Der
Generalsekretär der Vereinten Nationen bekräftigt die Grundlagen der Schlichtung
der marokkanischen Sahara auf politischem Wege
New York-Der
Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hob in seinem jüngsten Bericht an den
Sicherheitsrat über die marokkanische Sahara, der am Freitagabend veröffentlicht
wurde, die Grundlagen der Schlichtung dieses regionalen Konflikts auf politischem
Wege hervor, wie sie vom Sicherheitsrat in all seinen Beschlüssen seit 2007
bekräftigt wird.
"Am 30.
Oktober 2019 verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 2494", worin
er die "Erfordernis einer politischen, realistischen, pragmatischen,
dauerhaften und kompromissbasierten Lösung" für die Frage der
marokkanischen Sahara einforderte, worauf er in diesem Kontext in seinem Bericht
verwies.
Herr Guterres stellte
auch die politische Dynamik in den Mittelpunkt, die durch den vom ehemaligen
persönlichen Beauftragten Horst Köhler unter Beteiligung aller Stockholder der
Frage der marokkanischen Sahara auf den Weg gebrachten Rundtischprozess eingespritzt
wurde und der den einzigen Weg für die Fortsetzung des exklusiven politischen UNO-Prozesses
darstellt.
In diesem Kontext
stellte er die Behauptung auf, dass „der persönliche Beauftragte Horst Köhler im
Stande war, dem politischen Prozess eine dynamische und dringend benötigte
Dynamik einzuflößen, im Besonderen via den
Prozess der Rundtische, woran Marokko, die Front Polisario, Algerien und
Mauretanien miteinander zusammenkamen”, darauf pochend, "dass es
wesentlich sei, dass die Kontinuität dieses politischen Prozesses nicht abhanden
kommt", ihre "Verpflichtung zur Ernennung eines neuen persönlichen Beauftragten
bekundend, um auf den erzielten Fortschritten im Rundtischprozess aufbauen zu
dürfen".
Der hochrangige UNO-Beamte
rückte im Besonderen die Position des Königreichs zum künstlichen Konflikt um
seine südlichen Provinzen ins Rampenlicht, die in der Königlichen Rede
anlässlich des 44. Jahrestages des glorreichen grünen Marsches aufgestellt wurde.
Überdies pries der
Generalsekretär der Vereinten Nationen die Zusammenarbeit Marokkos mit der MINURSO
in dieser schwierigen Zeit der Covid-19-Pandemie. Dank der von den
marokkanischen Behörden getroffenen Maßnahmen "wurde kein Fall unter den
Mitarbeitern der MINURSO erfasst", erklärte er, nachschiebend, dass "
die marokkanische Regierung im Besonderen der MINURSO gegenüber in mehreren
Aspekten und durch die Gewährung von schnellen Covid-19-Testergebnissen
zugunsten der Flugzeugbesatzungen und zugunsten des zivilen und militärischen
Personals bei der An-und-Abreise zum Einsatzgebiet der Mission Beistand
gleistet hat, zwecks dessen ihnen den Zugang zu speziellen
Vertriebsmitarbeitern für internationale Flüge möglich zu machen.“
Desgleichen hat
Herr Guterres eine eindeutige Verklage gegen die massiven und äußerst
schwerwiegenden und anhaltenden Verstöße der Front Polisario gegen den
Waffenstillstand, die Militärabkommen und die Resolutionen des
Sicherheitsrates, im Besonderen in Guergarate, erhoben, die scharf und
unverblümt durch die Front Polisario begangen werden, „zwecks dessen die vielen
ausstehenden Verstöße gegen das Militärabkommen Nr. 1 schnell beheben zu dürfen".
Bezugnehmend auf
die Menschenrechte hat der UNO-Generalsekretär einen grimmigen Bericht über die
massiven Verstöße gegen diese Rechte in den Lagern Tinduf in Algerien, im
Besonderen in dieser Zeit des Covid-19, erstattet.
In diesem Kontext
lenkte Guterres die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats darauf, dass „Berichte beim
Büro des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) eingegangen
sind, worin die negativen Folgen der Verschließung der Grenzen, der Unterbindung
der humanitären Hilfe und der Reduzierung der wirtschaftlichen Aktivitäten in
den Lagern Tinduf aufgedeckt werden“. Er schob nach, dass "OHCHR daneben Berichte
über Belästigungen, Verhaftungen und Misshandlungen von Bloggern, Ärzten und
Krankenschwestern durch die Sicherheitskräfte der Front Polisario erhalten hat,
die an der Dokumentation von COVID-19-Fällen in den Lagern Tinduf beteiligt waren".
Darüber hinaus
empfahl Herr Guterres die Verlängerung des Mandats der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum und dies
bis zum 31. Oktober 2021. Nicht ohne die Angabe aufzustellen, dass "die
Hauptaufgabe des Mandats der MINURSO darin
besteht, den Waffenstillstand zu überwachen", wobei die irreführenden aufgestellten
Behauptungen der marokkanischen Feinde in Bezug auf die Organisation eines
sogenannten Referendums, das seit mehr als zwei Jahrzehnten vom Sicherheitsrat
und vom Generalsekretariat der Vereinten Nationen begraben wird, wiederholt beiseite
geschoben werden..
Zu guter letzt hat
der Generalsekretär in seinem Bericht das exklusive Ressort der Vereinten
Nationen im Hinblick auf den politischen Prozess in der marokkanischen Sahara betont.
In diesem Kontext führte er unter anderem die Erklärung des Präsidenten der
Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki, auf dem letzten AU-Gipfel,
auf, auf dem "er die Umsetzung des Entscheids von Nouakchott (693) dank
der Troika nebst den Bemühungen der
Vereinten Nationen einforderte, und worin die Parteien damit betraut wurden, freiwillig
der Suche nach einer dauerhaften und gerechten Lösung für diesen Konflikt wirksam
nachgehen zu müssen. “
Letztendlich stellte
dieser neue Bericht des Generalsekretärs die Bestätigung der Position des
Königreichs zu allen Aspekten des regionalen Konflikts um die marokkanische
Sahara auf, weit entfernt von der sterilen Haltung und den irreführenden Machenschaften der Gegner seiner territorialen
Integrität. Letztere befinden sich wiederholt auf der Anklagebank vor der
internationalen Gemeinschaft wegen ihrer seit mehr als 45 Jahren
kompromittierten Anläufe, dem Aufbau eines vereinten arabischen Maghreb im Wege
zu stehen, der den Bevölkerungsgruppen seiner fünf Staaten Entwicklung, Stabilität
und Emanzipation sicherzustellen hat.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com

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