Neuer
Rückschlag für die Front Polisario in Spanien: Der oberste Gerichtshof untersagt
den Einsatz ihres Wimpels im
öffentlichen Raum

Madrid-Neuer
Rückschlag für die Front Polisario und ihrer Mentoren in Spanien. Die Justiz
des iberischen Landes hat den Separatisten einen neuen Rückschlag beigebracht,
indem sie den Einsatz ihres Wimpels im öffentlichen Raum untersagte.
Der spanische oberste
Gerichtshof, die höchste Justizbehörde des Landes, hat gegen den gelegentlichen
bzw. dauerhaften Einsatz "inoffizieller" Flaggen bzw. jegliches
politischen Ausdruckes innerhalb und außerhalb öffentlicher Gebäude ein Veto versetzt.
Diese
Gerichtsentscheidung stellt einen neuen Rückschlag für die Front Polisario dar,
die in Spanien immer mehr an Boden verliert.
Dem Text nach ist
der Einsatz von Flaggen, Wimpeln bzw. inoffiziellen Symbolen wie der der
Separatisten der Front Polisario innerhalb Gebäuden und öffentlicher Räumen
nicht „mit dem aktuellen verfassungsmäßigen und rechtlichen Rahmen übereinstimmend“
bzw. mit der „Pflicht zur Objektivität und Neutralität der spanischen Ämter“.
Ob gelegentlich
oder dauerhaft darf die Flagge der Front Polisario nicht „mit der Flagge Spaniens
und der anderen legal bzw. legal etablierten Flagge“ mitexistieren, betont das
Urteil des obersten Gerichtshofs, das einem höchst ungewöhnlichen Fremden in
einem demokratischen Land wie Spanien ein Ende bereitet.
Dieser
vernichtende Rückschlag für die Front Polisario in Spanien kommt einige Tage
zustande, nachdem der meisterhafte Stups Ende Mai anlässlich des Afrika-Tags
von den Separatisten ausgelöscht wurde.
In der Tat hatte
die spanische Außen-,-EU-und-Kooperationsministerin Arancha González Laya bei
dieser Gelegenheit auf dem Twitter-Konto ihres Ministeriums eine Karte Afrikas
mit den Flaggen aller Beamten der Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union
veröffentlicht, ausgenommen der sogenannten "DARS".
Spanien, das im
vergangenen September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum
ersten Mal einen Hinweis auf das „Referendum der Selbstbestimmung“ wegfegte und
die zentrale Rolle der Vereinten Nationen im Prozess der politischen Beilegung der Frage der marokkanischen Sahara verfochte,
hat gerade einen neuen Schlag gegen die Front Polisario geschlagen, die immer
isolierter wird.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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