ihrer Völker und ihrer territorialen Integrität"
umgesetzt werden müsste, fuhr er fort.
Herr Hilale stellte
auch in den Vordergrund, dass die Resolution 1514 nicht isoliert ausgelegt werden
sollte, da sie Teil einer umfassenden Nomenklatur der Vereinten Nationen sei.
Tatsächlich folgte anschließend am nächsten Tag die Verabschiedung der
Resolution 1541, die sich mit den Anliegen der Staaten befasste und dem wahllosen
Rückgriff auf einige Bestimmungen der Resolution 1514 im Wege stand.
In diesem Kontext
bestimmt die Resolution 1541 im Grundsatz IV klar, was ein nicht selbstverwaltendes
Gebiet ist, indem sie besagt: „Auf den ersten Blick besteht die Verpflichtung,
Informationen gemäß dem Artikel 73e der Charta der Vereinten Nationen über ein
geografisch abgetrenntes ethnisch und/oder kulturell unterschiedliches Gebiet
von dem Land zu übermitteln, in dem es verwaltet wird“, ließ der Botschafter
bemerken.
Dies steht eindeutig
und rechtlich dem gleich, dass die Gebiete, die eine geografische Fortsetzung
eines Mitgliedstaats darstellen und Teil seiner ethnischen und kulturellen
Komponente sind, nicht als nicht selbstverwaltetes Gebiet, sondern als
integralen Bestandteil davon und als einen Mitgliedstaat betrachtet werden dürfen.“,
sagte er.
Insofern hat die
Generalversammlung eindeutig festgestellt, dass Bevölkerungsgruppen, die nicht
unter die Parameter vom Grundsatz IV fallen, nicht den Bestimmungen vom Artikel
73 der Charta der Vereinten Nationen und somit nicht der Anwendung des Rechts
auf Selbstbestimmung gemäß dem Artikel 73 unterstehen, argumentierte Herr
Hilale.
Er schob nach,
dass die Generalversammlung zehn Jahre später die Resolution 2625
verabschiedete, die den Text präsentiert, der die Resolution 1514 in Kraft
setzt. In der Tat bekräftigte die Resolution 2625 die Verurteilung der
Sezession und stellte fest, dass Selbstbestimmung nicht so ausgelegt werden darf,
dass „jede Handlung genehmigt bzw. gefördert wird, die die territoriale
Integrität bzw. die politische Einheit eines souveränen unabhängigen Staates ganz
oder teilweise zerstückeln bzw. in Gefahr bringen würde".
"Diese drei
Resolutionen kodifizierten die Selbstbestimmung und lieferten klare und
eindeutige Garantien aus, um engstirnigen Auslegungen der Selbstbestimmung auszuweichen
und sicherzustellen, dass ihre Umsetzung weder die territoriale Integrität der
Staaten aufs Spiel setzt noch deren Territorium
abbaut", argumentierte der Botschafter.
Herr Hilale
bemerkte auch, dass sich im Laufe der Jahre die Selbstbestimmung sowohl in
ihrer rechtlichen Dimension als auch in der Praxis der Vereinten Nationen
weiterentwickelt hat, ebenso wie andere Grundsätze und materielles Recht, die
sich ähnlich wie die Vereinten Nationen im Laufe der Zeit entwickelt haben, wie
wir "in den 60er Jahren nach der Verabschiedung der Resolution 1514 feststellen, dass auch in der
Praxis die Umsetzung der Selbstbestimmung große Entwicklungen erfahren
hat", hob er hervor, hinzufügend, dass dieses Prinzip heute die Funktion
der Demokratisierung von Nationalstaaten durch Autonomie und Freiheit sowie
durch faire Wahlen erlangt hat, um einer Balkanisierung in die Quere zu kommen und
regionalen sowie internationalen Frieden und die Stabilität zu garantieren.
Darüber hinaus
erinnerte Herr Hilale an die historische und aktive Rolle Marokkos bei der
Entkolonialisierung des afrikanischen Kontinents.
Tatsächlich hat
Marokko der Befreiung vieler Schwesterstaaten auf dem Kontinent gegenüber
Beistand geleistet, stellte der Botschafter fest, daran erinnernd, dass die
Konferenz von Casablanca, die in 1961 von der verstorbenen Majestät Mohammed V.
unter Beteiligung afrikanischer Führer veranstaltet wurde, der Auftakt zur
Unabhängigkeit vieler afrikanischer Staaten und zur Gründung der panafrikanischen Organisation der
Afrikanischen Union beisteuerte.
Hilale reagierte
auf etliche voreingenommene Verweise auf die marokkanische Sahara-Frage und
sagte, es handele sich in der Tat um die territoriale Integrität des
Königreichs Marokko und nicht um eine sogenannte Frage der Entkolonialisierung.
"Die
Entkolonialisierung der Sahara wurde vermittels der Verhandlungen des Madrider
Abkommens seit 1975 und dessen Genehmigung durch den Beschluss der
Generalversammlung besiegelt", erinnerte der Botschafter daran.
„Das Referendum
ist tot und definitiv zwei Jahrzehnte lang begraben. Sein Tod wurde vom
ehemaligen UNO-Generalsekretär Kofi Annan in seinem Bericht an den
Sicherheitsrat bekannt gegeben, was die Unmöglichkeit bestätigt, ihn zu bewerkstelligen,
"hervorhebend, dass diese Sterbeurkunde des Referendums durch ein Epitaph
des Sicherheitsrates bestätigt wurde, der in allen 34 Resolutionen seit 2001
jegliche Bezugnahme auf das Referendum verworfen hat"
In diesem Sinne die
Behauptung aufzustellen, dass der politische Prozess der einzige Weg bleibt, um
das zu erzielen, was der Sicherheitsrat als realistische, pragmatische,
dauerhafte und kompromisslose politische Lösung betrachtet.
"Die
einzige Lösung für die Frage der marokkanischen Sahara ist die
Autonomieinitiative, die Marokko in 2007 im Rahmen der Souveränität und der territorialen
Integrität Marokkos unterbreitete und die bereits auf den letzten Rundtischen erörtert
wurde", erinnerte der marokkanische Diplomat daran.
Bezugnehmend auf
die sozioökonomische Entwicklung in den südlichen Provinzen des Königreichs
stellte Hilale fest, dass die marokkanische Sahara die höchste Entwicklungsrate
aller 12 Regionen Marokkos und seiner Nachbarschaft belegt. Die Weichen wurden
für Mega-Entwicklungsprojekte mit mehr als 8 Milliarden US-Dollar gestellt,
sagte er.
Er ließ auch
bemerken, dass die Bevölkerung in der Sahara ihre Vertreter innerhalb des marokkanischen
Parlaments und innerhalb der Organe der Region demokratisch wählen, die nun
ihre eigenen Angelegenheiten verwalten und die Region regieren.
Im Hinblick auf die
Menschenrechte werden ihr Schutz und ihre Förderung in allen Resolutionen des
Sicherheitsrates anerkannt, in denen Marokkos Maßnahmen und Fortschritte in
dieser Hinsicht begrüßt werden, sagte der Botschafter.
Und zum Schluss,
dass "die Sahara immer marokkanisch war, marokkanisch ist und bis zum Ende
der Zeit marokkanisch bleiben wird".
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
