Sahara: Papua-Neuguinea bejubelt die „verdienstvolle“ Autonomieinitiative

New York-Papua-Neuguinea hat vor dem 24. Ausschuss der Vereinten Nationen die „verdienstvolle“ Autonomieinitiative Marokkos zur Lösung der Sahara-Frage gepriesen.

In einer Rede vor dem Ausschuss bestätigte der Vertreter Papua-Neuguineas, dass sein Land „den politischen Prozess unter der Ägide des UNO-Generalsekretärs und die einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats sowie die verdienstvolle Autonomieinitiative Marokkos ermutigt“, um auf der Basis  eines Kompromisses unter allen Parteien eine realistische, pragmatische und dauerhafte politische Lösung erzielen zu können.

In diesem Kontext lobte er den Prozess der Rundtische zwischen Algerien, Marokko, Mauretanien und der Front Polisario, zu einem „aufrichtigen und kohärenten“ Dialog im Geiste der einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats, einschließlich der Resolution 2548, auffordernd.

Desgleichen forderte der Vertreter Papua-Neuguineas die Aufrechterhaltung  und die Förderung des Friedens und der Sicherheit in der Region ein, um dort nachhaltige Entwicklungsanstrengungen ankurbeln zu dürfen.

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C24: Saint Lucia bekundet seine Unterstützung zugunsten der  marokkanischen Autonomieinitiative in der Sahara-Region

New York- Saint Lucia hat vor dem 24. Ausschuss der Vereinten Nationen seine Unterstützung zugunsten der Autonomieinitiative als "Lösung auf Kompromisswege" für die Frage der marokkanischen Sahara zur Sprache gebracht.

Die marokkanische Autonomieinitiative stehe „im Einklang mit dem Völkerrecht, der UNO-Charta und den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats und der Generalversammlung“, erinnerte der ständige Botschafter von Saint Lucia bei den Vereinten Nationen, Cosmos Richardson, vor der Sitzung des C24 in New York (14.-25. Juni 2021).

„Wir bejubeln überdies die Fortschritte der sozioökonomischen Entwicklung in der Sahara-Region in letzter Zeit vermittels der Initiativen des Königreichs Marokko, im Besonderen des neuen Entwicklungsmodells, das auf den menschlichen Aspekt ausgerichtet ist, sowie das den Schwerpunkt auf die Förderung und auf den Schutz der Menschenrechte stellt“, betonte der Botschafter.

Die Delegation von Saint Lucia stellte auch die „Änderung der Dynamik vor Ort“ fest, nachschiebend, dass eine zunehmende Zahl von Staaten neben der Anerkennung vor kurzem der vollen Souveränität Marokkos über dessen Sahara durch die Vereinigten Staaten von Amerika Konsulate in der Sahara-Region eingeweiht hat, in diesem Zusammenhang das Potenzial der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in diesen Provinzen zum Gute der Population der Sahara hervorhebend.

Herr Richardson unterstrich darüber hinaus, wie wichtig es sei, den Frieden in dieser Region zu bewahren, gleichzeitig den friedensfördernden Einsatz Marokkos lobend, der die Wiederherstellung der Freizügigkeit auf der Ebene der Passage Guerguerate nach der Blockierung im November 2020 durch die bewehrten Milizen der Front Polisario bewerkstelligte.

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C24: Burkina Faso begrüßt die Investitionen Marokkos, welche der Population der Sahara-Region zugute kommen

New York-Burkina Faso begrüßte vor dem 24. Ausschuss der Vereinten Nationen die Investitionen Marokkos, welche der Population der marokkanischen Sahara im Rahmen des in 2015 auf die Schiene gebrachten neuen Entwicklungsmodells zugute kommen, das es bewerkstelligte, die Einwohner dieser Region unter die Arme zu nehmen und dort das Indiz der menschlichen Entwicklung aufzustocken.

In seiner Rede betonte der ständige Botschafter von Burkina Faso bei den Vereinten Nationen, Eric Tiare, dass sein Land „Marokko zu den Anstrengungen  und Errungenschaften im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie gratuliert, im Besonderen vermittels der Impfkampagne, die einen breitgefächerten Zugang der Population zum Anti-Covid-Impfstoff, auch in der marokkanischen Sahara-Region, ermöglichte“.

Er bekräftigte überdies, dass Burkina Faso seine Unterstützung zugunsten der  marokkanischen Autonomieinitiative bekundet, wofür der Sicherheitsrat die ernsthaften und glaubwürdigen Anstrengungen Marokkos begrüßte, da sie „eine glaubwürdige und realistische Alternative zur Abwickelung dieses Konflikts“ darstelle.

Tatsächlich, schob Herr Tiare nach, steht die marokkanische Autonomieinitiative im Einklang mit dem Völkerrecht, der Charta der Vereinten Nationen und den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats sowie der Generalversammlung.

Und in diesem Kontext in den Mittelpunkt zu stellen, dass Burkina Faso „besonders Aufmerksamkeit der Schlichtung dieses Konflikts schenke, weil es felsenfest davon überzeugt ist, wie im Besonderen in den Resolutionen 2414, 2440, 2468, 2494 und 2548 des Sicherheitsrats bekräftigt wird, dass die Erreichung einer politischen Lösung dieses langjährigen Konflikts und eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Union des Arabischen Maghreb zweifelsfrei zur Stabilität und zur Sicherheit in der Sahelzone beisteuern  würden.

Der burkinische Diplomat verwies ferner darauf, dass sein Land die Einhaltung des Waffenstillstands durch Marokko nach den Ereignissen in der Passage Guergarate und die friedensfördernden Maßnahmen Marokkos zwecks der  definitiven  Wiederherstellung des freizügigen Personen-und-Warenverkehrs begrüße.

"Mein Land nimmt diese Gelegenheit wahr, um alle anderen Parteien dazu aufzufordern, den Waffenstillstand einzuhalten, um den Anstrengungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen um eine politische Lösung des Konflikts keinen Schlag beizubringen", wobei es um die Sicherheit und um die Stabilität der gesamten Region gehe, zumal Burkina Faso wie andere Staaten ein Generalkonsulat in Dakhla eingeweiht hat.

Herr Tiare brachte damit die Unterstützung seines Landes zugunsten des  laufenden politischen Prozesses zur Sprache, der unter der exklusiven Ägide des Generalsekretärs der Vereinten Nationen durchgeführt wird und welcher darauf abzielt, eine politische, realistische, pragmatische, dauerhafte und kompromisslose Lösung des regionalen Sahara-Konflikts  zu erzielen, wie wovon in den 17 Resolutionen des Sicherheitsrats seit 2007 die Empfehlung gemacht wird.

In dieser Hinsicht ist Burkina Faso sehr erfreut über die lobenswürdigen  Fortschritte, die während der beiden Rundtische in Genf erzielt wurden, die Algerien, Marokko, Mauretanien und die Front Polisario mit einander  zusammenführten und welche durch die Beteiligung demokratisch gewählter Vertreter der marokkanischen Sahara gekennzeichnet waren, sagte er, die Beteiligung dieser gewählten Beamte an den Begegnungen und an den regionalen Seminaren des C24 bejubelnd.

„Auf Grund der positiven Ergebnisse dieser Rundtische wartet Burkina ab, dass der nächste persönliche Abgesandte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und der Nachfolger von Herrn Horst Köhler, sobald er ernannt werden wird, die Verhandlungen dort wieder aufnimmt, wo sie eingestellt wurden“, gleichzeitig die Gelegenheit von Diskussionen im Rahmen eines dritten Rundtisches aufrichtig begrüßend", sagte der Botschafter.

Burkina Faso lobt die Aufforderung des Sicherheitsrats an die vier Parteien, während des gesamten Prozesses ihr Engagement aufrechtzuerhalten, damit er zur großen Zufriedenheit aller zum Gelingen kommen kann, schloss er damit ab.

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Sahara: Die Elfenbeinküste behauptet, die Autonomielösung stehe im Einklang mit dem internationalen Recht und den UNO-Resolutionen

New York–Côte d'Ivoire hat am Montag vor dem 24. Ausschuss der UNO-Generalversammlung die Bestätigung aufgestellt, dass die marokkanische Autonomieinitiative als Lösung der Sahara-Frage mit dem internationalen Recht, den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates und der Generalversammlung der Vereinten Nationen stehe.

„Côte d'Ivoire begrüßt die Anstrengungen Marokkos, im Besonderen seine Autonomieinitiative in der Sahara, die darauf abzielt, eine ausgehandelte und für beide Seiten akzeptable politische Lösung auf der Basis des Realismus zu erzielen, wie in den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats empfohlen wird“, unterstrich  die stellvertretende ständige Vertreterin der Côte d'Ivoire bei den Vereinten Nationen, Ibrahima Toure, vor dem Ausschuss.

Sie bekräftigte überdies, dass ihr Land das in 2015 auf die Schiene gebrachte  neue Entwicklungsmodell in der Sahara-Region „anerkennt“, das zum „politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vorantreiben“ der Einwohner dieser Region beisteuern sollte, gleichzeitig Marokkos Anstrengungen um die Förderung der Menschenrechte in der Sahara sowie dessen Aktionen zugunsten eines breitgefächerten Zugangs der lokalen Bevölkerung zum Impfstoff gegen Covid-19 unterstreichend.

"Alle diese Aktionen bezeugen von der Glaubwürdigkeit der seitens Marokkos unterbreiteten Initiative einer weitgehenden Autonomie in der Sahara-Region, wofür die Elfenbeinküste ihre felsenfeste Unterstützung bekundet", erklärte die  Diplomatin.

Sie erneuerte darüber hinaus die volle Unterstützung ihres Landes zugunsten des  ausschließlich unter der Ägide des Generalsekretärs der Vereinten Nationen  durchgeführten politischen Prozesses, die „bemerkenswerten Fortschritte“ begrüßend, die der ehemalige persönliche Abgesandte des Generalsekretärs für die Sahara, Herr Horst Köhler, verzeichnete, dessen gute Dienste im Besonderen bewerkstelligten, zwei Rundtische im Dezember 2018 und im März 2019 in Genf in der Schweiz unter Beteiligung Algeriens, Marokkos, Mauretaniens und der Front Polisario, abzuhalten.

„Mein Land bleibt somit optimistisch, was die auf den ersten beiden Begegnungen in Genf in der Schweiz von den Interessenträgern zur Sprache gebrachten Zusagen zur Beteiligung an einem dritten Rundtisch im gleichen Format im Hinblick auf eine Vertiefung der Debatte über die Elemente der Konvergenz anbelangt“, stellte die ivorische Vertreterin die Behauptung auf.

Und darauf zu verweisen, dass ausgehend von dieser Perspektive die Ernennung eines persönlichen Abgesandten des Generalsekretärs dringend erwünscht ist, um die von dessen Vorgänger eingeleitete positive Dynamik fortzusetzen und weiterhin zu verfestigen.

„Meine Delegation erachtet es im Interesse der Parteien und der Staaten der Region für notwendig, dass die Verhandlungen betreffs des Sahara-Konflikts  fortgeführt werden werden und eine gerechte und dauerhafte Lösung mit sich bringen, deren internationale Legitimität den einschlägigen Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen entspringt“, fuhr sie fort.

„Diese politische Lösung, die wir einfordern, ist der tugendvolle Weg, der zu einer friedlichen Schlichtung dieses langjährigen regionalen Konflikts führen sollte. Sie sollte zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Union des Arabischen Maghreb, zur Stabilität und zur Sicherheit in der Sahelzone den Beitrag leisten, ganz von ihren Einwirkungen auf die sozioökonomische Entwicklung dieses Gebiets und auf das Wesen seiner Population zu schweigen“, spezifizierte sie.

Die ivorische Diplomatin unterstützte daher die dringenden Appelle des UNO-Generalsekretärs an alle Parteien, alle Maßnahmen zu unterlassen, die geeignet sind, den kommerziellen und zivilen Verkehr zu unterbinden, in diesem Sinne die friedensfördernde Aktion unter der Führung Marokkos am 13. November 2020 preisend, zwecks dessen die Freizügigkeit der Passage Guerguerate zu garantieren.

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Sahara: Dschibuti bezeichnet die Autonomieinitiative als "exzellente  Basis" für eine Lösung auf Verhandlungswege

New York-Dschibuti stellte vor dem 24-köpfigen Ausschuss der Vereinten Nationen die Behauptung auf, dass die marokkanische Autonomieinitiative "eine exzellente Diskussionsbasis für eine Lösung auf Verhandlungswege" im regionalen Konflikt um die marokkanische Sahara darstelle.

Der Vertreter Dschibutis bejubelte auch auf dieser Begegnung vor diesem  Ausschuss die „ernsthaften und glaubwürdigen“ Anstrengungen Marokkos im Rahmen dieser Autonomieinitiative.

„Diese Initiative, die in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen sowie den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats und der UNO-Generalversammlung steht, bietet eine exzellente Diskussionsbasis an, um hierüber eine Lösung auf Verhandlungswege für diesen Konflikt erzielen zu dürfen, betonte der dschibutische Diplomat.

Er erinnerte überdies daran, dass die Republik Dschibuti seit Februar 2020 im Rahmen der Verstärkung der Freundschafts-und-Kooperationsbeziehungen mit dem Königreich Marokko ein operatives Generalkonsulat in Dakhla eingeweiht hat.

"Unsere Delegation ist nach wie vor felsenfest davon überzeugt, dass dieser Wille zu einer partnerschaftlichen Dynamik in alle Richtungen, die unseren bilateralen Beziehungen zum Bruderkönigreich Marokko aufgedrückt wird, verstärkt  werden wird", schob der dschibutische Diplomat nach.

Darüber hinaus würdigte der Vertreter Dschibutis „Marokkos Anstrengungen, seine Impfkampagne gegen Covid-19 zu verfrüht auf seinem gesamten Territorium, einschließlich und im Besonderen in der Sahara-Region, in Gang gesetzt zu haben“.

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Sahara: Die Union der Komoren ist davon überzeugt, dass die Autonomie die Lösung auf Kompromisswege sei

New York–Die Union der Komoren hat sich vor dem 24. Ausschuss der Vereinten Nationen davon „überzeugt“ geäußert, dass die seitens Marokkos unterbreitete Autonomieinitiative, die dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen entsprechend ist, „die Lösung auf Kompromisswege“ im regionalen Konflikt  um die marokkanische Sahara darstelle.

„Die Union der Komoren nimmt diese Gelegenheit wahr, um die lobenswürdigen Investitionen des Königreichs Marokko in der Sahara-Region  im Rahmen des in 2015 auf die Schiene gebrachten Entwicklungsmodells in der Sahara-Region zu würdigen“, stellte der ständige Botschafter der Union der Komoren bei den Vereinten Nationen, Chanfi Issimail, die Erklärung auf.

Dieses Modell habe es im Besonderen bewerkstelligt, die Bevölkerung der marokkanischen Sahara voranzubringen und das Indiz der menschlichen Entwicklung hierzulande aufzustocken, stellte er die Behauptung auf.

Er pries auch „Marokkos große Errungenschaften im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie in der marokkanischen Sahara, feststellend, dass die derzeitige  Impfkampagne einen breitgefächerten Zugang der Bevölkerung zum Anti-COVID-Impfstoff ermöglicht hat.

„Um die Behörden des Königreichs Marokko, eines Bruderlandes, bei ihren anhaltenden Anstrengungen um die Aufgeschlossenheit dieser Region zu unterstützen, hat die Regierung meines Landes beschlossen, am 18. Dezember 2019 ein Generalkonsulat in der Stadt Laâyoune einzuweihen“, fügte der Botschafter hinzu, die anschließende Einweihung mehrerer anderer konsularischer Vertretungen in dieser Region begrüßend, die „ein unbestreitbarer Impuls zur Unterstützung des laufenden politischen Prozesses“ sei.

Die Verstärkung der Rolle der Regionalkommissionen des Nationalrats für Menschenrechte in Laâyoune und in Dakhla sei „ein großer Schritt in Richtung des Friedens und der Sicherheit“, ganz von der Verstärkung der bilateralen Zusammenarbeit mit dem Amt des Hochkommissars für Menschenrechte zu schweigen, das vermittels der Resolutionen des Sicherheitsrats, im  Besonderen vermittels der Resolution 2548, bejubelt wurde, immer dem  Diplomaten nach.

Herr Chanfi teilte weiter mit, dass auch die Union der Komoren davon überzeugt sei, dass eine politische Lösung des festfahrenden Konflikts um die marokkanische Sahara sowie eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Union des Arabischen Maghreb enorm zur Stabilität und zur Sicherheit in der Sahelzone beisteuern würden, wie es in den Resolutionen 2414, 2440, 2468 und 2494 des Sicherheitsrats bekräftigt wurde.

Er brachte somit die Zufriedenheit seines Landes mit der Abhaltung der  Rundtische zwischen Algerien, Marokko, Mauretanien und der Front Polisario in Genf gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrats, im Besonderen der Resolution  2548, zur Sprache.

Diese am 30. Oktober 2020 verabschiedete Resolution fordert den bevorstehenden persönlichen Abgesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen dazu auf, dort weiterzumachen, wo Herr Horst Köhler, nämlich der ehemalige persönliche Abgesandte des Generalsekretärs, aufgehört hat, erinnerte er daran.

"Mein Land schätzt die Beteiligung demokratisch gewählter Vertreter der marokkanischen Sahara in den vergangenen Jahren an den Seminaren und Begegnungen des C24 sowie an den beiden Genfer Rundtischen im Rahmen des Vorantreibens des politischen Prozesses sehr“, schob der Botschafter nach, unterstreichend, dass es gemäß den Empfehlungen des Sicherheitsrats wichtig sei, dass die betroffenen Parteien während des gesamten politischen Prozesses entschlossen ihr Engagement aufrechterhalten und während des gesamten politischen Prozesses Realismus und Kompromissbereitschaft aufzubringen haben, um dessen Ergebnis sicherstellen zu dürfen.

Ausgehend von der gleichen Perspektive, Herrn Chanfi zufolge, begrüßt die Union der Komoren die Einhaltung des Waffenstillstands in der Sahara durch die marokkanischen Behörden sowie den friedensfördernden Einsatz, welcher  am 13. November 2020 in der Sahara nach der Beendigung des Waffenstillstands unternommen wurde, in dem die Durchfahrt Guergarate durch die bewehrten  Milizen der Front Polisario behindert wurde und das Königreich Marokko definitiv deren Freizügigkeit wiederhergestellt hatte.

Der Botschafter der Union der Komoren wollte auch die starke Besorgnis seines Landes im Hinblick auf die Lage der Bevölkerung in den Lagern Tinduf zum Ausdruck bringen.

„Es ist dringend erforderlich, ihre Registrierung in Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht, dem Mandat des UNHCR, den Empfehlungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und im Einklang mit allen einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates seit 2011, einschließlich der Resolution 2494, durchführen zu müssen“, schloss er damit ab.

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Sahara: Burundi leistet der marokkanischen Autonomieinitiative gegenüber als Lösung auf Kompromisswege Beistand

New York–Burundi hat vor dem 24-köpfigen Ausschuss der Vereinten Nationen seine Unterstützung zugunsten der seitens Marokkos als Lösung auf Kompromisswege unterbreiteten Autonomieinitiative in der marokkanischen Sahara zur Sprache gebracht.

Diese Initiative stehe „im Einklang mit dem Völkerrecht, der UNO-Charta und den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats und der Generalversammlung“, bekräftigte der Vertreter Burundis auf der Sitzung des C24, die bis zum 25. Juni 2021 in New York abgehalten werden wird.

Der Diplomat stellte in diesem Kontext fest, dass die grassierende Instabilität und die Unsicherheit in der Sahelzone und ihrer Peripherie „dringend eine Schlichtung dieses Konflikts von Nöten macht, zumal das Fortbestehen des Konflikts der Integration und der Weiterentwicklung des Maghreb in die Quere kommt, die sich als wichtiger denn je herausstellen“.

Während er die Unterstützung seines Landes zugunsten des laufenden politischen Prozesses unter der exklusiven Ägide des UNO-Generalsekretärs bekundete, erklärte er, dass Burundi die neuen Impulse vermittels des Prozesses  der Rundtische, unter Beteiligung Marokkos, Algeriens, Mauretaniens und der Front Polisario, gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrats, im Besonderen der Resolution 2548, bejubelt. Er hegte überdies  den dringenden Wunsch, dass die Interessenträger sich weiterhin dazu engagieren, indem sie während des gesamten laufenden politischen Prozesses Realismus und Kompromissbereitschaft aufzubringen haben.

Darüber hinaus stellte der Vertreter Burundis die Behauptung auf, dass seine Delegation die Entwicklungsanstrengungen in der marokkanischen Sahara lobt, im Besonderen vermittels des in 2015 seitens Marokkos ins Leben gerufenen neuen Entwicklungsmodells in der marokkanischen Sahara, da diese Initiative „einen großen Beitrag zur Förderung der Bevölkerung darstellt und als Indiz für die menschliche Entwicklung einsteht“.

Er pries auch die Errungenschaften im Bereich der Menschenrechte, „die auch von den Resolutionen des Sicherheitsrats, im Besonderen von der Resolution 2548, begrüßt wurden“ und die Beteiligung demokratisch gewählter Vertreter der marokkanischen Sahara seit 2018 an regionalen Seminaren und an den  Begegnungen des C24 sowie an den beiden Genfer Rundtische als Teil des politischen Prozesses.

Der Vertreter Burundis brachte auch die „dringende Notwendigkeit“ zum Ausdruck, eine Registrierung der Population der Lager Tinduf in Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht, dem Mandat des UNHCR und den entsprechenden Empfehlungen des UNO-Generalsekretärs sowie allen Resolutionen des Sicherheitsrats seit dem Jahr 2011, einschließlich der Resolution 2458, durchzuführen.

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