Die Front Polisario genießt keine rechtliche, populäre oder noch weniger demokratische Legitimität, um die Bevölkerung der marokkanischen Sahara zu vertreten

Rabat-Shoji Matsumoto, Professor für internationales vergleichendes Recht an der Universität Sapporo in Japan, sprach via das Programm „Sahara-Debatte“ und dekonstruierte Punkt für Punkt die seitens Algeriens und der Front Polisario erhobenen Vorwürfe im Hinblick auf die sogenannte Vertretbarkeit der sogenannten „DARS“ und stellte die Konformität der marokkanischen Autonomieinitiative mit dem Völkerrecht in den Mittelpunkt, die auf einer "Win-Win"-Lösung beruht und den Weg für Perspektiven für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit in der Maghreb-Region ebnet.

Der japanische Professor definierte die Front Polisario als eine Gruppe von Privatpersonen, die nicht Gegenstand des Völkerrechts sind, daran erinnernd, dass die Front Polisario von den Vereinten Nationen keineswegs als „Befreiungsbewegung“ anerkannt wurde.

In Bezug auf die Geschichte des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara stellte  der japanische Professor die Erklärung auf, dass als Marokko in 1957 seine Sahara bei den Vereinten Nationen offiziell beanspruchte, die Front Polisario  nicht existierte. Sie wurde dann erst Mitte der 1970er Jahre auf Betreiben von Algerien und Libyen während des Rückzugs Spaniens in 1975 aus der marokkanischen Sahara gegründet.

Dem Professor Matsumoto zufolge gewährt die UNO der Front Polisario daher nur den Status eines einfachen „Petenten“ im Rahmen bestimmter Arbeiten des Komitees der Vierundzwanzig und des 4. Komitees der Generalversammlung der Vereinten Nationen, wie etwa hundert andere Petenten.

Für Herrn Matsumoto genießt diese Einrichtung weder eine rechtliche Legitimität noch eine Popularität, selbst wenn die Front Polisario die Schaffung der sogenannten „DARS“ ausrief  und einen Sitz innerhalb der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) unter Umgehung und Verletzung der Zulassungsverfahren innehatte und noch weniger eine demokratische Legitimität, die Behauptung aufzustellen, die Bevölkerung der marokkanischen Sahara zu vertreten, nachschiebend, dass die sogenannte „DARS“ keine Autorität bzw. Kontrolle über ein Hoheitsgebiet ausübt.

Aus diesem Grund lehnte der Gerichtshof der Europäischen Union die Berufung der Front Polisario gegen die Verlängerung des Fischereiabkommens zwischen Marokko und der EU wegen „mangelnder Handlungsqualität“ ab, was eindeutig bedeutet, dass die Front Polisario  keine Rechtspersönlichkeit vorweisen kann.

Darüber hinaus ist die sogenannte „DARS“ für den japanischen Professor kein Mitglied innerhalb einer internationalen bzw. regionalen Organisation außer der AU. Mehr als drei Viertel der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen sie nicht an. Kein europäisches, nordamerikanisches oder arabisches Land außer Algerien erkennt sie nicht gleichermaßen an, fügte er hinzu. Laut Matsumoto erkennen sie aus rein ideologischen Gründen nur noch 30 Staaten an, hauptsächlich afrikanische und südamerikanische.

Der japanische Anwalt erinnerte daran, dass seit 2000 fast 44 Staaten beschlossen haben, ihre Anerkennung der sogenannten „DARS“ zurückzuziehen.

Für Herrn Matsumoto sind die einzigen legitimen Vertreter der Bevölkerung der marokkanischen Sahara die vor Ort gewählten Vertreter, die sich aus den demokratischen Kommunal-und-Regionalwahlen ergeben. So stellte er fest, dass der Vorsitzende des Vierundzwanzigjährigen Ausschusses zwei vor Ort gewählte Beamte aus der marokkanischen Sahara zur Beteiligung am Regionalseminar des Ausschusses einlud, das zwischen dem 2. und 4. Mai 2020 in Granada zustande kam, und zu seiner inhaltlichen Sitzung im Juni 2019 in New York.

Er verwies überdies darauf, dass die Präsidenten der marokkanischen Sahara und ein Vertreter der Zivilgesellschaft Teil der marokkanischen Delegation waren, die in 2018 und 2019 an den beiden Rundtischen der Vereinten Nationen in Genf teilnahm. In diesem Zusammenhang hat Herr Matsumoto es nicht versäumt, die Beteiligung Algeriens an diesen beiden Rundtischen als vollwertiger Akteur am politischen Prozess der Vereinten Nationen in der marokkanischen Sahara zu betonen.

Für den japanischen Professor ist es nicht zu verleugnen, dass die Mehrheit der Bevölkerung der Sahara in Marokko lebt und dass eine große Anzahl von Familien aus der Bevölkerung der Lager Tinduf und Führer der Front Polisario nach Marokko zurückzukehren beabsichtigen  und die Behauptungen dieser Einheit als "legitime Vertreterin" dieser Bevölkerung diskreditieren.

In einem weiteren Punkt forderte der japanische Professor die internationale Gemeinschaft dazu auf, der seit 2007 vom Königreich unterbreiteten marokkanischen Autonomieinitiative besondere Aufmerksamkeit zu schenken.

Matsumoto verwies auf die Resolution des UNO-Sicherheitsrates, wo die Parteien in 2004 dazu aufgefordert wurden, die Blockade in diesem regionalen Streit zu überwinden, indem sie aktiv nach einer gerechten, dauerhaften und für beide Seiten akzeptablen politischen Lösung suchten. Um dieses Problem beizulegen, legte Marokko dem UNO-Sicherheitsrat in 2007 die Autonomieinitiative vor, die von zeitgenössischen Modellen zur Beilegung territorialer Streitigkeiten inspiriert war und die in vollem Einklang mit dem Völkerrecht steht, einschließlich mit einem integrativen und partizipativen Ansatz.

Für Herrn Matsumoto beruht die marokkanische Autonomieinitiative, die das legitime Ziel bestrebt, eine endgültige politische Lösung für diesen regionalen Konflikt zu erzielen, auf zwei Säulen, nämlich der Einrichtung lokaler und repräsentativer Institutionen, die es den Menschen in der marokkanischen Sahara ermöglichen, ihre politischen, sozialen und kulturellen Rechte zu beanspruchen und die historische Souveränität in dieser Region im Einklang mit dem Völkerrecht und dem Recht auf Selbstbestimmung zu wahren. Er schob nach, dass Autonomie eine ausgewogene Lösung zwischen nationaler Souveränität und lokaler Demokratie bleibt.

Für den japanischen Akademiker wird die marokkanische Autonomieinitiative auch eine regionale Integration ermöglichen, die Entwicklung, Sicherheit und Zusammenarbeit im Maghreb sicherzustellen, der seiner Meinung nach eine der am wenigsten wirtschaftlich integrierten Regionen der Welt bleibt.

Der japanische Professor beendete sein Zeugnis mit der Erinnerung daran, dass seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs 70 Autonomievereinbarungen abgeschlossen wurden, um bestimmte territoriale Streitigkeiten beilegen zu dürfen

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com