Der Präsident des CORCAS empfängt den Präsidenten der Nationalversammlung der Republik São Tomé und Príncipe

Rabat-Khalihenna Ould Errachid, Präsident des Königlichen Konsultativrates für Sahara-Angelegenheiten, empfing am Montagmorgen, den 04. November 2019 im Hauptquartier des Rates in Rabat, Delfim Santiago das Navas, den Präsidenten der Nationalversammlung der Demokratischen Republik São Tomé und Príncipe, in Begleitung einer hochrangigen  parlamentarischen Delegation, im Rahmen des Arbeitsbesuchs, den sie Marokko abstatten, der auch die marokkanische Sahara im Süden des Königreichs abdeckt.

Herr Khalihenna erörterte mit seinen Gästen die rezenten Entwicklungen des Sahara-Konflikts, wobei er auf die marokkanische Initiative zwecks der Gewährung einer weitgehenden Autonomie dieser Region verwies, feststellend, dass die Saharauis es waren, die sie durch den sie vertretenden Rat ausarbeiteten und dass sie die Befürwortung aller UNO-Resolutionen genossen hatte, seit dem sie in 2007 auf den Verhandlungstisch in ihrer Eigenschaft als seriöse realistische und glaubwürdige Lösung gebracht wurde.

Der Begegnung wohnten Dr. Maouelainin Ben Khalihenna Maouelainen, der Generalsekretär des Rates, und Moulay Ahmed Mghizlate, Mitglied des Rates, bei.

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Sahara: Der marokkanische Autonomieplan, "eine ernsthafte und glaubwürdige Basis" für die Wiederaufnahme des Dialogs, Frankreich zufolge

New York-Der von Marokko vorgeschlagene Autonomieplan stellt eine "ernsthafte und glaubwürdige Grundlage" für die Wiederaufnahme des Dialogs zwecks der endgültigen Beilegung der Frage der marokkanischen Sahara dar, bekräftigte am Mittwoch, den 30. Oktober 2019 vor dem Sicherheitsrat der ständige Vertreter Frankreichs bei den Vereinten Nationen, Nicolas de Rivière.

"Frankreich vertritt die Auffassung, dass der marokkanische Autonomieplan, der in 2007 unterbreitet wurde, eine ernsthafte und glaubwürdige Diskussionsgrundlage mit dem Ziel der Wiederaufnahme des Dialogs darstelle", erklärte de Rivière nach der Verabschiedung der Resolution 2494 zur Verlängerung des Mandats der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum.

Der französische Botschafter begrüßte die Verabschiedung dieser neuen Resolution und begrüßte insbesondere die Rückkehr zu einer einjährigen Amtszeit, "die in Bezug auf die Friedenssicherung die Norm bleiben müsse", dabei feststellend, dass ein solches Mandat für Kontinuität und größere Vorhersehbarkeit bei dem Managen der Frage durch diese Mission sorge".

Er erinnerte an die "uneingeschränkte Unterstützung" seines Landes für die Bemühungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen um eine "gerechte dauerhafte und politische Lösung auf einvernehmlichem Wege" des Konflikts um die marokkanische Sahara gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrats.

Herr de Rivière würdigte auch die Arbeit des ehemaligen persönlichen Beauftragten des UNO-Generalsekretärs für die Sahara, Horst Köhler. "Sein persönliches Engagement und seine kontinuierlichen Bemühungen haben dem politischen Prozess neue Impulse aufgedrückt", sagte er, in diesem Zusammenhang auf die Organisation von zwei runden Tischen verweisend, an denen Marokko, Algerien, Mauretanien und die Front Polisario zum ersten Mal seit 2012 zusammenkamen.

In diesem Zusammenhang sagte der französische Diplomat, die Ernennung eines neuen persönlichen Beauftragten sei "wichtig, um diese positive Dynamik fortzusetzen", hinzufügend, dass "diese Resolution, die die Wiederaufnahme des politischen Prozesses fördert, der Ankurbelung der erzielten Fortschritte eine Bedeutung beimesse".

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Der Sicherheitsrat begrüßt die Rolle der Regionalkommissionen in Laâyoune und Dakhla des CNDH

New York-Der UNO-Sicherheitsrat hat am Mittwoch, den 30. Oktober 2019 die Rolle der nationalen Kommissionen des Nationalen Menschenrechtsrates (CNDH) in Laâyoune und Dakhla und die Interaktion Marokkos mit den Mechanismen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen begrüßt.

In der Resolution 2494, womit das Mandat der MINURSO bis zum 31. Oktober 2020 verlängert wird, begrüßt der Sicherheitsrat die von Marokko ergriffenen Maßnahmen und Initiativen sowie die Rolle der Kommissionen des Nationalen Menschenrechtsrates in Laâyoune und Dakhla als auch die Interaktion Marokkos mit den Mechanismen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen".

Der Sicherheitsrat bringt auch seine "tiefe Besorgnis über das anhaltende Leid" zum Ausdruck, das die Bevölkerung der Lager Tinduf in Algerien auf sich zu nehmen hat.

Und daran zu erinnern, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen in seinem letzten Bericht an den Sicherheitsrat über die marokkanische Sahara die Führer der Front Polisario wegen derer schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen in den Lagern von Tinduf angeprangert hat.

In diesem Bericht hat der Generalsekretär die Proteste, Märsche und Sitzstreiks aufgelistet, die von April bis Juni 2019 in den Lagern von Tinduf zustande gekommen sind, um gegen die Blockade und die restriktiven Maßnahmen der Freizügigkeit zu protestieren, ganz von der Vertreibung zu schweigen, welche die Front Polisario den Lagern von Tinduf aufgebürdet hat.

Darüber hinaus wiederholte die Resolution des Sicherheitsrats die Aufforderung des Exekutivorgans der Vereinten Nationen zur Registrierung der Lagerbevölkerung, betonend, "dass Anstrengungen geleistet  werden sollten, um dies nicht zu unterbinden".

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Sahara: Der Sicherheitsrat bekräftigt "dessen Besorgnis" über die Verstöße der Front Polisario gegen die Militärabkommen

New York-Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Mittwoch, den 30. Oktober 2019 erneut seine "Besorgnis" über die Verstöße der Front Polisario gegen die Militärabkommen in der marokkanischen Sahara bekräftigt und die separatistische Bewegung dazu aufgefordert, deren diesbezüglichen "Verpflichtungen" gegenüber den Vereinigten Staaten und dem ehemaligen persönlichen Gesandten des UNO-Generalsekretärs Horst Köhler einzuhalten.

In seiner am Mittwoch verabschiedeten Resolution 2494 bekräftigt der Sicherheitsrat, "wie wichtig es sei, die Bestimmungen dieser Abkommen uneingeschränkt einzuhalten, um die Dynamik des politischen Prozesses in der marokkanischen Sahara aufrechtzuerhalten", und nimmt gleichzeitig die "Zusicherungen der Front Polisario" an den ehemaligen persönlichen Gesandten zur Kenntnis.

In der Resolution des Sicherheitsrates wird betont, dass "die militärischen Vereinbarungen mit der MINURSO in Bezug auf den Waffenstillstand vollständig eingehalten werden müssen", und hat die Parteien dazu aufgefordert, sich uneingeschränkt daran zu halten, deren  Verpflichtungen gegenüber dem ehemaligen persönlichen Beauftragten nachzukommen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Waffenruhe und Verhandlungen in Gefahr bringen  könnten, die von den Vereinten Nationen leicht gemacht werden bzw. die Situation in der marokkanischen Sahara destabilisieren könnten".

Und daran zu erinnern, dass der Sicherheitsrat in dessen im Oktober 2018 verabschiedeten  Resolution 2440 die Front Polisario dazu angewiesen hatte, sich vollständig aus der Pufferzone Guergarat zurückzuziehen und keinerlei Aktivitäten in der Zone östlich des Verteidigungssystems der marokkanischen Sahara durchzuführen.

Der Rat fordert die Front Polisario auch in einer Sprache auf, die keine Unklarheiten zulässt, einige derer sogenannten "Verwaltungsaufgaben" in dieser Zone nicht zu übertragen und deren Verpflichtungen in Bezug auf die Pufferzone in Guergarat entsprechend "vollständig zu erfüllen", wie es in der Resolution 2414 vom April 2018 stipuliert wird.

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Der Präsident des CORCAS führt Gespräche mit dem Präsidenten des Andenparlaments und dem Vizepräsidenten des lateinamerikanischen sowie karibischen Parlaments

Rabat-Khalihenna Ould Errachid, Präsident des Königlichen Konsultativrates für Sahara-Angelegenheiten, traf am Donnerstag, den 31. Oktober 2019 im Hauptquartier des Rates in Rabat mit Victor Rolando Sousa Huanambal, dem Präsidenten des Andenparlaments, und mit Serrano Salgado Jose Ricardo, dem Vizepräsidenten des Parlaments Lateinamerikas und der  Karibik, zusammen.

Der Präsident des CORCAS besprach mit seinen Gästen während dieser Begegnung, der Dr. Maouelainin Ben Khallihenna Maouelainin, der Generalsekretär des Rates, und Ahmed Mghizlat, Mitglied des CORCAS, beiwohnten, die neuesten Entwicklungen bezugnehmend auf die marokkanische Sahara.

Khalihenna Ould Errachid verwies auch auf die Bedeutung der marokkanischen Initiative, die der Region eine weitgehende Autonomie einräumt, daran erinnernd, dass diese Lösung, die von allen Resolutionen der Vereinten Nationen begrüßt und seit April 2007 auf dem Verhandlungstisch steht, das Produkt der Saharawis selbst sei, welche innerhalb des Rates vertreten sind.

Diese Gespräche finden parallel zur Teilnahme der Staats- und Regierungschefs der Andenparlamente, Lateinamerikas und der Karibik an einer internationalen Konferenz in Rabat vom 31. Oktober bis zum 1. November zum Thema "die Parlamente und die Herausforderung der Ernährungssicherheit" statt, welche vom Repräsentantenhaus in Partnerschaft mit der Liga der Senate Afrikas und der arabischen Welt sowie der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen organisiert wird.

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Sahara: der Sicherheitsrat verlängert das Mandat der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum

Der UNO-Sicherheitsrat hat am Mittwoch, den 30. Oktober 2019 mit überwältigender Mehrheit den Entscheid getroffen, das Mandat der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum zu verlängern, und dabei erneut die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative zur Lösung des künstlichen Konflikts um die marokkanische Sahara gewürdigt. In diesem Text hat das Exekutivorgan der Vereinten Nationen erneut die Vorrangstellung der Autonomieinitiative anerkannt, die das Königreich am 11. April 2007 unterbreitet hat, somit die "ernsthaften und glaubwürdigen" Bemühungen Marokkos begrüßend.

In der Resolution wird Algerien erneut als wichtige Partei des politischen Prozesses in der marokkanischen Sahara verankert, zur gleichen Zeit die Notwendigkeit unterstrichend, "eine realistische pragmatische und nachhaltige politische Lösung" für die Frage der Sahara zu erzielen, "die auf Kompromisswege beruht".

Der Sicherheitsrat befürwortet daher die "Wiederaufnahme der Konsultationen zwischen dem künftigen persönlichen Beauftragten" des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Sahara und den Stokesholdern um diesen regionalen Konflikt, nämlich Marokko, Algerien, Mauretanien und der Front Polisario.

In diesem Sinne stellt die Exekutive der Vereinten Nationen die Bedeutung des Engagements der Interessengruppen in den Vordergrund, den politischen Prozess unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs der Vereinten Nationen erneut voranzutreiben, bekräftigend, dass es "von wesentlicher Bedeutung sei, dass die Parteien Realismus und einen Geist des Kompromisses aufweisen, um vorwärtszugehen."

Der Rat ruft außerdem dazu auf, "die seit 2006 geleisteten Anstrengungen und die Entwicklungen seitdem im Hinblick auf eine gerechte dauerhafte und für beide Seiten akzeptable politische Lösung in Rücksicht zu nehmen".

In der Resolution wird auch eingefordert, den politischen Willen aufzubringen und in einer Atmosphäre hineinzuarbeiten, die dem Dialog förderlich ist, um somit die Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrats seit 2007 sicherzustellen, dem Jahr, in dem Marokko seine Autonomieinitiative unterbreitet hat.

Der Sicherheitsrat räumt diesbezüglich ein, dass "die Verwirklichung einer politischen Beilegung dieses langjährigen Streits und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Union des Arabischen Maghreb zur Stabilität und zur Sicherheit sowie  zur Schaffung von Arbeitsplätzen, vom Wachstum und von Chancen zugunsten aller Völker in der Sahelzone einen Beitrag leisten würden".

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Sahara: die Resolution 2494 bekräftigt Algerien als wichtigen Partner des politischen Prozesses

Vereinte Nationen-Die Resolution 2494, die am Mittwoch, den 30. Oktober 2019 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit überwältigender Mehrheit verabschiedet wurde, bekräftigt Algeriens Engagement für die Suche nach einer "politischen realistischen pragmatischen und nachhaltigen Lösung" für die marokkanische Sahara, "welche auf Kompromisswege beruht".

Die Resolution drückt die "volle Unterstützung" des Sicherheitsrates zugunsten der Bemühungen des UNO-Generalsekretärs und seines "künftigen" persönlichen Gesandten aus, "den Verhandlungsprozess im Hinblick auf eine Beilegung der Sahara-Frage fortsetzen zu wollen".

Das Exekutivorgan der Vereinten Nationen nimmt in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass der frühere persönliche Beauftragte Horst Köhler mit Marokko, Algerien, Mauretanien und der Front Polisario vereinbart hatte, ein neues Treffen "im gleichen Format" wie bei den früheren Gesprächsrunden in Genf abzuhalten.

In diesem Zusammenhang fordert der Text ein, den politischen Willen aufzubringen und in einer Atmosphäre hineinzuarbeiten, die dem Dialog förderlich ist, um somit die Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrats seit 2007 sicherzustellen, dem Jahr, worin Marokko seine Autonomieinitiative unterbreitet hat.

Die Resolution, die erneut die Vorrangstellung der Autonomieinitiative zur Lösung des künstlichen Konflikts um die marokkanische Sahara bekräftigte, verlängerte das Mandat der MINURSO um einen einjährigen Zeitraum bis zum 31. Oktober 2020.

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