Der UNO-Sicherheitsrat hält Beratschlagungen unter
Ausschluss der Öffentlichkeit zur Frage der marokkanischen Sahara ab
Vereinte Nationen (New York)–Der UNO-Sicherheitsrat hielt in New York Beratschlagungen
unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur Frage der marokkanischen Sahara ab.
Diese regelmäßigen Beratschlagungen sind in der am 27. Oktober 2022 verabschiedeten
Resolution 2654 des UNO-Sicherheitsrates eingeplant.
Informierten Quellen im UNO-Hauptquartier zufolge wurden die Mitglieder des
Sicherheitsrates am Mittwoch vom persönlichen Abgesandten des UNO-Generalsekretärs
für die Sahara, Staffan de Mistura, sowie vom Sonderbeauftragten des
Generalsekretärs und vom Chef der MINURSO, Alexander Iwanko, auf dem Laufenden
gehalten.
Aus denselben Quellen geht hervor, dass die marokkanische
Autonomieinitiative von einer großen Anzahl der Ratsmitglieder im Allgemeinen geschätzt
und unterstützt wurde, die die Ansicht vertraten und vertreten, dass sie die
ernsthafte, glaubwürdige und pragmatische Lösung darstelle, um dem Regionalkonflikt
um die marokkanische Sahara endgültig ein Ende bereiten zu dürfen. In diesem
Zusammenhang sollte in Erinnerung gerufen werden, dass in die Resolution 2654
und in etliche ihr vorangegangene seit 2007 verabschiedete Resolutionen die Vorrangstellung der
marokkanischen Autonomieinitiative eingebettet ist.
In ähnlicher Weise bekundeten die Mitglieder des Sicherheitsrates diesen
Quellen nach einstimmig ihre Unterstützung dem ausschließlichen UNO- Prozess
auf politischem Wege gegenüber, der darauf abzielt, eine politische,
realistische, pragmatische, dauerhafte Lösung auf Kompromisswege der
marokkanischen Sahara-Frage erzwingen zu dürfen.
Alle Mitglieder greifen aufs Neue den Bemühungen von Herrn de Mistura zur
Wiederbelebung des Prozesses auf politischem Wege der Vereinten Nationen unter die
Arme, der bezogen auf 2007 in allen Resolutionen des Sicherheitsrates verankert
ist, im vorliegenden Falle die Wiederaufnahme von Gesprächen am runden Tisch, woran
im Besonderen Marokko, Algerien und Mauretanien beteiligt sind. Der Prozess der
Gespräche am runden Tische wurde in der Resolution 2654 und in den
vorangegangenen Resolutionen bezogen auf 2018 als einziger Rahmen für die
Durchführung dieses Prozesses auf politischem Wege anerkannt.
Die Mitglieder des Sicherheitsrates brachten überdies ihre Wertschätzung zu
Gunsten des Zustandekommens informeller bilateraler Beratschlagungen, im
Besonderen mit Marokko, Algerien und Mauretanien, durch den persönlichen Abgesandten
Ende März letzten Jahres im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York zur
Sprache, somit Algeriens Status als Hauptpartei in diesem Regionalkonflikt bestätigend,
den sie geschaffen und seit einem halben Jahrhundert aufrechterhalten hat, und
dies unter Missachtung der Interessen und des gemeinschaftlichen Schicksals der
Völker der fünf Mitgliedstaaten der Union des Arabischen Maghreb.
Es sollte darüber hinaus die Erinnerung daran wachgerufen werden, dass die
Rolle Algeriens seit 2018 in allen Resolutionen des Sicherheitsrates verankert
ist, mit einschließlich in der Resolution 2654, worin es dazu aufgefordert
wird, sich im Geiste des Realismus und des Kompromisses an den Gesprächen am
runden Tische beteiligen zu haben, um dies erzielen zu dürfen. Leider verstößt
Algerien weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrates und damit gegen das
Völkerrecht, indem es sich verweigert, an den Gesprächen am runden Tische teilzunehmen,
woran zwei seiner ehemaligen Außenminister, nämlich Lamsahel und Lamamra, im
September 2018 bzw. im März 2019 teilgenommen haben.
Diesen sehr übereinstimmenden Quellen innerhalb der UNO nach gaben an, dass
andere Mitglieder des Sicherheitsrates die Stabilität und den Wohlstand würdigten,
die in der marokkanischen Sahara vorherrschen, indem sie die umfassende
Entwicklung in den Vordergrund gespielt haben, die die südlichen Provinzen des
Königreichs durchlaufen. Und dies vermöge des neuen Entwicklungsmodells in
diesen Provinzen, das die irreführenden Behauptungen Algeriens und seiner
Marionette, der Front Polisario, über die Situation in der marokkanischen
Sahara und über das Bestehen eines sogenannten Konflikts vernichtend wegfegt.
In ähnlicher Weise wurde während dieser Beratschlagungen die Einweihung von Generalkonsulaten in den Städten Laâyoune
und Dakhla sowie die zuwachsende Anerkennung der Marokkanität der Sahara durch
die internationale Gemeinschaft klar herausgestellt.
Darüber hinaus wurden während dieser Beratschlagungen das Engagement
Marokkos zu Gunsten des Waffenstillstands und seine fruchtbare Zusammenarbeit
mit der MINURSO zwecks der Bewerkstelligung der Umsetzung ihres Mandats zwecks
der Überwachung des Waffenstillstands hervorgehoben.
Der Verzicht der Front Polisario auf Betreiben Algeriens auf den
Waffenstillstand war Gegenstand großer Besorgnis seitens der Ratsmitglieder,
die diese Separatistengruppe dazu aufforderten, zum Waffenstillstand zurückkehren
zu haben.
Die Behinderungen vonseiten der Front Polisario der Aktivitäten zwecks der Überwachung des Waffenstillstands der MINURSO,
mit einschließlich des Verstoßes gegen
die Militärabkommen und der Freizügigkeit sowie der Blockierung der Versorgungskonvois, wurden von den Mitgliedern
des Sicherheitsrates an den Pranger gestellt, welche ein Ende dieser verwerflichen
Verstoße einforderten.
Der Verzicht der Front Polisario auf den Waffenstillstand und ihre
unzulässigen Angriffe der MINURSO gegenüber wurden vom UNO-Generalsekretär in
seinem Bericht an den Sicherheitsrat im vergangenen Oktober offengelegt.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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