47. Sitzung des CDH: Erneute und erweiterte Unterstützung zugunsten der territorialen Integrität Marokkos

Genf-Neue Staaten sind der Unterstützungsgruppe zugunsten der territorialen Integrität Marokkos in Genf beigetreten, die am Dienstag im Rahmen der 47. Sitzung des Menschenrechtsrats (HRC) eine Erklärung abgegeben hat, worin sie ihre Unterstützung zugunsten der vollen Souveränität des Königreichs über dessen Sahara-Provinzen bekundete.

In dieser Erklärung des ständigen Vertreters Haitis in Genf, Justin Viard, bringt  die Gruppe, die mittlerweile 32 Staaten umfasst, erneut ihre Unterstützung zugunsten der friedensfördernden und rechtlichen Schritte zur Sprache, die Marokko im November 2020 ergriffen hat, um die Zivil-und-Handelsfreizügigkeit am Grenzposten El Guerguarat zu gewährleisten, der Marokko und Mauretanien mit einander verbindet, um den Provokationen ein Ende zu bereiten, die den freizügigen Personen-und-Warenverkehr auf diesem neuralgischen Mobilitätsweg zwischen Afrika und Europa unterbinden.

Die Unterstützungsgruppe bejubelt überdies die Einweihung von Generalkonsulaten in den Städten Dakhla und Laâyoune durch viele Staaten, die einen Hebel zur Verstärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Investitionen zum Wohle der hiesigen Bevölkerung sowie zur regionalen aber auch kontinentalen Entwicklung darstellen.

Die Erklärung erinnert daran, dass die Sahara-Frage ein politischer Konflikt ist, der ins Ressort des Sicherheitsrates fällt, der die Vorrangstellung der seitens  Marokkos unterbreiteten Autonomieinitiative als glaubwürdig und ernsthaft zwecks einer definitiven politischen Lösung des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara anerkennt.

Die Schlichtung dieses regionalen Konflikts würde dazu beisteuern, die legitimen Bestrebungen der afrikanischen und arabischen Völker im Hinblick  auf Integration und Entwicklung zu verwirklichen, ein Ziel, das Marokko weiterhin anstrebt und wofür es aufrichtige und kontinuierliche Anstrengungen leistet, der gleichen Quelle zufolge.

Die Gruppe erinnert ferner daran, dass Marokko seit vielen Jahren konstruktiv, freiwillig und intensiv mit dem Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen (OHCHR), im Besonderen mit dem Amt der Hochkommissarin für Menschenrechte zur Förderung und zur Einhaltung der Menschenrechte auf dessen  gesamten Hoheitsgebiet interagiert.

Sie erinnert darüber hinaus daran, dass der Sicherheitsrat in dessen einschlägigen Resolutionen zum Sahara-Konflikt die Rolle der nationalen und regionalen Menschenrechtskommissionen in Dakhla und in Laâyoune und die Interaktion zwischen Marokko und den Mechanismen im Rahmen der Sonderverfahren des  Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen begrüßt.

Die Gruppe hält es auch für wichtig, zu unterstreichen, dass die Interaktion der Mitgliedstaaten mit dem Menschenrechtsrat und der Hochkommissarin ihren bilateralen Charakter beibehalten würde und vor jeglicher Instrumentalisierung bewahrt  werden müsse, die kontraproduktive politische Debatten innerhalb des Menschenrechtsrats zustande bringen würde.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com