CDH: Die marokkanische Delegation zerstückelt die algerischen Unwahrheiten betreffs der marokkanischen Sahara

Genf-Die Delegation, die Marokko auf der 47. Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf am Dienstag vertritt, hat die Unwahrheiten und irreführenden  Behauptungen Algeriens im Hinblick auf die Situation in der marokkanischen Sahara zerstückelt.

In einer Ansprache an die Mitglieder des Menschenrechtsrates stellte der ständige Botschafter Marokkos beim Office der Vereinten Nationen in Genf, Omar Zniber, die Lügen an den Pranger, die in einer Erklärung enthalten sind, die im Namen einer kleinen Gruppe, die auf Veranlassung Algeriens der territorialen Integrität des Königreichs feindgesinnt gegenübersteht, feststellte, dass dieses Land wie gewöhnlich die Arbeit des Menschenrechtsrates als Geisel nimmt, indem es das Problem der marokkanischen Sahara außerhalb des einzigen Rahmens, in dem es bearbeitet wird, nämlich innerhalb des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, instrumentalisiert.

Herr Zniber möchte in diesem Kontext „sein Erstaunen über diese Erklärung zur Sprache bringen, die die traurige Arbeit des Vertreters Algeriens ist, dessen Regime der bewehrten Separatistengruppe beisteht, bewaffnet und finanziert, mit dem einzigen Ziel, die territoriale Integrität Marokkos unterminieren zu dürfen.

Die jüngsten Entwicklungen „haben den Beweis dafür erbracht, dass diese Bande dem Bild ihres mutmaßlichen Anführers gleichsteht, der in einem Mitgliedsland der Europäischen Union wegen abscheulicher Vergewaltigung, gewaltsamer Haft, Folter und Hinrichtung sowie des Identitätsdiebstahls strafrechtlich verfolgt wird“, fuhr er fort.

„Wie kann der seitens Algeriens unter Schutz gehaltene Verbrecher namens Brahim Ghali fälschlicherweise die Behauptung aufstellen, eine Bevölkerung zu vertreten, die viele Opfer seines barbarischen Verhaltens hervorgebracht hat, und welcher unwürdig und gegen die grundlegendsten Menschenrechte verstößt? Welchen Kredit sollte man dieser Person zollen, die sich vermittels verfälschter Dokumente und einer angeeigneten Identität nicht freizügig bewegen kann und deren Einreise auf europäisches Territorium verborgen ist, um sich seiner Justiz zu entziehen und welche dank des algerischen Regimes  kostspielige Summen des algerischen Steuerzahlers bezieht, zu einer Zeit, worin das brüderliche algerische Volk das Fehlen der dringendsten Bedürfnisse erleidet?" warf er die Frage auf.

Bezugnehmend auf die Vorwürfe, den Waffenstillstand nicht eingehalten zu haben, betreffe diese Frage eher die Partei, die dies behaupte, nämlich die bewehrte  Separatistengruppe der Front Polisario, bemerkte der Botschafter, nachschiebend, dass die Separatisten durch diesen Akt den Versuch unternehmen, "den politischen Prozess vom positiven und kontinuierlichen Weg der Anerkennung der Marokkanität der Sahara durch eine sehr große Anzahl von Staaten abkommen zu lassen".

Keine der Erklärungen und medialen Agitationen betrübte in irgendeiner Weise die Parameter der politischen Lösung, die durch die einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats festgelegt wurden, wie sie vom Generalsekretär der Vereinten Nationen und der gesamten internationalen Gemeinschaft verabschiedet wurden, erinnerte Herr Zniber daran.

„Deshalb gibt es keine Nichteinhaltung des Waffenstillstands, ausgenommen in den Köpfen derer, welche dafür Partei ergreifen, indem sie Krieg und militärische Konfrontationen an die große Glocke hängen, um ihr Versagen und ihre innere Zerlotterung zu vertuschen“, ließ er beobachten.

Er äußerte sich überdies gegen die irreführenden Vorwürfe dieser feindgesinnten  Kleingruppe zur Menschenrechtslage in den Südprovinzen.

"Es ist aus zwei Gründen, lächerlich zu behaupten, den südlichen Provinzen Marokkos eine besondere Menschenrechtslage zuzuschreiben", bemerkte der marokkanische Diplomat, einerseits das Fehlen von Elementen bzw. von  Ereignissen unterstreichend, die mit diesen Vorwürfen vereinbar seien.

Kein internationales Gremium, auch nicht die MINURSO, die dort anwesend ist, hat auf mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen verwiesen, ganz einfach weil die Situation völlig normal sei und die lokale Bevölkerung wie im Rest des Landes sei.

Das marokkanische Territorium genieße alle Rechte und Freiheiten, die von der Verfassung garantiert werden, argumentierte er.

Andererseits hätten die wenigen isolierten Delegationen, die diese Vorwürfe vortragen, keine Legitimität inne, von der Achtung der Menschenrechte zu sprechen, sagte er.

„Diese Staaten sollten sich eher schämen, Marokko wegen Aspekten angreifen zu wollen, die für deren Verurteilung am geeignetsten sind und die auf dieser Sitzung Gegenstand der Untersuchung sind, sowie wegen mehreren Ansätzen für Verstöße und massive Handlungen, welche sie ihrer Bevölkerung entgegen verüben“, sagte er.

Herr Zniber unterstrich in diesem Sinne, dass Marokko „den wenigen Separatisten, die auf dessen Territorium anwesend sind, freie Meinungsäußerung und Bewegungsfreiheit gewährt, während das algerische Regime Mitglieder der Front Polisario und noch wenige ihrer Kritiker ausschließlich auf nationaler Ebene zulässt“.

Außerdem stehe das Territorium der marokkanischen Sahara allen Besuchen der  offiziellen Delegationen, der Vertreter der internationalen Medien und allen Sonderverfahren des Menschenrechtsrats offen, die aus erster Hand den Entwicklungsstand der marokkanischen südlichen Provinzen auf allen Ebenen beobachten, fügte er hinzu, feststellend, dass die Rhetorik bezüglich der technischen Mission somit völlig der Bedeutung entbehrt bleibe.

Auf dieser per Videokonferenz abgehaltenen Sitzung präsentierte Herr Zniber auch die Erklärung Marokkos im Rahmen des „interaktiven Dialogs“ zum Jahresbericht der Hochkommissarin für Menschenrechte.

Er brachte in diesem Sinne seine ernste Besorgnis im Hinblick auf die massiven Menschenrechtsverletzungen in Algerien zum Ausdruck, die trotz der weltweit wiederholten Aufrufe, die Destabilisierung dieses Nachbarlandes aus dem Weg zu räumen, dessen Führer stark in Frage stellen, auch in Bezug auf die Legitimität nicht nur ihres Handelns, sondern auch, noch ernster, ihrer Vertretbarkeit.

In einem anderen Kontext stellte der Botschafter fest, dass Marokko das Tempo bei der Umsetzung des nationalen Aktionsplans der Demokratie und der Menschenrechte aufrechterhalten hat, um den Prozess der politischen Reformen und die Errungenschaften bei der Förderung der Menschenrechte zu konsolidieren, denen das OHCHR rechtzeitig bewusst geworden ist.

In diesem Kontext fokussierte er sich auf vier wichtige Errungenschaften in Marokko und verwies im Besonderen auf die Veröffentlichung des Berichts der Sonderkommission zum Entwicklungsmodell, der die Konturen eines Modells skizziert, das auf Solidarität, Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen, sozialer Gerechtigkeit, Freiheiten, Nachhaltigkeit im Hinblick auf den Aufbau einer emanzipierten Gesellschaft, Partnerin eines starken Staates, abstützt.

Er rückte auch den Entscheid seiner Majestät des Königs Mohammed VI. bezüglich der definitiven Regelung der Frage unbegleiteter marokkanischer Minderjähriger ins Rampenlicht, die sich in bestimmten Staaten in einer nichtregulären Situation aufhalten.

Herr Zniber erinnerte auch an die Verabschiedung  von zwei Konventionen zum Schutze und zur Verstärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und zur Förderung der Menschenrechtswerte im Schul-und-Universitätsbereich sowie an die Erstellung eines Leitfadens für eine Standardisierung und für eine verbesserte Bewältigung von Hungerstreiksituationen innerhalb der  Strafvollzugsanstalten.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com