UNO:
Marokko bekundet sein Engagement zugunsten einer definitiven Schlichtung des
regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara
New York-Marokko
bekundete sein Engagement zugunsten einer definitiven Schlichtung des
regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara im Rahmen der territorialen
Integrität und der nationalen Souveränität und dies während der hochrangigen 75.
Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
„Das Königreich
Marokko ist nachhaltig an die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten
Grundsätze eingebunden, die sich auf den Grundsatz der friedlichen Beilegung der
Streitigkeiten und die Achtung der nationalen Souveränität der Staaten und
ihrer territorialen Integrität beziehen. Von hier aus bleibt Marokko dazu entschlossen,
im Rahmen seiner territorialen Integrität und seiner nationalen Souveränität
eine definitive Lösung für den regionalen Konflikt um die marokkanische Sahara
zu erzielen“, betonte der Regierungschef Saad Dine El Otmani in einer
Erklärung. Die aufgezeichnete Rede wurde am Samstag, den 26. September 2020 innerhalb
der Generalversammlung an die Vertreter der UNO-Mitgliedstaaten in New York ausgerichtet.
Die Position
Marokkos ist somit eindeutig, als eine definitive politische Lösung dieses Konflikts
nur innerhalb von vier Grundparametern erzielt werden dürfe, sagte der
Regierungschef. Es geht um die totale Souveränität Marokkos über seine Sahara
und die Autonomieinitiative als einzige Lösung für diesen künstlichen Konflikt;
die uneingeschränkte Beteiligung aller Parteien auf der Suche nach einer
endgültigen Lösung; die uneingeschränkte Achtung der vom Sicherheitsrat seit
2007 in all seinen Resolutionen verankerten Grundsätze und Parameter, wonach
die Lösung nur politisch, realistisch, pragmatisch, dauerhaft und
kompromissbereit sein kann; und die Ablehnung aller unzeitgemäßen Pläne, die der Generalsekretär der Vereinten
Nationen und der Sicherheitsrat seit zwanzig Jahren als veraltet und nicht
anwendbar betrachten, um den gegenwärtigen politischen Prozess von den vom
Sicherheitsrat festgelegten Parametern abzubringen.
In diesem Kontext
ist zu vermerken, dass der politische Prozess unter der exklusiven Ägide der
Vereinten Nationen von einem neuen Impuls geprägt war, als die beiden Rundtische
in Genf im Dezember 2018 und im März 2019 abgehalten wurden, ausgeprägt durch
die Beteiligung aller Parteien für das erste Mal.
Herr El Otmani stellte
die Behauptung auf, es sei besonders ermutigend, dass der Sicherheitsrat den Rundtisch
als einzigen Weg zu einer realistischen, pragmatischen, dauerhaften und
kompromisslosen politischen Lösung für diesen regionalen Konflikt verankert
habe.
Er schob nach,
dass Marokko seine tiefe Besorgnis im Hinblick auf die bemitleidenswerte humanitäre
Lage der Bevölkerung der Lager Tinduf bekundet, deren Managen vom Gastland einer bewaffneten
Separatistengruppe überlassen wurde, was einen offensichtlichen Verstoß gegen
seine internationalen Verpflichtungen ausgehend vom Übereinkommen von 1951 und von
anderen internationalen Konventionen in Bezug auf Menschenrechte und auf humanitäres
Völkerrecht sowie in Bezug auf die Situation der Flüchtlinge konstituiert.
Der Kontext der
Covid-19-Pandemie, immer dem Regierungschef zufolge, verschärft nur die
Besorgnis über das Los dieser Bevölkerung, die in Lagern untergebracht ist, die
von einer bewaffneten Gruppe gemanagt werden, welche sich im Besitze keiner
Legitimität im Hinblick auf das Völkerrecht befindet.
Es ist höchste
Zeit für die internationale Gemeinschaft, entschlossene Maßnahmen zu treffen,
um das Gastland dazu zu veranlassen, dass das Büro des Hochflüchtlingskommissars
der Vereinten Nationen die Volkszählung und die Verzeichnung der Bevölkerung
der Lager Tinduf gemäß dem Völkerrecht durchführt. Die humanitäre Hilfe und die
unermüdlichen Einforderungen des Sicherheitsrates in all seinen Resolutionen bezogen
auf 2011 pochten darauf, laut Herrn El
Otmani.
Eine solche
Volkszählung sei unentbehrlicher denn je geworden, um der Hinterziehung der humanitären
Hilfe, welche der in den Lagern Tinduf sequestrierten Bevölkerung bestimmt ist, ein Ende zu bereiten,
eine Hinterziehung, welche seit mehr als 40 Jahren fortbesteht.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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