Die Anerkennung der sogenannten „DARS“ durch die OAU war „ein
historischer Schnitzer“ und „eine Verletzung des Völkerrechts“ (kapverdischer
Abgeordneter)
Praia (Kap Verde)–Die Anerkennung der sogenannten „DARS“ in 1984 vonseiten
der Organisation der Afrikanischen Union, derzeit der AU, war „ein historischer Schnitzer“, bekräftigte der
Abgeordnete der Nationalversammlung Kap Verde, Herr Hélio Sanches, in
Erinnerung rufend, dass „unzählige Staaten, zwecks dessen diesen Schnitzer zu
beheben, diese Anerkennung zum Gefrieren gebracht haben und den Bemühungen der
UNO unter die Arme gegriffen haben, welche darauf abzielen, eine gerechte
Lösung für diesen Konflikt erzielen zu dürfen“.
„Eine solche Anerkennung kam in Verletzung des Völkerrechts, der Charta der
Organisation der Vereinten Nationen und sogar der Charta der OAU zustande“,
schrieb Herr Sanchez, welcher Kandidat der präsidentiellen Wahlen vom Oktober
2021 in Kap Verde gewesen war, in einer Tribüne, welche am Mittwoch im
Lokalblatt “Expresso Das Ilhas” veröffentlicht wurde.
Dies ist ein „historischer Schnitzer“, denn die sogenannte „DARS“ ist keine
Staatsentität an sich, hat er darauf bestanden, zu präzisieren, feststellend,
dass ein Staat juristisch und kraft des Völkerrechts drei zusammensetzende
Elemente in sich zu haben hat, nämlich das Hoheitsgebiet, die Population und
die Regierung.
„Nun aber weiß man, dass „die DARS“
weder ein Hoheitsgebiet noch eine Population noch eine glaubwürdige Regierung
auf internationaler Ebene innehat“, hat er klar herausgestellt, feststellend,
dass die Front Polisario heutzutage nur von einigen Staaten, davon Algerien,
unterstützt wird, „welche noch einige ideologische Reminiszenzen aus der
Vergangenheit in sich hüten“.
Der kapverdische Abgeordnete unterstrich, dass „die UNO entgegen der OAU
nie „die DARS“ als Mitgliedsstaat anerkannt hat“ und den Prozess mit
Unvoreingenommenheit zum Gelingen gebracht hat, in dem Ausschau nach einer
gerechten und dauerhaften Lösung für den Konflikt um die marokkanische Sahara
gehalten wurde und gehalten wird“.
Herr Hélio Sanches, auch Professor des Völkerrechts an der katholischen
Universität Löwen (Belgien), hat beobachten lassen, dass „unzählige Staaten,
zwecks dessen diesen historischen Schnitzer der OAU zu beheben, diese
Anerkennung zum Gefrieren gebracht haben und den Bemühungen der UNO unter die
Arme gegriffen haben, zwecks dessen eine gerechte Lösung für diesen Konflikt
erzielen zu dürfen, welche die beiden Parteien zufriedenstellt.
Unter den Staaten der „Gruppe der 26“ haben 13 Staaten ihre Anerkennung
„der DARS“ zum Gefrieren gebracht, davon 4 unter den 5 Mitgliedern des
Koordinierungsausschusses der genannten Gruppe, nämlich Burundis, Madagaskars, Sao
Tome und Principe und der Seychellen, welche in 2020 Generalkonsulate in Laâyoune,
in einer der Städte in der Sahara, eingeweiht haben, fuhr der Abgeordnete in
diesem Meinungsartikel fort.
Er hat in diesem Sinne die Erinnerung daran wachgerufen, dass die
kapverdische Regierung die Anerkennung „der DARS“ während des Mandats des Premierministers,
José Maria Pereira Neves, derzeit des Präsidenten des Archipels, zum Gefrieren
gebracht hat, sich den Staaten anschließend, welche den Weg „dieser neuen
Herangehensweise“ im Verhältnis zu diesem Konflikt eingeschlagen haben, welche
im Rahmen der Bemühungen der Vereinten Nationen zu sehen ist, welche darauf
abzielen, eine „politische gerechte und dauerhafte Lösung für diese Frage erzielen
zu dürfen“.
Diese Positionsveränderung der afrikanischen Staaten ist „eine
Repositionierung“ im Verhältnis zu der internationalen Legalität und sie steht
auch „einer Anerkennung der Marokkanität der Sahara gleich“, welche ein
Territorium ist, welches historisch immer Marokko angehört hat, angehört, und
angehören wird“, hat der Autor anmerken lassen.
Herr Sanches hat andererseits angegeben, dass Marokko unter der aufgeklärten
Führung seiner Majestät des Königs Mohammed VI den Autonomieplan in der Sahara
im April 2007 „als eine politische gerechte dauerhafte und gegenseitig
annehmbare Lösung“ unterbreitet hat.
Dem kapverdischen Abgeordneten zufolge „ist heutzutage die Anerkennung der
marokkanischen Sahara praktisch eine kontinentale und internationale Realität,
wie davon die Staaten die Bestätigung machen, insbesondere die Staaten aller
Kontinente, welche Generalkonsulate in der Sahara-Region eingeweiht haben“, in
diesem Rahmen die Anerkennung der marokkanischen Sahara vonseiten der
Vereinigten Staaten von Amerika und die Position Spaniens anführend, welche dem
marokkanischen Autonomieplan gegenüber Beistand geleistet hat.
In dessen Artikel schätzt Herr Hélio Sanches abschließend, dass der
bevorstehende Schritt, zu dem sich die kapverdische Regierung im Verhältnis zur
Frage der Sahara durchringt, darin besteht, „klare Kante“ zu Gunsten des
marokkanischen Autonomieplanes zu zeigen, und den Entschluss zu fassen, ein
Generalkonsulat einzuweihen und dies „als Mittel zur Befestigung der
Zusammenarbeit zwischen Kap Verde und Marokko“.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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