jeudi 29 avril 2021

 

Der marokkanische Botschafter in Genf stellt Algeriens Handlungen zur Irreführung der internationalen Gemeinschaft an den Pranger



Genf-Der ständige Vertreter Marokkos in Genf, Omar Zniber, zeigte am Mittwoch auf einer virtuellen Begegnung der Hochkommissarin für Menschenrechte (OHCHR), Michelle Bachelet, mit der Unterstützungsgruppe der territorialen Integrität Marokkos bei dem Menschenrechtsrat (CDH), die unehrlichen und böswilligen Handlungen Algeriens und der bewehrten  Milizen der Front Polisario an, die darauf abzielen, die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen und die Hochkommission im Besonderen in Bezug auf eine angebliche "besondere Situation" der Menschenrechte in der marokkanischen Sahara irrezuführen, während die Realität ist, dass die Ausübung dieser Rechte in den südlichen Provinzen des Königreichs wie im gesamten Staatsgebiet voll sichergestellt wird.

"Die dem Königreich gegenüber feindgesinnte kleine Gruppe, unter Anführung Algeriens, hat keine Legitimität bzw. Glaubwürdigkeit inne, sich mit Menschenrechten zu befassen, geschweige denn mit der Frage der marokkanischen Sahara. Die überwältigende Mehrheit ihrer Mitglieder verfügt über traurige Aufzeichnungen in dieser Angelegenheit, deren massive Verstöße massiv sind und ständig durch die Berichte des Hochkommissars und durch die Mechanismen des Menschenrechtsrates angeprangert und verurteilt wird“, stellte er die Behauptung auf.

Darüber hinaus nahm Herr Zniber das unverantwortliche Verhalten des Vertreters Algeriens in Genf unter Beschuss, der sich durch Einschüchterung und Gewalt den Delegationen des Menschenrechtsrates zuwandte und dabei die Beteiligung seines Landes und seiner Behörden an der Propaganda und an empörenden Lügen verriet, die darauf abzielen, die Realität vor Ort in der marokkanischen Sahara zu verzerren und von der äußerst ernsthaften und verschlechterten Situation in Bezug auf die Verletzung der Rechte der algerischen Bürger auf Freiheit und auf die uneingeschränkte Ausübung ihrer bürgerlichen und politischen Rechte abzulenken. Dieses Verhalten offenbare die Isolation Algeriens angesichts der positiven Dynamik, die die Anerkennung der marokkanischen Souveränität über die südlichen Provinzen erfahre.

Es sei daran zu erinnern, dass die algerischen Staats-und-Regierungschefs von der Hochkommissarin für Menschenrechte in ihrem letzten Bericht über die Legitimität der politischen Macht in Algerien und ihre Verantwortung bei den massiven Menschenrechtsverletzungen, welche gegen friedliche Demonstranten, Meinungsführer und gegen die Medien verübt wurden, sehr stark befragt wurden.

Herr Zniber warnte den Hochkommissar vor den Versuchen der Politisierung und Instrumentalisierung, die Algerien gegenüber der Hochkommission leistet, durch falsche Anschuldigungen von NRO, die über keine Glaubwürdigkeit verfügen und bekanntermaßen im Sold der algerischen Macht stehen.

Er erinnerte den Hochkommissar überdies an das Fortbestehen schwerwiegender und offensichtlicher Menschenrechtsverletzungen in den Lagern Tinduf, deren Opfer die Bevölkerung in diesen Lagern ist, mit dem Segen und dem schuldigen Schutz Algeriens, das zuvor die volle rechtliche und moralische Verantwortung vor der internationalen Gemeinschaft übernommen hat. Diese Bevölkerungsgruppen werden bis heute vom Gastland Algerien der Verzeichnung beraubt, was eine Voraussetzung für einen internationalen Mindestschutz darstellt, der vom humanitären Völkerrecht und vom internationalen Menschenrechtsgesetz anerkannt wird und von den Resolutionen des Sicherheitsrates eingefordert wird, fuhr er fort.

Er nahm die Gelegenheit wahr, um den Dialog und die Zusammenarbeit Marokkos mit dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte zu verschiedenen Themen in den Mittelpunkt zu stellen, die für die internationale Gemeinschaft von Interesse sind, den Wunsch des Königreichs bekundend, den Dialog zu all diesen Themen aufrechtzuerhalten.

Mehrere ständige repräsentative Botschafter ergriffen ebenfalls das Wort, um ihre Beweggründe zu erläutern, ihre Unterstützung zugunsten Marokkos zur Sprache zu bringen und ihre Warnungen vor der Politisierung der Sahara-Frage innerhalb des Menschenrechtsrates zu wiederholen.

So erinnerte Bahrain im Namen des Golfkooperationsrates an die feste Unterstützung des Golf-Kooperationsrates zugunsten Marokkos wegen seiner territorialen Integrität und seiner Souveränität über dessen südlichen Provinzen,  alle Manöver ablehnend, die darauf abzielen, die marokkanische Sahara-Frage zu instrumentalisieren und die Arbeit des Menschenrechtsrates zu  politisieren.

Die Botschafter von Gabun, Senegal, der Elfenbeinküste, Haiti, Jordanien und Sambia waren sich darüber einig, dass sie die territoriale Integrität Marokkos und seine Souveränität über dessen südlichen Provinzen nachdrücklich und unerschütterlich unterstützten, während sie die konkreten Anstrengungen  Marokkos und sein Engagement zugunsten einer politischen realistischen dauerhaften und pragmatischen Lösung für diesen regionalen Konflikt  unterstrichen, dessen Untersuchung in der exklusiven Verantwortung des UNO-Sicherheitsrates liegt.

Der Schwerpunkt lag auch auf der groß angelegten sozioökonomischen Entwicklung der südlichen Provinzen, auf den Maßnahmen Marokkos zur Wahrung der Rechte der dort lebenden Bevölkerung und auf der in der Region vorherrschenden Situation der Stabilität und des Wohlstands.

Die Botschafter lehnten darüber hinaus die sinnlosen und verzweifelten Einschüchterungsmanöver der Vertreter Algeriens ab, die unter Verstoß gegen alle Sitten und diplomatischen Grundsätze aggressive und gewalttätige Worte einsetzen, ohne Rücksicht auf die Souveränitätsstaaten und auf ihre Vertreter. Sie bekundeten ihre Opposition und Ablehnung gegen diese Art von Verhalten, was die direkte und uneingeschränkte Beteiligung Algeriens an der Aufrechterhaltung dieses regionalen Konflikts beweist.

Die aus 31 Mitgliedstaaten bestehende marokkanische Unterstützungsgruppe für die territoriale Integrität, die seit ihrer Gründung in 2016 weiter expandiert hat, ist während der Sitzungen des Menschenrechtsrates in verschiedenen Formen aktiv, im Besonderen zur Unterstützung der marokkanischen Autonomieinitiative als einziger Grundlage für eine politische realistische pragmatische und dauerhafte Lösung dieses regionalen Konflikts.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com

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