Sahara:
Der marokkanische Botschafter in Genf verurteilt Algeriens Unwahrheiten und überspitztes
Geschwafel
Genf-Der
Botschafter Marokkos beim Office der Vereinten Nationen in Genf, Omar Zniber,
verurteilte erneut die Angriffe und das überspitzte Geschwafel mit denselben Unwahrheiten,
die die algerische Delegation bei jeder Sitzung des Menschenrechtsrates (HRC)
der UNO zur marokkanischen Sahara in Umlauf zu bringen versucht.
"Diese
politisch motivierten hysterischen Angriffe haben absolut nichts zu tun, weder
mit der Tagesordnung des Menschenrechtsrats, noch mit den erörterten Themen, noch mit den Anliegen, die im
Mittelpunkt unserer Debatten stehen und bleiben", behauptete Herr Zniber
in einem Schreiben an die in Genf akkreditierten diplomatischen Vertretungen
anlässlich der 47. Sitzung des Menschenrechtsrates, die am 21. Juni 2021 eröffnet
werden wird.
Diese Angriffe, stellt
er die Erklärung auf, spiegeln in Wirklichkeit nur „den Willen wider, per Einbruch
eine Kontroverse in der Frage der marokkanischen Sahara einzuleiten“, feststellend,
dass „die territoriale Integrität des Königreichs Gegenstand einer absurden und
obsessiven Feindseligkeit des algerischen Regimes ist, der zu diesem Zweck seit
fast einem halben Jahrhundert irrelevante finanzielle und diplomatische
Ressourcen mobilisiert, auch auf Ebene des Menschenrechtsrats, der diesen
bewusst berechenbaren Versuchen glücklicherweise gleichgültig gegenübersteht."
Nach dem
Erinnern an "den Inhalt der empörenden Erklärungen des Vertreters
Algeriens, die während der 46. Tagung abgegeben wurden und die im Besonderen
die verfassungsmäßigen Institutionen des Königreichs Marokko als Zielscheibe hatten
und überdies verschmähend die wirtschaftliche Entwicklung meines Landes anschuldigen
und qualifizieren, bestand Herr Zniber darauf, dass „diese schuldhafte
Feindseligkeit sich dauerhaft durch Dutzende von sukzessiven Erklärungen des algerischen Regimes
manifestiert, das systematisch versucht, auf der höchsten autorisierten Ebene
in der Hierarchie seinen marokkanischen Nachbarn bei der Wiedererlangung seiner
Sahara anzugreifen, was Bände davon schreibt: viel, wenn es noch bewiesen
werden müsste, via die direkten, eigennützigen und motivierten Auswirkungen auf
dieses Thema, auch aus immanenten Gründen dieses Regimes, das Geisel der
Berechnungen der Geopolitik dem Kalten Krieg entstammend bleibt."
In diesem Sinne erhob
er gegen die jüngste Einschüchterung des Vertreters Algeriens Einwände, der
sich an bestimmte Mitglieder des Rates zuwandte, und dies vermittels einer unannehmbaren Terminologie, die von
seinen Vorgesetzten sehr oft im Verstohlenen eingesetzt wird, Drohungen, die
Beziehungen einzustellen, ausgehend von der Tatsache, dass sie zu einem
informellen Dialog mit dem Hochkommissar für Menschenrechte über die absolute
Notwendigkeit beitragen wollten, zwecks dessen einer Politisierung bzw. Instrumentalisierung
der Sahara-Frage ausweichlich zu werden.
Erst recht,
indem sie den Separatismus stimulieren und unterstützen, widersprechen die
algerischen Führer den wesentlichen Grundlagen der Menschenrechte im Hinblick
auf Frieden und Harmonie. Sie sollten wohl oder übel anerkennen, dass der
Separatismus, den sie fördern, nicht nur eine tödliche Gefahr der Abspaltung der
Bevölkerungen darstellt, sondern auch eine existenzielle Bedrohung mit
katastrophalen Folgen für die Stabilität und für die Zukunft der Staaten, nicht nur in unserer Region, sondern
auf dem afrikanischen Kontinent und in der übrigen Welt, fuhr der Botschafter fort.
Es sei daher
bedauerlich, dass über viele Jahrzehnte das einzige wirkliche Ziel der
Außenpolitik, das von der Diplomatie des Nachbarlandes ausgetragen wird, auf eine systematische und ausgeprägte
Feindseligkeit dem Land Marokko gegenüber beschränkt sei, unter anderem durch
die einseitige Verschließung der Grenzen seit fast 30 Jahren, ohne triftigen
Grund, außer im Besonderen auf Grund des Entzugs der Mobilität der algerischen Staatsbürger
in krassem Widerspruch zu der Achtung der grundlegendsten Menschenrechte.
Herr Zniber stellte
in diesem Kontext die unglücklichen Absichten der algerischen Delegation an den
Pranger, die nicht damit zaudert, Ausschau nach der Konfrontation zu halten und
so einige andere Delegationen des Rates in eine Sackgasse hineinzustürzen,
deren eigentliches Motiv jedoch darin liegt, der politischen Lösung des
regionalen Konflikts um die Sahara auf der Grundlage der Autonomieinitiative in
die Quere zu kommen, die der von der internationalen Gemeinschaft ausgehende
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für "glaubwürdig und ernsthaft"
hält.
Im Gegensatz zu
den verfrühten Erklärungen in den vereinzelten Äußerungen des algerischen
Vertreters innerhalb der 46. Tagung, Marokko angreifen zu wollen, spiegelt die
Situation in den südlichen Provinzen eine außergewöhnliche wirtschaftliche und
soziale Entwicklung, ein friedliches, aktives und intensives politisches Leben
und die Öffnung dieser Provinzen zu zahlreichen Aktivitäten internationalen
Charakters wider, einschließlich des Besuchs unzähliger Delegationen von
Parlamentariern, Diplomaten und Dozenten, ließ er bemerken.
Und um
fortzufahren: Marokko hat überdies mehrfach Einladungen an alle Sonderverfahren
und an viele internationale NGOs ausgerichtet, um aus erster Hand die vollumfängliche
Ausübung der Rechte durch die Bevölkerung via ihre Vertreter in Erfahrung zu
bringen, die jetzt auch Gesprächspartner auf Ebene der Vereinten Nationen sind,
die im Besonderen die Stimme der Bevölkerung der Sahara innerhalb der
marokkanischen Delegationen bei den Rundtischen unter der Schirmherrschaft der
Vereinten Nationen sowie innerhalb der Organe, die auch die ausschließliche
Aufgabe wahrnehmen, die politische Lösung zu fördern, austragen.
Er erinnerte darüber
hinaus daran, dass die Genfer Gruppe zur Unterstützung der territorialen
Integrität in Marokko, die 31 Staaten umfasst, alle ihre Erklärungen in einen
nichtkonfrontativen Rahmen abfasst, um Schuldzuweisungen bzw. Beleidigungen zu vermeiden, im Besonderen im
Hinblick auf die vorrangige Rolle und auf die Ausschließlichkeit des
Sicherheitsrats bei der Suche nach einer Lösung zum politischen Charakter des Konflikts
um die marokkanische Sahara.
„Im Einklang mit
seinen international und einstimmig anerkannten Praktiken des Dialogs, der
Offenheit und der Achtung internationaler Standards hat Marokko in keinem Forum
den Weg der Aggression und des Abenteuers eingeschlagen, sondern die Aufgabe
der Achtung der Menschenrechte auf der Grundlage des Dialogs, des Verständnisses
und des gegenseitigen Respekts übernommen“, betonte der Botschafter.
Das Königreich
akzeptiert jedoch nicht, unangemessen angegriffen zu werden, im Besonderen durch
den Vertreter eines Regimes, das wegen der massiven Menschenrechtsverletzungen,
die es verübt, ernsthaft in Frage gestellt wird, eines Regimes, das eine
Separatistengruppe beherbergt, bewehrt, leitet und kontrolliert, deren „Führer“
im Besonderen von Justizbehörden eines Drittstaates wegen Vergewaltigung,
Folter und Kriegsverbrechen verfolgt wird, eines sogenannten "Führers",
der versucht, sich diesen Organen zu entziehen, wie kürzlich formell durch
betrügerischen Identitätsdiebstahl festgestellt wurde, sagte er.
„Dieses Schreiben
hat keinen anderen Zweck vor sich, als auf den aggressiven und deplacierten Charakter
zu verweisen, der diese Angriffe Marokko gegenüber bar jeglicher Einschränkung
ausführt, die nichts mit dem Mandat des Rates für Menschenrechte zu tun haben, womit
Marokko uneingeschränkt mit dessen Mechanismen, wie von ihnen anerkannt, sowie
mit allen Parteien zusammenarbeitet, die aufrichtig an den entschlossenen und
historischen Fortschritten Marokkos beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit und der
Einhaltung seiner internationalen Menschenrechtsverpflichtungen festhalten“, schob
er nach.
Herr Zniber nahm
diese Gelegenheit wahr, um die in den Lagern Tinduf in Algerien immer wieder aufkommenden
schwerwiegenden Verstöße gegen die Anheuerung von Kindern innerhalb der bewehrten
Milizen der Separatisten, die Reiseuntersagungen und die Abschottung von
Familien in den Lagern Tinduf zu verurteilen, ohne die Repression in
Vergessenheit geraten zu lassen, die den Gegnern der Nomenklatura auferlegt
wird, die die Milizen jahrzehntelang unter Kontrolle halten, unter Verletzung
des humanitären Völkerrechts dank der Verantwortung der algerischen Machthaber.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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