Marokkanische Sahara: Ein Mitglied einer schweizerischen Denkfabrik stellt den „großzügigen“ Charakter der marokkanischen Autonomieinitiative in den Mittelpunkt  

Vereinte Nationen (New York)–Die Autonomieinitiative, welche vonseiten Marokkos zu Gunsten der Sahara-Region unterbreitet wurde, hebt sich durch deren Großzügigkeit ab, insbesondere was die Bestimmungen angeht, welche die Ausübung der Legislative determinieren, unterstrich in New York Herr Marc Finaud, der Hauptberater der Denkfabrik „Genfer Zentrum der Sicherheitspolitik“.

Auf einem internationalen Forschungsseminar intervenierend, welches von der permanenten Mission Marokkos bei der UNO organisiert wurde und welches „den Erfolg der Erfahrungen der territorialen Autonomie garantieren: Devolution der legislativen Kompetenzen“ thematisiert ist, hat Herr Finaud die Garantien unter die Lupe genommen, welche in die marokkanische Initiative eingebettet sind, was die Ausübung der Legislativen insbesondere kraft der Artikeln 5, 12, 19, 20, 22 und 24 angeht.

Er hat in Erinnerung gerufen, dass Marokko am 11. April 2007 dem Generalsekretär der Vereinten Nationen „seine Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts für die Sahara-Region“ unterbreitet hat, zwecks dessen aus der Klemme in den Verhandlungen um den Regionalkonflikt in der Sahara herauskommen zu dürfen, anmerkend, dass der Sicherheitsrat in dessen einschlägigen Resolutionen diese Initiative als „seriös und glaubwürdig“ qualifiziert hat.

Er hat festgestellt, dass der marokkanische Autonomieplan eine größerwerdende Unterstützung vonseiten der Staaten genießt, welche dessen Wichtigkeit anerkennen, zwecks dessen zu einer Lösung auf politischem Wege für den Regionalkonflikt um die marokkanische Sahara gelangen zu dürfen, die reformatorische Dynamik in den Vordergrund stellend, welche vonseiten des Königreichs zu Gunsten der wirtschaftlichen sozialen kulturellen und menschlichen Entwicklung und zu Gunsten der Umweltentwicklung in den südlichen Provinzen in die Wege geleitet wurde.

Im gleichen Stil hat er die Erinnerung daran wachgerufen, dass Marokko in 2008 das Projekt der fortgeschrittenen Regionalisierung auf die Schiene gebracht hat, welches insbesondere darauf abzielt, die Beteiligung der Bürger, die Demokratie und die Dezentralisierung zu fördern, zwecks dessen die soziale und kulturelle Entwicklung sowie die Modernisierung der staatlichen Strukturen und die Verbesserung der lokalen Regierungsführung bewerkstelligen zu können.

Diese Reform ist daraufhin im Rahmen der Verfassung von 2011 zu sehen, welche dem Prinzip der Autonomie der Regionen beigepflichtet hat und welche ihnen unter anderem die Hauptkompetenz zugestanden hat, was die dauerhafte integrierte wirtschaftliche soziale und kulturelle Entwicklung angeht, hat er angegeben, anmerkend, dass dieser Prozess Mechanismen des Dialogs und der Abstimmung in Stellung gebracht hat, zwecks dessen die Bürger und die NGO’s an der Ausarbeitung und an der Nachverfolgung der Entwicklungsprogramme beteiligen zu lassen.

Die Frage der legislativen Kompetenzen ins Feld führend hat Herr Finaud darauf aufmerksam gemacht, dass die Autonomieinitiative Bestimmungen beinhaltet, präzisierend, dass es in deren Artikel 5 stipuliert wird, dass die Population der Sahara selbst demokratisch ihre Angelegenheiten vermittels legislativer exekutiver und judiziärer Organe managt, welche exklusive Befugnisse innehaben.

Entsprechend den demokratischen Prinzipien und Verfahren und durch die Vermittlung der legislativen exekutiven und judiziären Organe übt die Population der autonomen Region der Sahara in der territorialen Grenze der Region und kraft des Artikels der Initiative Befugnisse in variierten Bereichen aus, wie in der lokalen Administration der Region, in der wirtschaftlichen Entwicklung, in der Förderung der Investition, im Budget und im Steuerwesen der Region, in den öffentlichen Werken und in den sozialen sowie in den kulturellen Sektoren.

Er hat ebenso festgestellt, dass sich das Parlament der autonomen Sahara-Region in Anwendung des Artikels 19 aus Mitgliedern zusammensetzt, welche von den unterschiedlichen saharawischen Stämmen gewählt werden und  aus welchen, welche im direkten allgemeinen Wahlrecht von der Population der Region gewählt werden. Es sollte auch eine adäquate Vertretbarkeit der Frauen innerhalb des Parlaments der autonomen Region der Sahara geben.

Der Redner hat auch den Artikel 24 zitiert, welcher stipuliert, dass die Gesetze, die Regelungen und die Justizentscheidungen ausgehend von den Organen der autonomen Region der Sahara dem Autonomiestatuts der Region und der Verfassung des Königreichs entsprechend sind.

Dieses internationale Forschungsseminar wurde von prominenten Experten, Forschern und Universitären animiert, welche aus der Schweiz, aus Frankreich und Spanien, aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus der Insel Mauritius kommen.

Es hat die Beteiligung von fünfzig Diplomaten erfahren, davon von Botschaftern in New York, von hochrangigen UNO-Beamten und von Medien, welche bei den Vereinten Nationen akkreditiert sind.

Diese Begegnung hat die Gelegenheit angeboten, die Autonomieinitiative, welche vonseiten des Königreichs Marokko zu Gunsten der Sahara-Region vorgeschlagen wurde, mit anderen Autonomieerfahrungen in der Welt zu vergleichen, insbesondere was die Devolution der legislativen Befugnisse an die autonomen Regionen angeht. Die internationalen Experten haben die Gelegenheit beim Schopfe ergriffen, die Erfahrungen der kanarischen Inseln, Neukaledoniens, Porto Rico und der Insel Rodriguez zu teilen.                    

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com