Die
Aufwertung der Ressourcen in der marokkanischen Sahara steht im Einklang mit
dem Völkerrecht

Rabat-Die Aufwertung
der Ressourcen in der marokkanischen Sahara steht im Einklang mit dem
Völkerrecht und entspricht einer wirtschaftlichen Logik und kommt letztendlich
der hiesigen Bevölkerung zugute, erklärte Dr. Firmin C. Kinzounza,
kongolesischer Universitätsprofessor, internationaler Berater und Mitglied der
Gruppe der zehn afrikanischen Experten, welche mit der Wiederbelebung des
Rekrutierungs-und-Auswahlsystems der Afrikanischen Union betraut sind.
Rechtlich
gesehen basiert die Entwicklung der natürlichen Ressourcen auf dem Grundsatz der
Vorrangstellung der Interessen der Bevölkerung,
wie es in der Charta der Vereinten Nationen, im Internationalen Pakt bezüglich wirtschaftlicher,
sozialer und kultureller Rechte und in der Erklärung der Generalversammlung bezüglich
der Entwicklungsrechte feststeht, stellte Kinzounza im Laufe einer Analyse
fest, die im Rahmen der „Sahara-Debatte“, einem auf sozialen Netzwerken
ausgestrahlten Programm, vorgenommen wurde. Diese soll eine offene und
demokratische Plattform sein, um gelassen und leidenschaftlich Einblicke in die
Frage der marokkanischen Sahara zu gewähren.
Der
internationale Sachverständige stützte sich auf der Stellungnahme des
Sicherheitsrates vom 12. Februar 2002, womit der Rechtsberater der Vereinten
Nationen zum Schluss kam, dass die Politik zur Aufwertung der natürlichen
Ressourcen im Einklang mit dem Völkerrecht stehe, wenn sie zum Nutzen der
Bevölkerung und in ihrem Namen bzw. in Absprache mit ihren Vertretern zustande
komme.
"Dies ist
der Ansatz, den das Königreich Marokko bei seiner Politik zwecks der Aufwertung
der natürlichen Ressourcen in der
marokkanischen Sahara verfolgt", betonte der kongolesische Wissenschaftler,
nachschiebend, dass das Prinzip der Zustimmung der Bevölkerung insbesondere zu ihrer
hohen Beteiligung an den Wahlen in der marokkanischen Sahara geführt habe, die in
2015 zu 79% und in 2016 zu 76% stattgefunden haben.
Für Dr.
Kinzounza wurde die Rechtmäßigkeit der Aufwertung natürlicher Ressourcen sowohl
vom Europäischen Parlament als auch von der Kommission der Europäischen Union
klar bestätigt. In dieser Hinsicht erinnerte er unweigerlich an die
überwältigende Mehrheit, womit das
Europäische Parlament einerseits das Agrarabkommen zwischen Marokko und der EU
am 17. Januar 2019 und andererseits das Fischereiabkommen zwischen Marokko und
der EU am 12. Februar 2019 verlängerte.
Auf
wirtschaftlicher Ebene unterstrich der Sachverständige den überwiegenden Teil
des marokkanischen Haushalts bei der Finanzierung der Entwicklungsprojekte in der
marokkanischen Sahara unter Bezugnahme auf die Rede seiner Majestät des Königs Mohammed
VI. vom 6. November 2014, worin der Souverän folgende Bemerkung aufstellte:
"Für jeden Dirham der Einnahmen aus der marokkanischen Sahara steckt Marokko
7 Dirham ein".
Das neue
Entwicklungsmodell in den südlichen Provinzen, das in 2015 auf den Weg gebracht
wurde, stützt sich hauptsächlich auf dem Prinzip der Beteiligung der lokalen
Bevölkerung an der Formulierung und Durchführung von Entwicklungspolitiken,-plänen
und-projekten.
Er stellt fest,
dass dieses Modell auf einer Vision basiert, die das Recht auf Aufwertung mit
der Festigung des Genusses ihrer wirtschaftlichen und sozialen Rechte seitens
der Sahara-Bevölkerung in Einklang bringt, wobei festgestellt wird, dass große
Finanzierungsprojekte in dieser Perspektive durchgeführt wurden, deren
Abschlussrate bisher 70% erzielt hatte, die die Bereiche Gesundheit,
Infrastruktur, Ausbildung, Industrie, Landwirtschaft sowie die Bereiche
erneuerbarer Energien und Seefischerei abdecken.
Für den
afrikanischen Experten ist es nicht zu verleugnen, dass Marokko als erster
Investor, erster Arbeitgeber und erster Beitragszahler zum BIP in seiner Sahara
eingreift, und dass es daher nicht als Wunder zu nehmen ist, dass die in seinem
Besitz befindlichen makroökonomischen Daten eindeutig darauf verweisen, dass
die natürlichen Ressourcen der Sahara in keiner Weise eine wichtige Rolle bei
der Finanzierung derer Entwicklung einnehmen.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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