Algeriens
Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen in den Lagern Tinduf ist
unbeschreiblich (norwegischer Experte)

Rabat-Der
norwegische assoziative Aktivist Eric Cameron, Präsident der NGO World Action
for Refugees, betonte die unbeschreibliche Verantwortung Algeriens für die
humanitäre Lage in den Lagern Tinduf im Rahmen seiner Teilnahme an der Sahara-Debatte,
einem Programm, das auf sozialen Netzwerken ausgestrahlt wird.
In einer
Präsentation, die sachlich und objektiv sein sollte, stellte Herr Cameron in
den Vordergrund, dass Algerien unter Verstoß gegen die Konvention von 1951 über
den Status von Flüchtlingen und gegen das Protokoll von 1967 auch einen Teil
seines Hoheitsgebiets der Front Polisario übertragen habe, wie es aus allen
Schlussfolgerungen des Exekutivkomitees der Flüchtlingshochkommission hervorgeht.
Diese
Ausnahmesituation im humanitären Völkerrecht bewerkstelligt der Front Polisario,
sich in den Lagern Tinduf systematisch an Menschenrechtsverletzungen zu
beteiligen, um jede Anfechtung ihrer Legitimität zu unterdrücken. So sind
willkürliche Inhaftierungen, Entführungen und Folterungen in der
Zivilbevölkerung weit verbreitet, und dies mit der aktiven Komplizenschaft Algeriens.
In der Tat, so dem
norwegischen Sachverständigen zufolge, "ist die moralische, rechtliche und
strafrechtliche Verantwortung Algeriens in Bezug auf die auf seinem
Hoheitsgebiet in den Lagern Tinduf begangenen Verstöße uneingeschränkt",
wobei das Gastland wegen spezifischer
Verpflichtungen zur Verhinderung, Untersuchung und Verstöße gegen die Rechte
der Menschen auf dessen Hoheitsgebiet zu bestrafen ist und wobei ihnen
gleichzeitig Rechtsmittel entbehrt werden.
Zur Erinnerung
äußerte der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in 2018 "seine
Besorgnis über die tatsächliche Übertragung der Befugnisse Algeriens,
insbesondere der Gerichtsbarkeit, der Front Polisario.
Cameron setzte
seine Analyse der humanitären Lage in den Lagern Tinduf fort und hob zur
Unterstützung die Hinterziehung der seitens Algeriens und der Front Polisario zugunsten
der Zivilbevölkerung bestimmten humanitären Hilfe sowie die Maßnahmen der Flüchtlingshochkommission
und des Welternährungsprogramms nach einer gemeinsamen Inspektionsmission in 2005
hervor.
Der norwegische
Sachverständige verwies darauf, dass die beiden UNO-Organisationen diese
Mission auf Betreiben der Generaldirektion für Katastrophenschutz und
humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission (ECHO) auf den Weg gebracht hatten,
die in 2003 beschloss, die Hälfte der humanitären Hilfe der EU zugunsten der Bevölkerung
in den Lagern Tinduf zu reduzieren, nachdem sie Hinterziehungspraktiken in diesen
Lagern festgestellt hatte.
In 2007 war das
Europäische Amt für Betrugsbekämpfung an der Reihe, sich Sorgen über die Hinterziehung
der humanitären Hilfe durch algerische Beamte und durch die Front Polisario zu
machen.
Seitdem hat sich
die Hinterziehung zum Nachteil der Gesundheit der Zivilbevölkerung in den Lagern
Tinduf im gleichen Tempo fortgesetzt. Noch am 9. Juni 2020 appellierte die NGO Lumière et Justice an die Europäische Union, der
illegalen Bereicherung der Verantwortlichen der Front Polisario durch die Hinterziehung
humanitärer Hilfe ein Ende zu bereiten. Die NGO betonte, dass Hunger und Durst
auf die Bewohner der Lager Tinduf aufgrund des Weiterverkaufs eines Großteils
der humanitären Hilfe auf bestimmten Nachbarstaaten, eines inzwischen gut
dokumentierten Phänomens, warten.
Cameron zufolge wird
die systematische Hinterziehung der humanitären Hilfe und die Straflosigkeit nur
durch die hartnäckige Verweigerung Algeriens möglich gemacht, trotz aller seit
2011 vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen, eine Volkszählung der
Bevölkerung der Lager Tinduf vornehmen zu müssen.
Die Volkszählung
sei jedoch ein grundlegender Schutzmechanismus und eine gesetzliche Verpflichtung
des UNO-HCR.
Herr Cameron
erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass das Europäische Parlament in einer
am 29. April 2015 verabschiedeten Resolution das Fehlen einer Volkszählung der
Bevölkerung der Lager Tinduf mehr als dreißig Jahre nach ihrem Eintreffen in
Algerien anprangerte, feststellend, dass die Rede von einer anormalen und
einzigartigen Situation in der Geschichte des UNO-HCR ist.
Der norwegische
Experte äußerte sich besorgt über das Schicksal dieser schutzlosen Bevölkerung
im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Algerien hat das Managen der Gesundheitssituation in den Lagern Tinduf
der Front Polisario übertragen, einer bewaffneten Gruppe, die über keine rechtliche
Autorität bzw. über keine technische Fähigkeit verfüge, die Bevölkerung vor
dieser Krankheit unter Schutz zu halten.
Herr Eric
Cameron äußerte sich im Rahmen der Sahara-Debatte, eines Programms, das eine
offene und demokratische Plattform sein sollte, zwecks dessen die Frage der
marokkanischen Sahara ruhigerweise zu beleuchten.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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