Der
marokkanische Botschafter in Genf stellt Algeriens Handlungen zur Irreführung
der internationalen Gemeinschaft an den Pranger
Genf-Der ständige
Vertreter Marokkos in Genf, Omar Zniber, zeigte am Mittwoch auf einer
virtuellen Begegnung der Hochkommissarin für Menschenrechte (OHCHR), Michelle
Bachelet, mit der Unterstützungsgruppe der territorialen Integrität Marokkos
bei dem Menschenrechtsrat (CDH), die unehrlichen und böswilligen Handlungen
Algeriens und der bewehrten Milizen der Front
Polisario an, die darauf abzielen, die internationale Gemeinschaft im
Allgemeinen und die Hochkommission im Besonderen in Bezug auf eine angebliche
"besondere Situation" der Menschenrechte in der marokkanischen Sahara
irrezuführen, während die Realität ist, dass die Ausübung dieser Rechte in den
südlichen Provinzen des Königreichs wie im gesamten Staatsgebiet voll sichergestellt
wird.
"Die dem Königreich
gegenüber feindgesinnte kleine Gruppe, unter Anführung Algeriens, hat keine
Legitimität bzw. Glaubwürdigkeit inne, sich mit Menschenrechten zu befassen,
geschweige denn mit der Frage der marokkanischen Sahara. Die überwältigende Mehrheit
ihrer Mitglieder verfügt über traurige Aufzeichnungen in dieser Angelegenheit,
deren massive Verstöße massiv sind und ständig durch die Berichte des Hochkommissars
und durch die Mechanismen des Menschenrechtsrates angeprangert und verurteilt
wird“, stellte er die Behauptung auf.
Darüber hinaus nahm
Herr Zniber das unverantwortliche Verhalten des Vertreters Algeriens in Genf
unter Beschuss, der sich durch Einschüchterung und Gewalt den Delegationen des
Menschenrechtsrates zuwandte und dabei die Beteiligung seines Landes und seiner
Behörden an der Propaganda und an empörenden Lügen verriet, die darauf
abzielen, die Realität vor Ort in der marokkanischen Sahara zu verzerren und von
der äußerst ernsthaften und verschlechterten Situation in Bezug auf die
Verletzung der Rechte der algerischen Bürger auf Freiheit und auf die
uneingeschränkte Ausübung ihrer bürgerlichen und politischen Rechte abzulenken.
Dieses Verhalten offenbare die Isolation Algeriens angesichts der positiven
Dynamik, die die Anerkennung der marokkanischen Souveränität über die südlichen
Provinzen erfahre.
Es sei daran zu
erinnern, dass die algerischen Staats-und-Regierungschefs von der Hochkommissarin
für Menschenrechte in ihrem letzten Bericht über die Legitimität der
politischen Macht in Algerien und ihre Verantwortung bei den massiven Menschenrechtsverletzungen,
welche gegen friedliche Demonstranten, Meinungsführer und gegen die Medien verübt
wurden, sehr stark befragt wurden.
Herr Zniber
warnte den Hochkommissar vor den Versuchen der Politisierung und
Instrumentalisierung, die Algerien gegenüber der Hochkommission leistet, durch
falsche Anschuldigungen von NRO, die über keine Glaubwürdigkeit verfügen und
bekanntermaßen im Sold der algerischen Macht stehen.
Er erinnerte den
Hochkommissar überdies an das Fortbestehen schwerwiegender und offensichtlicher
Menschenrechtsverletzungen in den Lagern Tinduf, deren Opfer die Bevölkerung in
diesen Lagern ist, mit dem Segen und dem schuldigen Schutz Algeriens, das zuvor
die volle rechtliche und moralische Verantwortung vor der internationalen
Gemeinschaft übernommen hat. Diese Bevölkerungsgruppen werden bis heute vom
Gastland Algerien der Verzeichnung beraubt, was eine Voraussetzung für einen
internationalen Mindestschutz darstellt, der vom humanitären Völkerrecht und
vom internationalen Menschenrechtsgesetz anerkannt wird und von den
Resolutionen des Sicherheitsrates eingefordert wird, fuhr er fort.
Er nahm die
Gelegenheit wahr, um den Dialog und die Zusammenarbeit Marokkos mit dem Büro
des Hochkommissars für Menschenrechte zu verschiedenen Themen in den
Mittelpunkt zu stellen, die für die internationale Gemeinschaft von Interesse
sind, den Wunsch des Königreichs bekundend, den Dialog zu all diesen Themen aufrechtzuerhalten.
Mehrere ständige
repräsentative Botschafter ergriffen ebenfalls das Wort, um ihre Beweggründe zu
erläutern, ihre Unterstützung zugunsten Marokkos zur Sprache zu bringen und
ihre Warnungen vor der Politisierung der Sahara-Frage innerhalb des Menschenrechtsrates
zu wiederholen.
So erinnerte
Bahrain im Namen des Golfkooperationsrates an die feste Unterstützung des
Golf-Kooperationsrates zugunsten Marokkos wegen seiner territorialen Integrität
und seiner Souveränität über dessen südlichen Provinzen, alle Manöver ablehnend, die darauf abzielen,
die marokkanische Sahara-Frage zu instrumentalisieren und die Arbeit des
Menschenrechtsrates zu politisieren.
Die Botschafter
von Gabun, Senegal, der Elfenbeinküste, Haiti, Jordanien und Sambia waren sich darüber
einig, dass sie die territoriale Integrität Marokkos und seine Souveränität
über dessen südlichen Provinzen nachdrücklich und unerschütterlich
unterstützten, während sie die konkreten Anstrengungen Marokkos und sein Engagement zugunsten einer politischen
realistischen dauerhaften und pragmatischen Lösung für diesen regionalen Konflikt
unterstrichen, dessen Untersuchung in
der exklusiven Verantwortung des UNO-Sicherheitsrates liegt.
Der Schwerpunkt
lag auch auf der groß angelegten sozioökonomischen Entwicklung der südlichen
Provinzen, auf den Maßnahmen Marokkos zur Wahrung der Rechte der dort lebenden
Bevölkerung und auf der in der Region vorherrschenden Situation der Stabilität
und des Wohlstands.
Die Botschafter
lehnten darüber hinaus die sinnlosen und verzweifelten Einschüchterungsmanöver
der Vertreter Algeriens ab, die unter Verstoß gegen alle Sitten und
diplomatischen Grundsätze aggressive und gewalttätige Worte einsetzen, ohne
Rücksicht auf die Souveränitätsstaaten und auf ihre Vertreter. Sie bekundeten ihre
Opposition und Ablehnung gegen diese Art von Verhalten, was die direkte und
uneingeschränkte Beteiligung Algeriens an der Aufrechterhaltung dieses
regionalen Konflikts beweist.
Die aus 31
Mitgliedstaaten bestehende marokkanische Unterstützungsgruppe für die territoriale
Integrität, die seit ihrer Gründung in 2016 weiter expandiert hat, ist während
der Sitzungen des Menschenrechtsrates in verschiedenen Formen aktiv, im
Besonderen zur Unterstützung der marokkanischen Autonomieinitiative als einziger
Grundlage für eine politische realistische pragmatische und dauerhafte Lösung
dieses regionalen Konflikts.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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