Marokkanische
Sahara: Die von der internationalen Gemeinschaft immer wieder plebiszite Lösung
auf politischem Wege
New York-Bei
allem Respekt für Algerien und für seine separatistische Marionette die Front Polisario
hat die auf der Ebene der Vereinten Nationen vertretene internationale
Gemeinschaft immer wieder die Vorrangstellung einer politischen Lösung auf
Verhandlungswege der Frage der marokkanischen Sahara innerhalb der Vereinten
Nationen bekräftigt, die in dem vom Königreich vorgeschlagenen Autonomieplan verkörpert
wird um diesen künstlichen regionalen Konflikt definitiverweise beilegen zu
dürfen.
Der
Sicherheitsrat, das oberste Exekutivorgan der Vereinten Nationen, ist in dieser
Hinsicht sehr deutlich, wie seine letzte Resolution 2494 zur Frage der
marokkanischen Sahara zur Sprache bringt, worin die Vorrangstellung der
Autonomieinitiative im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität
Marokkos bekundet wird.
Diese Referenzresolution
beinhaltet somit die Parameter für die Schlichtung dieses regionalen Konflikts, die nur
politisch, realistisch, pragmatisch, dauerhaft und kompromissbereit sein
können. Sie hat auch den Rundtisch-Prozess unter voller Beteiligung Algeriens
als einzige Möglichkeit anerkannt, zwecks dessen ausschließlich den politischen
Prozess der Vereinten Nationen zu seinem Abschluss führen zu dürfen.
Die am 30.
Oktober 2019 verabschiedete Resolution 2494 forderte ebenso wie die seit 2011
vorangegangenen Resolutionen die Registrierung der sequestrierten Bevölkerungsgruppen
in den Lagern Tinduf, die Algerien unter Verstoß gegen seine internationalen
Verpflichtungen ausschlägt.
Das Fehlen
dieser Registrierung begünstigt insbesondere die Hinterziehung der für die Lager
Tinduf bestimmten humanitären Hilfe durch die Führer der Front Polisario sowie durch
die örtlichen Beamten zugunsten ihrer persönlichen Bereicherung, wie in den
Inspektionsberichten des HCR, des WFP, des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung
(OLAF) und des Europäischen Parlaments bestätigt wird.
Diese Situation
trägt auch dazu bei, dass die Bevölkerung dieser Lager schwerwiegende und
systematische Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht erlebt,
die direkt in die Verantwortung des Gastlandes Algerien fallen, wie kürzlich
vom Menschenrechtsausschuss und der Arbeitsgruppe betraut mit willkürlicher
Inhaftierung des Menschenrechtsrates bestätigt wurde.
Das
Generalsekretariat der Vereinten Nationen pocht seinerseits überdies auf dem
regionalen Charakter dieses künstlichen Konflikts und auf der Notwendigkeit
einer politischen Lösung auf einvernehmlichem Wege, wie es immerhin vom
Sicherheitsrat empfohlen wird.
In einem Bericht
an die Generalversammlung im vergangenen Monat, der den Zeitraum vom Jahr 2011
bis zum Jahr 2020 abdeckt, hat der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres tatsächlich
ausschließlich die politische Lösung, die Resolution 2494 und den Rundtischprozess
aufgeführt, indem der Konflikt der marokkanischen Sahara angesprochen wird.
Der UNO-Chef hat
somit den Siedlungsplan und das Referendum, wie er es seit zwei Jahrzehnten
getan hat, völlig beiseite geschoben und den verzweifelten Anläufen Algeriens
und der Front Polisario, diese veralteten Pläne, die seit 2001 vom
Sicherheitsrat begraben wurden, wiederzubeleben, einen neuen Rückschlag beigebracht.
In Unabhängigkeit
von den Gegnern der territorialen Integrität Marokkos haben der Sicherheitsrat
und die internationale Gemeinschaft den Weg der Legalität eingeschlagen, indem
sie sich irreversibel für eine politische, realistische, pragmatische,
dauerhafte und kompromisslose Lösung ausgesprochen haben, die von der
Autonomie-Initiative verkörpert wird und deren Ernsthaftigkeit und
Glaubwürdigkeit in den 16 Resolutionen bekräftigt werden, welche das
Exekutivorgan der Vereinten Nationen seit 2007 verabschiedet hat.
Die Untersuchung
der Sahara-Frage im nächsten Monat auf der Ebene des Sicherheitsrates, der für
die Verlängerung des Mandats der MINURSO abstimmen wird, muss der gleichen
Logik nachgehen, die eine politische und Lösung für diesen künstlichen
regionalen Konflikt auf einvernehmlichem
Wege befürwortet, der nur die Zukunft und die Bestrebungen der Völker der
Maghreb-Region miteinbezieht, zu einer Zeit, wo die Welt mehr denn je Einheit
und Solidarität benötigt.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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