15 Mitglieder der Generalversammlung des Andenparlaments beziehen
ihre Position zu Gunsten der territorialen Integrität des Königreichs und zu
Gunsten der Autonomieinitiative
Rabat–(15) fünfzehn Mitglieder der Generalversammlung des Andenparlaments,
unter den 25 Mitgliedern, die dieses Verfassungsgremium herausbilden, beziehen in einer an den
Präsidenten dieses Parlaments ausgerichteten Petition ihre felsenfeste Position
zwecks der Unterstützung der territorialen Integrität des Königreichs Marokko
und der Autonomieinitiative als Lösung für den Konflikt um die marokkanische
Sahara-Frage.
In dieser Erklärungspetition, wovon eine Kopie an das marokkanische
Parlament ausgerichtet wurde, brachten diese Parlamentarier ihren Aufruf zur
Sprache, „den Frieden und die Stabilität fördern zu haben und den zivilisierten
Dialog als den besten Weg zu betrachten, um den erforderlichen Konsens erzielen
zu dürfen, der in ein Klima des echten und des gleichbleibenden Friedens münden
würde".
Die Petition ruft in Erinnerung, dass die Generalversammlung des
Andenparlaments am 4. Juli 2022 in der Stadt Laâyoune in der marokkanischen
Sahara samt der Beteiligung des marokkanischen Parlaments, vertreten durch die
Präsidenten des Repräsentantenhauses und des Beraterhauses, eine Tagung abgehalten
hat, in deren Verlauf eine für den politischen Dialog und für die
parlamentarische Zusammenarbeit günstige Position bezogen wurde und bezogen
wird.
Auf dieser Tagung, fuhr dieselbe Quelle fort, erstatteten die Andenparlamentarier,
die sich nach der Situation vor Ort sowie dank ihrer Besichtigung der sozioökonomischen
Entwicklungsprojekte und der Bildungseinrichtungen sowie der medizinischen Einrichtungen
erkundigten, Bericht über „das Klima des Friedens, der Stabilität und der Entwicklung,
das in dieser Region vorherrscht“.
Im gleichen Zusammenhang wurde in den Vordergrund gespielt, dass die sukzessiven
dem Königreich Marokko abgestatteten Besuche vonseiten der Andenparlamentarier es
ihnen möglich gemacht haben, sich über die Reformenprojekte, welche an den Tag gelegt
wurden und werden, über die sozioökonomische Entwicklung sowie über die Einhaltung
der Menschenrechte zu informieren, was das Königreich ein führendes Zentrum in
seinem Regionalumfeld und ein Tor sowohl für die andischen als auch für die lateinamerikanischen
Staaten nach Afrika und in der arabischen Welt ausmacht.
Die Petition ruft in diesem Zusammenhang die Erinnerung an die
letztoffizielle Resolution wach, die das Andenparlament am 27. Oktober 2022 in
Bucaramanga, in Kolumbien, verabschiedet hat, wo eine Mehrheit seiner
Mitglieder zu Gunsten einer Resolution abgestimmt hat, die die politische
Souveränität, die nationale Einheit und die territoriale Integrität des Königreichs
Marokko vonseiten der von den Vereinten Nationen anerkannten Staaten
unterstützt, welche ihren Beistand dem marokkanischen Autonomieplan als einer
realistischen, ernsthaften und glaubwürdigen Lösung für diesen Regionalkonflikt
im Rahmen der Resolutionen der Vereinten Nationen gegenüber zum Ausdruck
bringen.
In diesem Kontext fordert die Petition den Präsidenten des Andenparlaments dazu
auf, auf den Inhalt des mit dem marokkanischen Parlament abgeschlossenen Abkommens
Acht zu geben und seine Vertreter wieder dazu einzuladen, an den Tagungen der
Generalversammlung teilnehmen zu haben, wie dies der Fall beim marokkanischen
Parlament mit dem ehemaligen Präsidenten des Andenparlaments bezogen auf die Unterzeichnung
des Beitrittsabkommens mit Marokko als beobachtendem Mitglied und als fortgeschrittenem
Partner dieses regionalen parlamentarischen Gremiums gewesen war.
Das marokkanische Parlament machte aufmerksam darauf, dass die derzeitige
Präsidentin des Andenparlaments versuche, den sogenannten „saharawischen Nationalrat“ als Beobachtermitglied in das
Andenparlament einzubinden, nachdem deren Versuch nach der Ablehnung der
Mehrheit der Mitglieder der Versammlung zum Scheitern gekommen war, stellte die
Präsidentin des Andenparlaments fest, jedoch
das marokkanische Parlament der Vereinbarung entgegen nicht einladend, obgleich
sie zwischen den beiden gesetzgebenden Institutionen unterzeichnet worden ist.
Sie stellte fest, dass der derzeitige amtierende Präsident nach dem
Scheitern all dieser Versuche versucht habe, die Teilnehmer an der 17. Tagung der
Räteunion der Mitgliedstaaten der
Organisation für Islamische Zusammenarbeit, die kürzlich in Algerien zustande
kam, in die Irre zu führen, indem er die Behauptung davon aufstellte, dass das Andenparlament
dem Lug und Trug sowie den Illusionen eines Staates unter die Arme greife, welcher
die Scheinentität „DARS“ beheimatet, zusichernd, dass „diese Petition nach der
Erklärung des Ausschusses für Außenpolitik, für Internationale Beziehungen und für
Parlamentarische Diplomatie innerhalb des Andenparlaments dazu kam, zwecks
dessen die verzweifelten Versuche der Präsidentin aufzudecken und den Beweis
dafür zu erbringen, dass sie sich nur im Namen einer Minderheit der Mitglieder äußere“.
In diesem Zusammenhang rief das marokkanische Parlament die Erinnerung
daran wach, dass drei der fünf Mitglieder des derzeitigen Präsidenten des
Andenparlaments (die Republik Kolumbien) Unterzeichner dieser Petition sind, während
drei der fünf Mitglieder des Exekutivbüros ebenfalls Unterzeichner sind und
seine Erklärungen ablehnen. Dies gilt überdies für den Ausschuss für Auswärtige
Angelegenheiten, wo drei der fünf Mitglieder eine Erklärung unterzeichneten, worin
sie ihre Unterstützung der Einheit und der territorialen Souveränität des
Königreichs Marokko gegenüber über alle sein Hoheitsgebiet bestätigten, während
15 unter den 25 Mitgliedern der Generalversammlung die Äußerungen des
Präsidenten ablehnen, ihre Unterstützung dem Königreich Marokko und dessen Autonomieinitiative
in den südlichen Provinzen unter marokkanischer Souveränität gegenüber
bekräftigend.
Die Präsidenten der beiden Kammer des marokkanischen Parlaments priesen die „lobenswerten Anstrengungen und den hochpatriotischen
Geist“ seiner Vertreter innerhalb des Andenparlaments.
Marokko ist innerhalb des Andenparlaments durch die Abgeordneten Fatine El
Ghali, Mohammed Benjelloun Touimi (Repräsentantenhaus) und Abdelkader Salama (Beraterhaus)
vertreten.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
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